4132/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.02.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0005-I/5/2010

Wien, am  23. Februar 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4231/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, List, Schenk, Kollegin und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Der Voranschlagsatz für Repräsentationsausgaben betrug im Jahr 2009 € 38.000,--.

Frage 2:

Die Gesamtkosten betrugen € 12.084,39.

Von einer detaillierten Aufstellung muss aus verwaltungsökonomischen Gründen Abstand genommen werden.

Frage 3:

Die Gesamtkosten für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken beliefen sich auf insgesamt € 19.532,61.

Frage 4:

Die tatsächlich ausbezahlte Amtspauschale belief sich im Jahr 2009 auf insgesamt € 9.243,96.

Frage 5:

Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische Veranstaltungen in Anspruch genommen.

Frage 6:

Der Budgetansatz für Repräsentationsausgaben beträgt für das Jahr 2010 € 38.000,--.

Frage 7:

Der Budgetansatz für die Amtspauschale beträgt für das Jahr 2010 € 10.000,--.