3777/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.01.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 22. Jänner 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4152/J-NR/2009 betreffend Aufwendungen für
Kabinette 2009, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 15. Dezember 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Zum Stichtag 31. Dezember 2009 waren neun Referenten in meinem Büro beschäftigt.

Zu Fragen 2 bis 4:

Im Zeitraum vom 2. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2009 waren in meinem Büro folgende Referenten tätig:

Bedienstete mit Sonderverträgen gemäß § 36 VBG im Rahmen der Richtlinien des Bundes-kanzleramtes:

Mag. Elmar Pichl

Mag. Christina Kasess

Mag. Martha Brinek

Mag. Bettina Kölbl-Resl

Hans-Joachim Sorger, BA (ab 15. Dezember 2008)

Dr. Iris Rauskala (ab 2. Jänner 2009)

Mag. Elisabeth Grabenweger (ab 11. Februar 2009)

Mag. Katja Fiala (bis 7. Juni 2009)

Bedienstete mit Arbeitsleihverträgen:

Hans-Joachim Sorger, BA (bis 14. Dezember 2008)

Dr. Stefan Zotti (bis 30. November 2009)

Mag. Maximilian Richter

Mag. Nikola Donig

Diese Arbeitsleihverträge wurden mit privaten Institutionen abgeschlossen.

Zu Frage 5:

Die Gesamtkosten für die Beschäftigung der Mitarbeiter/innen meines Kabinetts betrugen im Jahr 2009 € 890.449,05. Darin sind auch jene Leistungen, die auf Grund dienstrechtlicher,
besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind (z.B. Dienstgeberanteil, Urlaubsersatzleistungen ect.), enthalten.

Zu Fragen 6 bis 8:

Im Jahr 2009 waren 12 sonstige Bedienstete in meinem Kabinett beschäftigt. Hiervon zwei als Terminsekretärinnen, acht im Sekretariats- und Hilfsdienst und zwei im Fahrdienst.

Bei einem dieser Mitarbeiter bestand im Jahr 2009 ein Arbeitsleihvertrag.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.