3767/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.01.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/448-PMVD/2009 15. Jänner 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Neubauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. November 2009 unter der Nr. 3785/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Fall M. Norman" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 5, 11 und 12:
Die vorliegenden Fragen betreffen Fragestellungen, die fast ausschließlich nach dem Datenschutzgesetz 2000 geschützte, personenbezogene Daten umfasst, daher ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung dieser Fragen abstand nehme.
Zu 6, 7 und 13:
Die dieszbezüglichen Maßnahmen wurden von den nach der Geschäftseinteilung meines Ressorts zuständigen Bediensteten umgesetzt.