Eingelangt am 22.01.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. November
2009 unter der Nr. 3797/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend "Sportförderung" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Im Juni 2009 habe
ich eine Arbeitsgruppe mit von der BSO, dem ÖOC und den Österreichischen
Dach- und Fachverbänden nominierten Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen
und Vertretern aus dem Bereich der Öffentlichen Verwaltung ins Leben
gerufen, die sich mit der Reform der Sportförderung des Bundes
beschäftigt. Die Arbeitsgruppe tagt seit Sommer 2009 regelmäßig.
Zu 4 bis 9:
Ziel der
Arbeitsgruppe ist es, unter Zugrundelegung des Regierungsprogramms und in
Abstimmung mit den Bedürfnissen des Organisierten Sports sowie den
Bundesländern die inhaltlichen Grundlagen für eine Reform der
Sportförderung des Bundes zu erarbeiten. Ergebnisse sollen bis Ende des
Jahres 2010 vorliegen.
Zu 10 bis 13,
23, 27 bis 29, 55, 56, 63 und 64:
Zu diesen Fragen
verweise ich auf die entsprechenden Sportberichte.
Zu 14 bis 22,
24 bis 26, 30 und 31:
Zunächst ist
festzuhalten, dass Athleten und Athletinnen selbst keine Förderungen vom Bundeskanzleramt
bzw. in der Folge vom Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport erhalten. Vertragspartner
ist der jeweilige Bundes-Fachverband, der für seine Spitzenathletinnen und
-athleten vorbereitende Maßnahmen für Europameisterschaften, Weltmeisterschaften
und Olympische Spiele beantragt. Die Fördervereinbarung besteht somit
zwischen Bund und Bundes-Fachverband. Alle Daten zu Fördervergaben im
Rahmen des Spitzensportförderprogramms des Bundes sind im Internet unter
“www.sportministerium.at transparent dargestellt. Hier sind auch die
Namen aller über den jeweiligen Bundes-Fachverband geförderten Athletinnen
und Athleten samt Zuordnung der Projektkategorie (Spitze, Olympia, Hope,
Elitekader) und Fördersumme enthalten. Demnach wurden über die jeweiligen
Bundes-Fachverbände (BFV) Förderungen im Rahmen von TOP SPORT AUSTRIA
im nachstehenden Ausmaß gewährt:
2007: 438
Athleten 42 BFV 3.025.000
€
2008: 381
Athleten 37 BFV 3.162.000
€
2009
(bis zum Stichtag 14.11.2009): 295 Athleten 34
BFV 2.423.000 €
Zu 32:
Förderungen bezogen sich
(bis zum Stichtag 14. November 2009) auf die Sportarten Badminton, Billard,
Bob, Bogensport, Eiskunstlauf, Eisschnelllauf, Faustball, Handball, Hockey,
Judo, Kickboxen, Kraftdreikampf, Leichtathletik, Moderner Fünfkampf,
Mountainbike-Orientierungslauf, Rad, Reiten (Dressur, Vielseitigkeit,
Voltigieren), Ringen, Rodeln, Rudern, Schießen, Schwimmen, Segeln, Schi
(diverse Sportarten im Rahmen des ÖSV), Skibob, Taekwondo, Tanzen,
Tennis, Tischtennis, Triathlon, Turnen, Volleyball, Wettklettern.
Das Projektregister mit allen
beantragten Projekten für die Herbstsitzung Sommersportarten ist
transparent im Internet unter – „www.sportministerium.at
– TEAM ROT-WEISS-ROT – Service – Projektregister“ dargestellt.
Zu 33 bis 36:
Die Transparenz im
Förderverfahren wird dadurch sicher gestellt, dass einerseits die
geförderten Athletinnen und Athleten und die geförderten Maßnahmen
im jeweiligen Sportbericht konkret dargelegt wurden und auch im Internet unter –
www.sportministerium.at – abrufbar sind. Für die Umsetzung
der sportpolitischen Fördermaßnahmen im Rahmen der Allgemeinen
Bundes-Sportförderung waren bzw. sind die Abteilungen VI/1 bis VI/4
für den Zeitraum 2007 bis 31. Jänner 2009 und ab 1. Februar 2009 die Abteilungen
V/1 bis V/3 mit den nach der Geschäftseinteilung zuständigen
Bediensteten verantwortlich.
Zu 37 und 38:
Das Entscheidungsgremium von
TOP SPORT AUSTRIA setzte sich 2006 und 2007 jeweils wie folgt zusammen: SC Mag.
