3922/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.02.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am 3. Februar 2010

GZ: BMG-11001/0407-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4053/J der Abgeordneten Dr. Spadiut, Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen nach den mir gemeldeten Daten aus dem Bezirk Hartberg wie folgt:

Frage 1:

Reptilien: 94 Stk.      

Amphibien: 16 Stk.  

(Greif) – Vögel: 106 Stk.      

Frage 2:

Die Information erfolgt über das Amtsblatt der BH.

Frage 3:

Meldungen werden in der BH – Veterinärreferat entgegengenommen.

Frage 4:

Meldungen erfolgten mit Inkrafttreten des Bundestierschutzgesetzes (Greifvögel) – bis zum heutigen Datum (letzte Meldung 12.01.2010).        

Frage 5:

Die Evidenthaltung erfolgt über das Aktenverwaltungssystem (AKV), die Aktualisierung durch Meldung.

Frage 6:

Die Dunkelziffer ist nicht abschätzbar.

Frage 7:

Konsequenz nach Strafbestimmungen des Bundestierschutzgesetzes nach § 38 (3), es wurden bis dato keine Verwaltungsstrafen ausgesprochen

Frage 8:

Bisher erfolgten 3 Überprüfungen.