Eingelangt am 01.02.2010
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Alois
Stöger diplômé
Bundesminister
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Maga.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMG-11001/0369-I/5/2009
Fragen
1 bis 3:
Ecker
& Partner Öffentlichkeitsarbeit und Public Affairs GmbH
·
Laufende
strategische Beratung in allen Fragen der Kommunikation
Zentrum für Sichere Informationstechnologie Austria (A-SIT):
·
„Fachlich-analytische Unterstützung im EU Large Scale
Pilot STORK/STePS“
MC
Media Consult GmbH
·
Kommunikationsberatung
und Medienstrategie zum Thema Neue Grippe A(H1N1)
Bundesrechenzentrum
GmbH
·
Adaptierung
eHealth-Verzeichnisdienst (eHVD)
Inhaltliche und technische Weiterentwicklung des eHVD, damit er unter
Berücksichtigung des aktuellen Wissensstandes im Bereich Identity Management
als vollständiges und qualitätsgesichertes (Meta-)Directory der
Gesundheitsdiensteanbieter in Österreich zur Verfügung gestellt
werden kann. Mit den Adaptierungen wird gleichzeitig Mehrwert, insbesondere
für die Erstellung des GDA-Index, geschaffen.
Technikum
Wien GmbH
·
Erstellung
eines OID-Konzeptes
OID werden für den standardisierten Austausch von Gesundheitsinformationen
in offenen Systemen zur eindeutigen Bezeichnung (maschinelle Adressierung)
für Informationsobjekte benötigt (semantische
Interoperabilität). Auf der Grundlage anerkannter internationaler
Standards wird ein System für die Strukturierung, Vergabe und Verwaltung
von Objekt-Identifikatoren (OID) im Gesundheitswesen konzipiert. Dieses Konzept
wird mit den Stakeholdern auf nationaler Ebene abgestimmt und mit den
Betreibern internationaler OID-Registries harmonisiert.
USECON
GmbH
·
Usability
des Gesundheitsportals
Gemäß e-Government-Gesetz müssen alle öffentlichen
Webseiten die Web Accessibility Guidelines des W3C erfüllen. Im Zuge der
technischen Errichtung des Gesundheitsportals waren die Expertenreviews
durchzuführen und um Anwendertests zu ergänzen, um etwaige
Problemstellungen, etwa beim Zugang von Blinden oder Personen mit
eingeschränkten kognitiven Fähigkeiten, zu erkennen und zu vermeiden.
Institut
für Höhere Studien
·
Berechnung
von Kostendämpfungspotentialen bei den GKK
Durchführung von Berechnungen, um etwaige Kostendämpfungspotentiale
bei den Gebietskrankenkassen – womöglich unter Berücksichtigung
empirischer Befunde über Kosteneinsparungen in ausgewählten Bereichen
- für den Zeitraum 2009 bis 2013 ermitteln zu können.
DI
Helmut Gamper
·
Begleitende
Kontrolle zur Erstellung und Ausrollung der VIS-Datenbank im Bereich der
Schlachttier- und Fleischuntersuchung.
Fa.
MAX Management Consulting GmbH, 1010 Wien
·
Erstellung
eines Fach- und Realisierungskonzepts auf Basis der von der Bundesanstalt Statistik Österreich ausgearbeiteten
Pflichtenhefte Hundedatenbank und Pferdedatenbank sowie Projektbegleitung zur
kostengünstigeren Entwicklung der Heimtierdatenbank für Hunde und
Pferde (einschließlich der Verwaltung von Drittlandzertifikaten und
Heimtierpässen)
·
Werkvertrag "IT-Realisierungskonzept / Umsetzungsstufe 2
(Laborschnittstelle)" für das Epidemiologische Meldesystem
-
Entwurf
der IT-Konzeption: neue Schnittstelle zu den Labors bzw.