Robert Pelousek (Vorsitz), HR Dr. Heinz Jungwirth (ÖOC), HR
Dr. Walter Pillwein, Dr. Theodor Zeh (BSO), Dir. Alfred Hartl (Bundesländer),
Anton Schutti (Sporthilfe).
Zu 39:
Das
Entscheidungsgremium von TOP SPORT AUSTRIA setzte sich 2008 wie folgt zusammen:
SC Mag. Robert Pelousek (Vorsitz), HR Dr. Heinz Jungwirth (ÖOC), HR Dr. Walter Pillwein (ab September 2008: Mag. Barbara Spindler), Dr.
Gottfried Forsthuber (BSO), Dir. Alfred Hartl (Bundesländer), Anton Schutti
(Sporthilfe).
Zu 40:
Mit Überleitung der
Angelegenheiten des Sports vom Bundeskanzleramt zum Bundesministerium
für Landesverteidigung mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2009 wurde das Entscheidungsgremium
von TOP SPORT AUSTRIA aufgelöst. TOP SPORT AUSTRIA wurde in TEAM
ROT-WEISS-ROT übergeführt. Hiefür wurde von mir der Beirat
für Spitzensportförderung, bestehend aus externen Expertinnen und Experten
der relevanten Bereiche (Trainingsplanung, -steuerung, Leistungsdiagnostik,
Sportpsychologie, Sportmedizin, Regeneration etc.) auf ehrenamtlicher
Basis eingesetzt. Dieser Beirat steht mir beratend zur Seite und gibt
Empfehlungen über eingegangene Förderanträge ab. Die Entscheidung
über Förderungen treffe ich in der Eigenschaft als Bundesminister
für Landesverteidigung und Sport. Die Mitglieder des Beirates sind Prof.
Hans Holdhaus (Vorsitz), Mag. Judith Draxler-Hutter (Stv. Vorsitzende), Univ.-Prof.
Dr. Werner Nachbauer (Mitglied), Primar MR Dr. Harald Urbanek (Mitglied),
Landessportdirektor Martin Kessler (Mitglied).
Zu 41 bis 44:
Da diese Fragen nicht den
Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und
Sport berühren, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer
inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.
Zu 45 bis 52:
Im Bereich des
Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport werden derzeit die von
Bediensteten der Sektion Sport wahrgenommenen Funktionen auf allfällige
Befangenheit hin überprüft und gegebenenfalls entsprechende
Konsequenzen gezogen. In jenen Vergabegremien, in denen Vertreterinnen und
Vertreter des organisierten Sports als Expertinnen und Experten vertreten sind,
verzichten diese derzeit im Falle einer Befangenheit auf die Wahrnehmung
ihres Stimmrechts. Im Zuge der Förderreform strebe ich eine Lösung
an, die die Expertenstellung des organisierten Sports wahrt, Unvereinbarkeiten
in der Besetzung solcher Gremien aber so weit wie möglich
ausschließt.
Zu 53:
Die Förderanträge
der Bundes-Fachverbände langen beim Bundesministerium für Landesverteidigung
und Sport zu vorgegebenen Terminen ein (siehe auch www.sportministerium.at
– TEAM ROT-WEISS-ROT – Service). Im Rahmen von Sitzungen des
Beirates für Spitzensportförderung wird ein Protokoll über
die Empfehlung des Beirates erstellt, welches mir zur Entscheidung vorgelegt
wird.
Zu 54:
Ziel der Umstellung von TOP
SPORT AUSTRIA auf TEAM ROT-WEISS-ROT war es, ein unabhängiges
Expertengremium (Beirat für Spitzensportförderung) zur Beratung des
Bundesministers für Landesverteidigung und Sport einzurichten. Ebenso ist
eine Projektzieldefinierung sowie eine Projektbegleitung und eine
vereinfachte Abrechnung geplant; dies entspricht auch den Forderungen im
Bericht des Rechnungshofes.
Zu 57 bis 62:
Der Bund
förderte die Errichtung neuer Sportinfrastruktur aus Mitteln der
Allgemeinen Sportförderung im Jahr 2007 mit insgesamt 9.967.861 Euro (rund
33 % der Allgemeinen Sportförderung), im Jahr 2008 mit insgesamt 15.578.479,50
Euro (rund 49 % der Allgemeinen Sportförderung) und im Jahr 2009 (bis
zum Stichtag 14. November 2009) mit insgesamt 1.295.227,50 Euro (rund 5 % der
Allgemeinen Sportförderung).
S91143/452-PMVD/2009 15.
Jänner 2010