384/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.01.2009
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0214-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 336/J-NR/2008

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Krisenpflege“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 12:

Die Anfrage bezieht sich auf die Vollziehung der Jugendwohlfahrt, die nach Art. 12 B-VG Landessache in Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung ist.

Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten des Bundesministeriums für Justiz sind nicht angesprochen.

. Jänner 2009

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)