Referenzlabors/-zentralen und Änderungen gegenüber der
Umsetzungsstufe 1 des EMS – gemäß der Struktur bzw. den Themen
aus der Sollanalyse
-
Unterstützung
bei der Abstimmung des Entwurfs des IT-Konzepts mit Vertretern des BMG und der
externen Partner (z.B. AGES und TILAK)
-
Präsentation
des IT-Konzepts in der Arbeitsgruppe bzw. im Fachbeirat und Moderation des
Workshops mit der Arbeitsgruppe bzw. dem Fachbeirat
-
Einarbeitung
von Änderungen in das IT-Konzept aufgrund der BMG-internen Abstimmung, der
Abstimmung mit den externen Partnern sowie der Abstimmung mit der Arbeitsgruppe
bzw. dem Fachbeirat
·
"Automationsunterstützte Fallbestimmung für das
Epidemiologische Meldesystem“
-
Entwurf
des Konzeptes „Automationsunterstützte Fallbestimmung“
-
Unterstützung
bei der Abstimmung des Konzeptentwurfs mit Vertretern des BMG und der
Arbeitsgruppe
-
Einarbeitung
von Änderungen in das Konzept „Automationsunterstützte
Fallbestimmung“ aufgrund der BMG-internen Abstimmung und der Abstimmung
mit der Arbeitsgruppe
act
Management Consulting GmbH., 1010 Wien.
·
Werkvertrag
„Projektmanagement und Projektcontrolling für die Umsetzung des
Epidemiologischen Meldesystems im Humanbereich
-
Projektplanung
2009 – Unterstützungsleistungen
-
Projektcontrolling
- Leistungen und Aktivitäten
Die
Kosten für die angeführten Beratungsaufträge beliefen sich im
Jahr 2009 auf € 478.125,84.
Frage
4:
In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass
sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische
Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht
in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der
Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die
Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die
Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann (vgl.
Mayer B-VG, 3. Auflage, Pkt. II.1 zu Art. 52 B-VG). Die gegenständlichen
Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und
liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher
grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.
Fragen
5 bis 8:
Zu
den folgenden Ausführungen ist darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der
Grundsubvention/Rahmenförderung durch die GÖG/ÖBIG laufend
durchgeführte Studien nicht in der Auflistung enthalten sind.
Gesundheitsbarometer
Auftragnehmer:
Univ.-Prof. Dr. Peter Filzmaier; Institut für Strategieanalysen und
Kommunikationsforschung GmbH
Inhalt/Zielsetzung:
Fragebogenerstellung, Programmierung, Telefonbefragung, Auswertung und
Berichtslegung; Executive Summary zur inhaltlichen Interpretation inklusive
Strategievorschlägen.
Ergebnisse
wurden im Jänner 2010 präsentiert; Projektende Juni 2010.
Die
kritischen MedienschülerInnen
Auftragnehmer:
Verein Österreichisches Institut für Kinderrechte und Elternbildung
Inhalt/Zielsetzung:
Entwicklung einer pädagogischen Intervention für 9- bis
12jährige Kinder zum Thema Foodmarketing und gesundes
Ernährungsverhalten (präventiv), Durchführung eines
Pilotprojektes in Form eines mehrtägigen Planspiels, Dokumentation und
Evaluation des Pilotprojektes, Erstellung einer Expertise für die
Entwicklung einer thematisch gleichgelagerten Intervention für den
Schulbereich
im Rahmen des Nationalen Aktionsplanes Ernährung.
Fertigstellung:
Herbst 2009
Nanosilber
in Kosmetika, Hygieneprodukten und Lebensmittelkontaktmaterialien
Auftragnehmer/in:
Dr. Sabine Greßler, Dr. Rene Fries
Inhalt/Zielsetzung:
Erstellung
einer Studie zur Anwendung von Nanosilber in Kosmetika, Hygieneprodukten und
Lebensmittelkontaktmaterialien mit Darstellung der am Markt (Europa,
insbesondere Österreich, USA,) erhältlichen Produkte sowie Diskussion
möglicher negativer gesundheitlicher Effekte und regulatorischer Aspekte.
Fertigstellung:
Ende 2009
Studie
zur Abschätzung der Auswirkungen des FIAP*) auf R&D+) und
Anwendung in der Lebensmittelindustrie
Auftragnehmer:
Universität für Bodenkultur, Department für
Lebensmittelwissenschaften und –technologie
Inhalt/Zielsetzung:
Erstellung einer wissenschaftlichen Studie über die technologischen
Aspekte des Zusatzstoffpaketes, welches demnächst EU-weit den Einsatz von
Zusatzstoffen, Aromen und Enzymen in Lebensmittel regelt.
