4008/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.02.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen haben am
10. Dezember 2009 unter der Zl. 3882/J-NR/2009 eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Gesamtkosten der Inserate 2009“ an mich gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Hinsichtlich der Kosten für Inseratschaltungen im Zeitraum 1. Jänner 2009 bis 16. Oktober
2009 verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 3284/J-
NR/2009 vom 14. Dezember 2009.

Im Zeitraum 17. Oktober 2009 bis 10. Dezember 2009 wurden vom Bundesministerium für
europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) zwei Inserate geschalten, wofür
Kosten in Höhe von insgesamt € 2.411,64 angefallen sind.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Mein Ressort hat im Jahr 2009 keine Inseratenkampagne durchgeführt, weshalb auch keine
Kosten für Konzipierung, Layout, Grafik und Bildrechte angefallen sind und deshalb auch
keine derartige Ausschreibung durchgeführt wurde.

Zu den Fragen 5 bis 9:

In den Tageszeitungen „Österreich“ und in der „Kronenzeitung“ wurden vom BMeiA 2009
keine Inserate geschaltet.

In der Tageszeitung „Heute“ wurde von meinem Ressort ein Inserat zur Information über die
„Notfallskarte des Außenministeriums“ geschaltet, wofür Kosten in Höhe von € 2.913,12
angefallen sind.

In anderen Tages- und Regionalzeitungen wurden 2009 von meinem Ressort keine Inserate
geschaltet.

Zu den Fragen 10 und 11:

Vom BMeiA wurde am 26. Oktober 2009 ein „Tag der offenen Tür“ abgehalten: Hinsichtlich
der in diesem Zusammenhang angefallenen Kosten verweise ich auf meine Beantwortung der
parlamentarischen Anfrage Zl. 3584/J-NR/2009 vom 4. Jänner 2010.

Zu Frage 12:

Das BMeiA berücksichtigt bei allen Informationstätigkeiten die „Richtlinien für staatliche
Informations- und Werbemaßnahmen“ (Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/13,
III-187, d.B., S 31 ff).