4051/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.02.2010
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Dr. Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben am 11. Dezember 2009 unter der Zahl 3971/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „radiologische Untersuchungen zum Zweck der Altersdiagnose“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Die Erläuterungen zum Fremdenrechtsänderungsgesetz 2009 finden ihre Grundlage in einer im Wege der International Organization for Migration (IOM) durchgeführten Ad-Hoc-Anfrage und in der Auswertung einer Studie des UNHCR zur Frage der Altersfeststellung von asylsuchenden Kindern.
Zu den Fragen 3 und 4:
Diese liegen dem Bundesministerium für Inneres nicht vor.