3828/AB XXIV. GP
Eingelangt am 02.02.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0239-I 3/2009
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 1. Feb. 2010
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Karl Öllinger, Kolleginnen
und Kollegen vom 2. Dezember 2009, Nr. 3853/J, betreffend
Beratungsverträge und Studien 2009
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen vom 2. Dezember 2009, Nr. 3853/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 3:
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Berater |
Inhalt |
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Dr. Raschauer |
Rechtsgutachten Kompetenzrechtl. Fragen der Maßnahmen zur Reduktion der THG-Emissionen |
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Dr. Lang |
Rechtsgutachten Kompetenzrechtl. Fragen der Maßnahmen zur Reduktion der THG-Emissionen |
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Dr. Holoubek |
Rechtsgutachten Kompetenzrechtl. Fragen der Maßnahmen zur Reduktion der THG-Emissionen |
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PwC Corporate Finance Beratungs GmbH |
Plausibilisierung der Liquiditätsplanung der AEA |
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Österreichische Energieagentur |
Organisation eines Workshops „Nutzung erneuerbarer Energieträger mit Schwerpunkt Solarenergie-Erfahrungsaustausch zwischen Österreich und Malta“
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Brainbows Informationsmanagement GmbH |
Energiestrategie Österreich – Erarbeiten eines Entwicklungspfades zur Reduktion des energetischen Endverbrauchs und der Aufbringung erneuerbarer Energie |
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Brainbows Informationsmanagement GmbH
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Arbeitsgruppenbetreuung Energiestrategie |
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Umweltbundesamt GmbH |
Energie und damit zusammenhängende klimarelevante Fragestellungen |
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Prospect Unternehmensberatungs GmbH |
Quantitative Bedeutung von Green Jobs und deren Qualifikationsanforderungen |
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Fa. Pro Audit – Institut für Prozessoptimierung und Auditing in Wirtschaft und Verwaltung GmbH |
Beratung und Begleitung des Projekts „Verwaltungskostenreduktion für Unternehmen“
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Fa. Mag. Kratky KEG |
Evaluierung laufender Kommunikationsmaßnahmen |
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Fa. Media u. Public affairs consulting GmbH |
Strategische Beratung/Politisches Themenmanagement |
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ARGE GLÜCK/KRATKY Kommunikationsgemeinschaft |
„Beratung Markenprozess |
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Management Result Consulting GmbH |
Erstellung eines Konzeptes zum Thema „Unternehmenskompetenz in der Landwirtschaft“ (Maßnahmenbündel für die Bildung und Beratung) |
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Bundesbeschaffung GmbH (BBG) |
Beratung beim Wettbewerbsaufruf zur „Anwendungsentwicklung im Rahmen des EDM-Programms“ |
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ICG Infora GmbH |
Weiterentwicklung der Abteilung Schutzwasserwirtschaft |
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Fa. Dipl.-Volksw. Sylvie Schwer-Zehetner, MBA |
Beratung und Begleitung des Projekts „Die Ökonomie der EU Wasserrahmenrichtlinie – Artikel 9 Das Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren und der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan“ |
Insgesamt ergeben sich Kosten von € 485.810,--.
Zu Frage 4:
Es wird darauf hingewiesen, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann (vgl. Mayer B-VG, 3. Auflage, Pkt. II.1 zu Art. 52 B-VG). Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.
