3740/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.01.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/426-III/4a/2009

Wien, 19. Jänner 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4149/J-NR/2009 betreffend Aufwendungen für Kabinette 2009, die die Abg. Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 15. Dezember 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4:

Gegenwärtig (Stichtag 31. Dezember 2009) werden acht Referentinnen und Referenten im Ministerbüro des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur beschäftigt. Folgende Referentinnen und Referenten wurden seit 2. Dezember 2008 im Büro der Frau Bundesministerin Dr. Schmied beschäftigt (bis 31. Dezember 2009):

nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979:

HUBER Mag. Hanspeter, MinR

nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):

HAFNER Mag. Petra

PELINKA Nikolaus, MSc

WEILGUNY Mag. Angela

NEKULA Kurt, M.A.

SCHULZ Dr. Florian, LL.M.                 ab 19.01.2009

PREUER MMag. Susanne                  ab 15.09.2009

KÖNIG Dr. Ilse                                    bis 14.01.2009

mit Arbeitsleihverträgen:

AMANN Dr. Sirikit

Arbeitskräfteüberlasser:

Kulturkontakt Austria

Zu Frage 5:

Aus der Beschäftigung der Referentinnen und Referenten meines Kabinetts sind im Jahr 2009 Gesamtkosten (inkl. Dienstgeber-Anteile), soweit bis zum 31. Dezember 2009 abgerechnet, in Höhe von EUR 715.637,93 entstanden. Darin enthalten sind auch jene Leistungen, die (in Zusammenhang mit der Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter des Kabinetts) aufgrund dienstrechtlicher, besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind.

Zu Fragen 6 und 7:

Im Jahr 2009 waren 15 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Kanzlei- und Hilfskräfte, Kraftfahrer sowie Sekretariatskräfte in meinem Ministerbüro beschäftigt, wobei eine sonstige Mitarbeiterin die Tätigkeit mit September 2009 beendet hat.

Zu Frage 8:

Im Jahr 2009 war eine sonstige Mitarbeiterin im Sinne der Anfrage über einen Arbeitsleihvertrag beschäftigt.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.