3999/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.02.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/464-PMVD/2009                                                                                        5. Februar 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Dezember 2009 unter der Nr. 3948/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten des Assistenzeinsatzes an der österreichischen Grenze 2009" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Der zusätzliche Aufwand für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Grenzraum im Osten betrug im Jahr 2009 rund 12 Mio. Euro. Die Bedeckung erfolgte aus dem Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Für 2010 ist mit einem in etwa gleichen Budgetaufwand zu rechnen.