Zu den Fragen 5 bis 8:
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Projekt/Thema der Studie |
Auftragnehmer |
Zeitraum der Bearbeitung |
Zielsetzung bzw. Ergebnisse |
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Quantitative und qualitative Evaluierung der Maßnahmen im Rahmen der Österreichischen Energiestrategie |
Österreichische Energieagentur
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Auftrag abgeschlossen |
Evaluierung von Energiestrategien |
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Ökostromtarife – Update der Studie aus 2008 und laufende Berechnungen/Tarifkalkulationen
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Österreichische Energieagentur
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Auftrag noch nicht abgeschlossen |
Tarifberechnungen |
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Gaslöschanlagen - Entwicklung von 1997 – 2007 unter besonderer Berücksichtigung des Löschmittels – Trigon
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Schott, Täubler und Partner GmbH |
Auftrag abgeschlossen |
Entwicklung von Gaslöschanlagen |
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Einkauf und Logistik in Österreich „BMÖ Arbeitskreis Chemikalienmanagement und REACH Verein Bundesverband Materialwirtschaft“
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Verein Bundesverband Materialwirtschaft |
Auftrag abgeschlossen |
Chemikalienmanagement |
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Anbieter – Anwendertandems CMS |
Institut für ökologische Wirtschaftsforschung, IÖW |
Auftrag abgeschlossen |
Lösungen für Anbieter – Anwendertandems CMS |
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Wirkung quantifizierbarer Maßnahmen der Österreichischen Energiestrategie auf die Treibhausgasemissionen 2020
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Umweltbundesamt GmbH
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Auftrag abgeschlossen |
Energiestrategie |
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Öffentliches Wassergut |
Fa. Pro Audit – Institut für Prozessoptimierung und Auditing in Wirtschaft und Verwaltung GmbH Linz |
Auftrag abgeschlossen |
Wassergut |
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SUP - Sammlung der guten Praxis in Österreich 2009 |
Dr. Kerstin Arbter, Büro Arbter - Ingenieurbüro für Landschaftsplanung, Wien |
Auftrag abgeschlossen |
nennenswerte SUPs jährlich im vereinbarten Zeitraum zusammentragen und veröffentlichen |
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Öffentliche Verfügbarkeit von Störfallinformation |
DI Peter Binter, Wirtschaftsingenieur für technische Chemie, Evolantis IT-Solutions GmbH, Wien |
Auftrag abgeschlossen |
Erhebungen über Stand der Informationen der Öffentlichkeit betreffend Störfälle bzw. schwere Unfälle |
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Testung von TiO2 Nanopartikeln P25 und Hombikat UV100 auf Dispersionsstabilität, Agglomeration und Oberflächenwassertransport für das OECD Sponsorship Programm
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Department für Umweltgeowissenschaften der Uni Wien |
Abschluss 31.7.2010 |
Testung OECD Nanopartikel |
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Österreichischer Nano-Aktionsplan: redaktionelle Bearbeitung und Berichterstellung
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Mag. Alice Schmatzberger |
Entwurf Aktionsplan liegt vor Abschluss 10.1.2010 |
Nano-Aktionsplan |
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Produkte mit Nanotechnologie – Konsumentenbroschüre
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Verein Global 2000 Umweltforschungsinstitut |
Broschüre liegt vor |
Konsumentenbroschüre |
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Sondierungsstudie – Kindersichere wieder verschließbare Verpackungen |
Verein Kuratorium für Verkehrssicherheit |
Studie liegt vor |
Sondierungsstudie |
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Stellungnahme zur Wirksamkeit eines Algizides (biozider Wirkstoff) mit Bewertung anhand der Einreichungen durch den Antragsteller |
DWS Hydro-Ökologie GmbH |
Zwischenergeb- nisse liegen vor, Fertigstellung Dezember 2010 |
Wirksamkeitsstudie |
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Begutachtung der Wirksamkeit von insgesamt 7 verschiedenen bioziden Wirkstoffen |
Dr. Andreas Reinecke |
Ergebnisse stehen kurz bevor |
Wirksamkeitsstudie |
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Start Clim 2009 |
Boku
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Zwischenbericht liegt vor |
