4032/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.02.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen haben am

11. Dezember 2009 unter der Zl. 3924/J-NR/2009 eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Öffentlichkeitsarbeit 2009“ an mich gerichtet:

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA)
wurden in der Zeit vom 1. Jänner bis 11. Dezember 2009 insgesamt € 598.492,91 für
Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet.

Aufgrund der Anzahl der Vertretungsbehörden meines Ressorts im Ausland würde die
Ermittlung von deren Ausgaben im Zusammenhang mit Öffentlichkeitsarbeit einen
unverhältnismäßig hohen, nicht vertretbaren Verwaltungsaufwand bedeuten.

Zu den Fragen 2 und 3:

Hinsichtlich der Kosten für mediale Einschaltungen im Zeitraum vom 1. Jänner bis
16. Oktober 2009 verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage
Zl. 3284/J-NR/2009 vom 14. Dezember 2009.

In der Zeit vom 17. Oktober bis 11. Dezember 2009 wurden 2 Inserate zum Preis von
€2.411,64 geschalten.

Zu Frage 4:

Im Jahr 2009 wurden von meinem Ressort mit den Tageszeitungen Kurier, der Standard und
Die Presse Medienkooperationen zu den Themen Europakongress, Schwarzmeerkonferenz,
30 Jahre Vienna International Center und Vorsitz Österreichs im Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen im Gesamtwert von € 146.290,20 durchgeführt.

Im Jahr 2009 wurden vom BMeiA die nachstehenden Druckkostenbeiträge in Höhe von
insgesamt €4.155,--gewährt:

„IDM-Info“ und „Der Donauraum“ insgesamt €3.000,--

„Juden in Mitteleuropa“ €1.155,--.

Zu Frage 5:

In der Tageszeitung „Heute“ wurde von meinem Ressort ein Inserat zur Information über die
„Notfallskarte des Außenministeriums“ zum Preis von € 2.913,12 geschalten.

Zu den Fragen 6 und 7:

Vom BMeiA wurden im Jahr 2009 weder Beiträge an andere Ressorts bzw. Institutionen für
Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit bezahlt noch hat mein Ressort derartige
Kostenbeiträge erhalten.

Zu Frage 8:

Die ausgelagerte 100%-ige Tochtergesellschaft Austrian Development Agency (ADA)
wickelt die Öffentlichkeitsarbeit zu Themen der Entwicklungszusammenarbeit sowie
Programme und Projekte selbständig ab.