*)FIAP
= Food Improvement Agents Package (Zusatzstoffpaket)
Fertigstellung:
Ende 2009
Österr.
Ernährungsbericht 2012
Auftragnehmer:
Universität Wien, Institut für Ernährungswissenschaften
Inhalt/Zielsetzung:
Untersuchungen und Dokumentation zur Erfassung des Ernährungsstatus der
österreichischen Bevölkerung; Planung und Durchführung von
repräsentativen Ernährungserhebungen (Energie- und
Nährstoffaufnahme) mit individueller laborchemischer/biochemischer
Erfassung des Status an allen wesentlichen Nährstoffen (Vitamine,
Mineralstoffe, Spurenelemente, essentielle Fettsäuren) und einiger
Gesundheitsindikatoren (Lipidprofil, Blutbild, Antioxidanzkapazität u.a.).
Der
Ernährungsbericht 2012 wird Daten für die Gesundheitsförderung
und Primärprävention von ernährungsassoziierten chronischen
Erkrankungen liefern. Durch
eine Analyse der bestehenden Situation kann ein gesundheitspolitischer
Handlungsbedarf abgeleitet und bestehende Strategien angepasst/optimiert
werden.
Fertigstellung:
2012 (Ergebnisse bzw. Berichte – außer dem Ernährungsbericht
2012 – wurden dem Auftrag entsprechend vorgelegt)
„Aktualisierung von Daten
zum Import und Export von Raps und zu den transgenen Events MS8xRF3 und
GT73“ (Expertengutachten)
Auftragnehmer: DI Helmut Reiner, 1090 Wien
Inhalt/Zielsetzung:
Die Aktualisierung der im Antrag beschriebenen Daten liegt im dringenden
Interesse des BMG, da diese zur Aufrechterhaltung der Importverbote
Österreichs für diese beiden gtv. Rapse benötigt werden.
Fertigstellung: 13. März 2009
Arbeitspakete zur Tagung
"Regional Aspects in Precautionary GMO Decision Making" am 26. und
27. März 2009
Auftragnehmer:
AGES (Österreichische
Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit),
Spargelfeldstraße 191, 1220 Wien
Inhalt/Zielsetzung:
Auftragsinhalt
lag in der Konzeption und Durchführung der Veranstaltung. Ziel war, auf
internationaler Ebene die Diskussion über die intensivere
Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen regionalen Aspekten im
Zusammenhang mit der Marktzulassung von GVOs zu führen.
Fertigstellung:
26. und 27. März 2009
“Unterstützung
der zuständigen Behörde zur Aufrechterhaltung der
österreichischen GVO-Importverbote sowie Erarbeitung von Vorschlägen
zur weiteren Vorgangsweise bei GVO Dossier- Stellungnahmen.“
Auftragnehmer:
Umweltbundesamt,
Spittelauer Lände 5, 1090 Wien
Inhalt/Zielsetzung:
Die Arbeiten
sollen in erster Linie zur Unterstützung des Ressorts zur
Aufrechterhaltung der österreichischen GVO-Importverbote sowie zur
Erarbeitung von Vorschlägen zur weiteren Vorgangsweise bei
GVO-Dossier-Stellungnahmen dienen.
Fertigstellung:
15. Dezember 2009
„Bedeutung
von gtv Raps T45 im globalen Anbau und Handel, Evaluierung der Bedeutung
für Österreich“ (Expertengutachten)
Auftragnehmer:
DI Helmut
Reiner, 1090 Wien
Inhalt/Zielsetzung:
In diesem
Projekt soll die Bedeutung von gtv Raps T45 im globalen Anbau und Handel
erhoben werden. Die Europäische Kommission hat diesen gtv Raps, der das
PAT-Protein exprimiert, mit einer Entscheidung vom 10. März 2009
zugelassen mit dem Hinweis, dass er in Drittländern bis 2005 vermarktet
wurde. In diesem Zusammenhang stehen die potentiellen Anbauländer im Osten
Europas (insbesondere Ukraine, Russland), in Asien und Australien im Zentrum
der Recherche zur Abschätzung der Bedeutung von gtv Raps T45 für
Handel und Anbau in diesen Ländern. Davon ausgehend erfolgt eine Bewertung
der Situation für Österreich, auch im Hinblick auf die unlängst
erhobene Forderung nach einem weiteren Importverbot.