Forschungsprojekt zu Auswirkungen des Klimawandels in Österreich auf versch. Bereiche |
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EnEmTech
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Boku |
Zwischenbericht liegt noch nicht vor
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Forschungsprojekt betreffend notwendige Grundlagen für ein beabsichtigtes Messprogramm zur Bestimmung von aktuellen Emissionsfaktoren für Luftschadstoffe im Sektor Hausheizungen. |
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Messungen und Analyse der solaren UV-Strahlung in Österreich |
Uni Innsbruck |
Zwischenbericht liegt noch nicht vor |
Integrierende Messung der biologisch aktiven solaren UV-Strahlung in Österreich an den verschiedenen Messstationen des österreichischen UV-Messnetzes mittels UV-Biometern. Laufende Messdaten unter www.uv-index.at dokumentiert
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Joint Projects of the Czech- Austrian Energy Expert Group 2009 |
Karl Franzens-Universität Graz, Wegener Zentrum für Klima und Globalen Wandel |
Zwischenbericht liegt vor, Endbericht im Jänner 2010 |
Intensivierung der Zusammenarbeit mit tschechischen ExpertInnen im Bereich Erneuerbare Energien |
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Erneuerbare Energie in Zahlen – Entwicklung erneuerbarer Energie in Österreich im Jahr 2008 |
Technische Universität Wien, Institut für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft |
Endbericht liegt vor |
Bereitstellung einer übersichtlichen Energiedaten-Basis als Grundlage für politische Argumentationen und als Planungsgrundlage für den Klimaschutz |
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Messung der CO2- und Verbrauchseinsparpotenziale moderner PKW-Modelle im NEDC und in realen Fahrverläufen |
Technische Universität Graz, Institut für Verbrennungskraft- maschinen und Thermodynamik |
Endbericht liegt vor |
Untersuchung, ob der Einfluss moderner Technologien auf Verbrauch, CO2 und Abgasemissionen in den NEFZ- und realen Fahrzyklen unterschiedlich ist. |
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Palaeoseismology of Temelín’s Near-Regional Faults |
Department für Geodynamik und Sedimentologie der Universität Wien |
Läuft von 2009 bis 2011 |
Beitrag zur Klärung der seismischen Gefährdung des Standorts des KKW Temelín |
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Unterstützung in Arbeiten mit nuklearpolitischem Hintergrund bei Verfahren im Jahre 2008 bis zum Abschluss
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Umweltbundesamt |
Laufzeit 2008 bis mindestens 2010 |
Inhaltliche und organisatorische Betreuung grenzüberschreitender (UVP-)Verfahren |
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Unterstützung bei nuklearpolitischen bzw. Nuklearwissenschaftlichen Projekten in den Jahren 2009 und 2010 |
Umweltbundesamt |
Laufzeit 2009 - 2010 |
Fachunterstützung insbesondere im Hinblick auf bilaterale „Nuklearinformationsabkommen“ |
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Unterstützung in Arbeiten mit nuklearpolitischem Hintergrund bei spezifischen Verfahren (ab 2009) bis zu deren Abschluss |
Umweltbundesamt |
Laufzeit 2009 bis mindestens 2010 |
Inhaltliche und organisatorische Betreuung grenzüberschreitender (UVP-)Verfahren |
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Strategische Beratung bei der Begleitung der Fertigstellung der slowakischen Kernkraftwerke Mochovce-3 und -4 |
Dr. Helmut HIRSCH |
Laufzeit 2007 bis mindestens 2011 |
Technisch-wissenschaftliche Gesamtkoordination der Fachunterstützung im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Blöcke 3 u. 4 des KKW Mochovce in der Slowakischen Republik |
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Fachliche und organisatorische Koordination eines bilateralen Experten-Workshops zu den Frischdampf-Sicherheitsventilen im KKW Temelín im Dezember 2009 |
Dr. Helmut HIRSCH |
Inhaltliche Arbeit abgeschlossen, Berichterstattung Anfang 2010 |
Analyse und Bewertung neuer Informationen des Betreibers des KKW Temelín und von dessen Konsulenten |
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Grundlagen für die Festlegung von Randbedingungen bei Alterungstests im Rahmen der Beurteilung der Auslaugbarkeit anorganischer Reststoffe |
BOKU |
Der Endbericht liegt seit November 2009 vor |
Gemäß § 9 Deponieverordnung 2008 kann für stark alkalische Rückstände aus thermischen Prozessen auch nach einem „Alterungsversuch“ das Einhalten der Eluatgrenzwerte nachgewiesen werden. Um die Ergebnisse solcher Versuche nachvollziehbar und belastbar zu machen, ist eine Normung notwendig. |
