4051/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.02.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

                                                                                                        

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Dr. Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben am 11. Dezember 2009 unter der Zahl 3971/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „radiologische Untersuchungen zum Zweck der Altersdiagnose“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Die Erläuterungen zum Fremdenrechtsänderungsgesetz 2009 finden ihre Grundlage in einer im Wege der International Organization for Migration (IOM) durchgeführten Ad-Hoc-Anfrage und in der Auswertung einer Studie des UNHCR zur Frage der Altersfeststellung von asylsuchenden Kindern.

 

Zu den Fragen 3 und 4:

Diese liegen dem Bundesministerium für Inneres nicht vor.