4045/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.02.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0495-I/5/2009

Wien, am  8. März 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3904/J der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 8 und 10 bis 12:

Das in der Kompetenz des Bundesministeriums für Gesundheit liegende Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) ist auf Textilien nicht anwendbar. Da keine rechtliche Spezialregelung vorliegt, fallen Textilien grundsätzlich unter die Regelungskompetenz der Allgemeinen Produktsicherheit und somit in die Zuständigkeit des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz. Mein Ressort verfügt somit auch über keine statistischen Angaben und Informationen zum Handels- bzw. Importvolumen auf dem Sektor Textilien.

Fragen 9 und 16:

Das Thema wird seitens meines Ressorts nicht „tabuisiert“, sondern es besteht aufgrund der Kompetenzlage - wie bereits ausgeführt - kein entsprechender Auftrag. Im Hinblick auf meine grundsätzlichen Ausführungen zu den Fragen 1 bis 8 und 10 bis 12 darf ich daher auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 3906/J verweisen.

Fragen 13 bis 15:

Meinem Ressort liegen keine Informationen über konkrete Erkrankungsfälle durch das Tragen von Textilien vor.

Die Krebsstatistik erfasst zwar alle Krebsfälle klassifiziert nach Lokalisation, histologischem Typ, Stadium, Alter und Geschlecht, trifft aber keine Aussage zur Ursache bzw. Entstehung. Hinweisen möchte ich auch darauf, dass die Identifikation einer Ursache für die Krebsentstehung grundsätzlich schwierig ist, da man beim Auftreten von malignen Tumoren von einer multikausalen Entwicklung ausgeht und sowohl genetische als auch umweltbedingte Faktoren (von denen nur für wenige ein klarer experimenteller Nachweis vorliegt) eine Rolle spielen. Das bedeutet, in diesem Bereich keine Daten zu haben, liegt nicht in einem Versäumnis, sondern in der derzeitigen Unmöglichkeit, diese wissenschaftlich fundiert und belegt zu generieren.