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Dauer der Nachsorgemaßnahmen bei Deponien |
TU-Wien |
Zwischenbericht 18.11.2009
Endbericht Ende 2010 |
Das Emissionsverhalten von Deponien in der Nachsorgephase, insbesondere gegen Ende der Nachsorgephase, soll näher untersucht werden. |
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Produktbezogene Stoffflussanalyse von Abfällen im Rahmen der Wiener Restmüllanalyse 2008 – 2010 |
TU-Wien |
Zwischenbericht Dezember 2009
Endbericht Mitte 2010 |
Die Ziele des Projektes „Produktbezogene Stoffflussanalyse in der Wiener Restmüllanalyse“ sind die Bestimmung der relevanten und (noch) unbekannten Eintragspfade von Al, Pb, Hg, Cd über Produkte und Produktgruppen in ausgewählten relevanten Hauptfraktionen in den Restmüll. |
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Organisatorische und fachliche Hintergrundarbeiten für eine Behandlungspflichten- und Abfallendverordnung zu Baurestmassen |
UBA |
Zwischenbericht Dezember 2009
Endbericht 30.04.2010 |
Es sollen technische Mindestanforderungen an Behandlung und Aufbereitung von Hochbaurestmassen so dargestellt werden, dass sie in einer Behandlungspflichtenverordnung rechtlich verbindlich festgelegt werden können. |
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Biol. Definition des guten ökolog. Potentiales |
Büro Eberstaller GmbH., Wien |
2009–2010 Auftrag noch nicht abgeschlossen |
Zusammenstellen vorhandener Monitoringergebnisse; generelle Festlegung des guten Potentials anhand der Module der biol. Bewertungs-methodik; Festlegen des biol. Potentials für Belastungs- und Gewässerkategorien. |
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Koordinative Arbeiten im Rahmen des Interkalibrierungsprozesses gem. EU-WRRL 2009 |
DWS Hydro-Ökologie |
2009 Auftrag abgeschlossen |
Durchführung der Interkalibrierung für Alpine Seen, Ergebnis: europaweit abgestimmte biologische Bewertungsergebnisse |
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Nachhaltige Wassergütewirtschaft Raab-Online Monitoring (Na Was Station III) |
Technische Universität Wien, Institut für Wassergüte und Abfallwirtschaft |
2009-2011 Auftrag noch nicht abgeschlossen |
In Entsprechung des bilateral mit Ungarn vereinbarten Raab-Aktionsprogramms wurde zur Überwachung der Gewässergüte der Raab eine Web-Cam in Szentgotthard und eine On-Line Messstation in Neumarkt an der Raab betrieben. Deren Ergebnisse sind öffentlich zugänglich. Ergebnis: Das aktuelle Bild der Webcam, die aktuellen Daten der Online-Station sowie die Zeitreihen der Ergebnisse sind über wisa.‑ lebensministerium.at abfragbar.
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Anpassungsstrategien an den Klimawandel für Österreichs Wasserwirtschaft |
Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik/TU Wien |
2009-2010 Auftrag noch nicht abgeschlossen |
Zusammenführung von vorhandenen Forschungsergebnissen über Klimawandel und Bewertung derselben unter Einbeziehung von Klimamodellen und österr. Kenndaten zur Ableitung von konkreten Strategien für die österreichische Wasserwirtschaft
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Hydrogeologische Interpretation natürlicher Radionuklid-Gehalte der Grundwässer Österreichs |
Geologische Bundesanstalt/AGES |
2009-2011 Auftrag noch nicht abgeschlossen |
Erstmalige Zusammenführung und kartenmäßige Darstellung inkl. Textband von sämtlichen österreichweiten erhobenen geogenen Radionukliddaten (z.B. Radon, Radium, Uran, Thorium…). Wichtige Ergänzung zu den chemisch-hydrochemischen Daten der Wassergüteerhebung.
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Kerngrößenanalyse für die Schwebstoffmessung in Österreich |
Institut für Wasserwirtschaft, Hydrologie und konstruktiven Wasserbau der Universität für Bodenkultur |
2009-2010 Auftrag noch nicht abgeschlossen |
Vergleich von Analysemethoden und Angabe von Empfehlungen zur anzuwendenden Methodik |
Insgesamt ergeben sich für das Jahr 2009 Kosten in der Höhe von € 1.288.790,36.
Anzumerken ist, dass mit den angeführten Auftragnehmern grundsätzlich bis zum Abschluss ihrer Tätigkeit, mit denen sie beauftragt wurden bzw. bis zur Abnahme des Ergebnisses ein aufrechtes Vertragsverhältnis besteht bzw. bestand.
Forschungsprojekte betreffend siehe auch Forschungspattform des BMLFUW www.dafne.at.
Darüber hinaus sind alle Forschungsprojekte des BMLFUW über die Meldungen des BMLFUW an das BMWF gemäß Forschungsorganisationsgesetz in der Bundesforschungsdatenbank enthalten.
Der Bundesminister: