4082/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.02.2010
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                  Wien, am        Februar 2010

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0257-I/4/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3955/J vom 11. Dezember 2009 der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu 1., 2. und 7.:

Mit den gegenständlichen Fragen werden keine Gegenstände der Vollziehung durch das Bundesministerium für Finanzen angesprochen. Die angesprochenen bankspezifischen Sachverhalte liegen in der Verantwortlichkeit der Oesterreichischen Nationalbank und der Finanzmarktaufsichtsbehörde. Unter Hinweis auf Artikel 52 Abs. 1 B-VG in Verbindung mit § 90 des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 wird daher von einer Beantwortung Abstand genommen.

Zu 3., 4., 5., 6., 8., 9. und 10.:

Seit der Veröffentlichung der IWF-Prognose haben sich die Wirtschaftsdaten global und in Europa erfreulicherweise weiter verbessert und auch die heimischen Wirtschaftsforscher haben ihre Prognosen bis zum Jahr 2011 deutlich nach oben revidiert. Österreich und die EU haben sowohl auf die Herausforderung des Wachstumseinbruchs als auch die Probleme im Finanzsektor entschieden reagiert. Die Stabilisierungsmaßnahmen werden allgemein als erfolgreich anerkannt und für die Zukunft ist u.a. der neue Europäische Aufsichtsrahmen für den Finanzsektor weit gediehen und soll 2010 in Kraft treten. Auch im Rahmen der G20 – schließlich hat die gegenwärtige Krise ihren Ausgang in den Vereinigten Staaten von Amerika genommen – gibt es eine Reihe von Initiativen, um Krisen künftig früher zu erkennen und mit dem geeigneten Instrumentarium effektiv zu bekämpfen.

Mit freundlichen Grüßen