Fertigstellung:
15. Mai
2009
„Unterstützung
des Auftraggebers in Fragen der toxikologischen Sicherheitsbewertung von GVO
zum Thema: „Erstellung von insbesondere toxikologischen Gutachten zu EFSA-GMO
Guidance Documents sowie Aktualisierung der wissenschaftlichen
Begründungen für die österreichischen Importverbote zu Mais
MON863, Raps GT73 und Raps Ms8, Rf3 und Ms8xRf3"
Auftragnehmer:
Dr. Armin Spök, 8010 Graz
Inhalt/Zielsetzung:
Derzeit findet
eine Überarbeitung bestehender bzw. die Neuerstellung von
EFSA-GMO-Guidance Documenten statt, wobei Österreich umfassend mitarbeitet
und Kommentare zur Verbesserung einbringt. Österreich hat für die gtv
Pflanzen Mais MON863, Raps GT73 und Raps Ms8, Rf3 und Ms8xRf3, die von der
Europäischen Kommission nach dem Verfahren gem. Richtlinie 2001/18/EG
für Import und Verarbeitung in die EU zugelassen wurden, ein Importverbot
nach Art. 23 der Richtlinie verhängt. In den wissenschaftlichen Begründungen
für die Importverbote nimmt die als unzureichend angesehene
Toxizitätsabschätzung eine zentrale Stellung ein. Die EFSA hat die
Argumente Österreichs nicht als hinreichend angesehen, um ihre positive
Sicherheitsbewertung zu ändern. Die Europäische Kommission hat die EFSA
beauftragt, die wissenschaftlichen Begründungen Österreichs gemeinsam
mit österr. ExpertInnen einer eingehenden bilateralen Erörterung zu
unterziehen.
Fertigstellung:
15.
Oktober 2009
Konzeption
und Management einer Collaborative Working Group "Research on Risk
Assessment of Genetically Modified Organisms" im Standing Committe on
Agricultural Research (SCAR).
Auftragnehmerin:
Mag. Alice Schmatzberger, 1060 Wien
Inhalt/Zielsetzung: Ziel war die
Identifizierung von einschlägigen Forschungsinitiativen in der EU sowie
die Bündelung von Interessen in diesem Zusammenhang. Derzeit bestehen auf Ebene der
Europäischen Union inhaltliche Defizite was die Qualität der
Umsetzung der entsprechenden legistischen Vorgaben bzw. Risikoabschätzung
von gentechnisch veränderten Organismen betrifft. Es wurde daher in
Aussicht genommen, im Rahmen des SCAR (Standing Committee on Agricultural
Research der EU) bzw. einer entsprechenden Arbeitsgruppe ein entsprechendes
Netzwerk zur Sichtung und Initiierung länderübergreifender
Forschungsprojekte auf diesem Gebiet zu etablieren.
Fertigstellung:
15. Dez. 2009
„Sozio-ökonomische
Aspekte der Lebens- und Futtermittelkette von gtv Mais, Raps, Soja u.a.
Nahrungspflanzen in Österreich“ (Expertengutachten)
Auftragnehmer:
DI Helmut Reiner, 1090 Wien
Inhalt/Zielsetzung: In diesem Projekt sollten die
sozio-ökonomischen Zusammenhänge und Auswirkungen analysiert werden,
die die wichtigsten gentechnisch veränderten Pflanzen in der Lebens- und
Futtermittelkette in Österreich hätten. Die Arbeit soll aus der
Perspektive vom Ende der Kette her, die sozio-ökonomische Identität
der einzelnen Lebens- und Futtermittel beleuchten und die Auswirkungen für
die Gesellschaft und die Wirtschafts-Regionen diskutieren. Sie soll aufzeigen,
wie weitreichend Entscheidungen auf dem Gebiet der Grünen Gentechnik
letztlich sind. Davon ausgehend erfolgt eine Bewertung der Situation für
Österreich.
Fertigstellung: Dezember 2009
„Untersuchung der
genetischen Stabilität von GVO-Konstrukten mittels Realtime PCR mit
Scorpion Primern“ (Forschungsauftrag)
Auftragnehmer: AGES (Österreichische Agentur für
Gesundheit und Ernährungssicherheit), 1220 Wien
Inhalt/Zielsetzung: Hauptziel des Projektes ist, die
Stabilität von GVO-Konstrukten bei gtv. Pflanzen mit einer neuen Methode
zu untersuchen, die speziell für den Nachweis von geringen
DNA-Unterschieden entwickelt wurde. Im vorgeschlagenen Projekt wird versucht,
die Stabilität von transgenen Genkassetten unter Anwendung von
Scorpion-Primern in real time PCR Ansätzen zu charakterisieren. Das
Projekt ist als grundlagenforschungsnahe Entwicklungsdienstleistung ein
wichtiger Beitrag für die Beurteilung der Stabilität von
GVO-Konstrukten bei gtv Pflanzen. Diese Beurteilung spielt auch bei der
Risikobewertung eines GVO eine wichtige Rolle.
Fertigstellung des
Projektes: 15. Dezember 2009
“Identifizierung
genetischer Risikofaktoren zur Früherkennung und Prognose des
Prostatakarzinoms mittels SNP microarrays“ (Forschungsauftrag)
Auftragnehmer: Medizinische
Universität Wien – Institut für Krebsforschung, Borschkegasse
8a, 1090 Wien
Inhalt/Zielsetzung: Ziel des Projektes ist die
Identifizierung genetischer Risikofaktoren, die sowohl zur Früherkennung
als auch zu einer verbesserten Risikoabschätzung und Prognose des
Prostatakarzinoms beitragen. Es soll ein polygenisches Modell für
Prostatatakarzinom Suszeptibilität entwickelt werden, in das eine Vielzahl
von Risikoallelen involviert ist. Dadurch soll einerseits die Identifikation
von Männern mit einem hohen Risiko für Prostatakarzinom erfolgen, was
präventive Maßnahmen, wie Chemoprävention ermöglicht.
Weiters soll durch diese genetischen Risikomarker die Differenzierung in eine
latente oder aggressivere Form der Erkrankung zum Zeitpunkt der Diagnose
ermöglicht werden.
Fertigstellung:
31. August 2011
„Fütterungsversuche
und allgemeine toxikologische Bewertung von insgesamt 6 Antragsdossiers
betreffend die Zulassung von genetisch veränderten Lebens- und
Futtermitteln gemäß Verordnung 1829/2003“ (Expertengutachten)
Auftragnehmerin:
Dr. Alberta
Velimirov, 1200 Wien
Inhalt/Zielsetzung:
Die Bewertung von Fütterungsstudien sowie toxikologischen Tests, welche
die Unbedenklichkeit von Produkten, die nach der VO 1829/2003 als LM und FM
beantragt wurden, gewinnt weiter an Bedeutung. Anlassfall ist die mangelhafte
Risikobewertung von Mais MON863.
Fertigstellung:
2009
Die
Kosten für die zu den Fragen 5 bis 8 angeführten Studien,
Forschungsaufträge und Expertengutachten beliefen sich im Jahr 2009 auf
€ 370.762,50.
Abschließend
darf ergänzend angeführt werden, dass zum Zeitpunkt der
Anfragebeantwortung noch mit folgenden Auftragnehmer/inne/n aufrechte
Vertragsverhältnisse bestehen: Dr. Alberta Velimirov, 1200 Wien; Dr. Peter
Mayrhofer, 1210 Wien; Medizinische Universität Wien – Institut
für Krebsforschung, Borschkegasse 8a, 1090 Wien; Austrian Research Centers GmbH
– ARC (nunmehr Austrian Institut of Technology), Dept. of Bioressources,
2444 Seibersdorf;
Umweltbundesamt, Spittelauer Lände, 1090 Wien; Veterinärmed. Univ.,
1121 Wien; Univ. für Bodenkultur, 1180 Wien, Prof. Dr. Bartussek
(Vorsitzender des Tierschutzrates).