4134/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.02.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0010-III/4a/2010

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 19. Februar 2010

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4222/J-NR/2010 betreffend horrende Kosten der Reisesucht der Bundesregierung 2009, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 13. Jänner 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 6:

Hinsichtlich meiner Auslandsdienstreisen im Zeitraum 1. Jänner 2009 bis einschließlich 31. Dezember 2009 verweise ich hinsichtlich Zielorte, Zwecke, Dauer sowie mitreisende Begleitpersonen auf nachstehende Tabelle:


 

Ziel

Zweck

Datum

Mitreisende

Berlin

Filmfestspiele Berlin

05.-07.02.2009

1 Kabinettsangehöriger

Brüssel

EU-Rat Bildung, Jugend und Kultur

16.02.2009

1 Kabinettsangehöriger
2 Ressortangehörige

Leipzig

Leipziger Buchmesse

13.-14.03.2009

1 Kabinettsangehöriger
1 Ressortangehöriger

Istanbul

Schulbesuch, bildungspolitische Gespräche

25.-27.04.2009

1 Kabinettsangehöriger
1 Ressortangehöriger

Brüssel

EU-Rat Bildung, Jugend und Kultur

12.05.2009

1 Kabinettsangehöriger
2 Ressortangehörige

Cannes, New York

Cannes - Filmfestspiele, New York Ausstellungseröffnung, kulturpolitische Gespräche

19.-25.05.2009

1 Kabinettsangehöriger
1 Ressortangehöriger

Venedig

53. Biennale

04.-07.06.2009

3 Kabinettsangehörige

Sofia

Arbeitsbesuch in Bulgarien, Ausstellungseröffnung, kulturpolitische Gespräche

11.-13.06.2009

2 Kabinettsangehörige
1 Ressortangehöriger

Vilnius

Arbeitsbesuch in Litauen, kulturpolitische Termine, Eröffnung Nationalgalerie

19.-21.06.2009

2 Kabinettsangehörige
1 Ressortangehöriger

Prag

International Holocaust Era Assets Conference, Delegationsleitung

29.06.2009

1 Kabinettsangehöriger
2 Ressortangehörige

Rom/Spoleto

Kulturpolitische Termine

02.-05.07.2009

1 Kabinettsangehöriger

Japan

Japanreise des Herrn Bundespräsidenten, Begleitung

29.09.-03.10.2009

1 Kabinettsangehöriger

Paris

35. Generalkonferenz UNESCO

07.-09.10.2009

1 Kabinettsangehöriger
2 Ressortangehörige

Köln, Frankfurt

Kulturtermine, Frankfurter Buchmesse

13.-15.10.2009

2 Kabinettsangehörige
1 Ressortangehöriger

Guatemala, Los Angeles

Bilaterale Gespräche; Besuch der österreichischen Schule; kulturpolitische Termine

28.10.-07.11.2009

1 Kabinettsangehöriger
1 Ressortangehöriger

Berlin

Kulturpolitische Gespräche

20.11.2009

1 Kabinettsangehöriger

Brüssel

EU-Rat Bildung, Jugend und Kultur

26.-27.11.2009

1 Kabinettsangehöriger
2 Ressortangehörige

Zagreb, Rom

Ausstellungseröffnung, kulturpolitische Gespräche; Termin mit italienischem Staatspräsidenten

11.-14.12.2009

1 Kabinettsangehöriger

München

Kulturpolitscher Termin

18.12.2009

1 Kabinettsangehöriger

 

Die Auslandsdienstreisen dienten einerseits der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Ministerinnen- bzw. Ministerebene der Europäischen Union sowie dem Aufbau und der Vertiefung kultureller und bildungsrelevanter Beziehungen, die einen wesentlichen Beitrag zum Ansehen Österreichs darstellen, und andererseits der Unterstützung meiner Regierungstätigkeit, wobei jeweils die Positionen Österreichs eingebracht und vertreten wurden.

 


Zu Frage 7:

Da gemäß den Bestimmungen der Reisegebührenvorschrift 1955 die Abrechnung bis zu sechs Monate nach Abschluss der Dienstreise gelegt werden kann, sind in den nachstehenden Angaben Kosten für Auslandsdienstreisen, die in dem zu Fragen 1 bis 6 beauskunfteten Zeitraum erfolgt sind, aber noch nicht abgerechnet wurden, nicht enthalten. In Summe (lit. a) sind Kosten in der Höhe von EUR 117.946,66 angefallen, davon entfallen auf Personen entsprechend lit. b EUR 49.400,72, lit. c EUR 48.038,59 sowie lit. d EUR 20.507,35 – lit. e und f entfällt.

 

Zu Frage 8:

Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort.

 

Zu Frage 9:

Nachstehend genannte Auslandsdienstreisen sind bereits fixiert:

-     Venezuela/Caracas: Bilaterale Kooperationen im Jugendmusikbereich und Kulturvermittlung, 3. – 8.2.2010

-     Deutschland/Berlin: Berlinale, 12. – 14.2.2010

-     Belgien/Brüssel: EU-Rat Bildung, 15.2.2010

-     Zypern/Larnaca: Ausstellungseröffnung, Unterzeichnung eines Memorandums zu bilateralen Kooperationen im Bildung- und Kulturbereich, 3. – 5.3.2010

-     Israel/Tel Aviv/Jerusalem: Unterzeichnung eines Memorandums zu bilateralen Kooperationen im Bildung- und Kulturbereich, bildungs- und kulturpolitische Gespräche,
13. – 17.3.2010

-     Ungarn/Pèsc: EU-Kulturhauptstadt, bildungs- und kulturpolitische Gespräche,
25. – 26.3.2010

-     Montenegro/Podgorica: Rat der KulturministerInnenkonferenz Südosteuropas,
23. – 25.4.2010

-     Belgien/Brüssel: EU-Rat für Bildung und Kultur, 10. – 11.5.2010

-     USA/New York: Ausstellungseröffnung, Pressekonferenz über den österreichischen Beitrag zur Architekturbiennale, 25. – 28.5.2010

-     Türkei/Istanbul/Ankara: EU-Kulturhauptstadt, Ausstellungseröffnung, bildungs- und kulturpolitische Gespräche, 3. – 5.6.2010

-     Italien/Venedig: Architekturbiennale, Eröffnung des Österreich-Pavillions, Pressekonferenz, 26. – 29.8.2010

-     China/Shanghai/Peking: Ausstellungseröffnung, bildungs- und kulturpolitische Gespräche, 15. – 20.09.2010

-     Frankreich/Paris: OECD-BildungsministerInnen-Konferenz, 4. – 5.11.2010

 

Zu Fragen 10 bis 15 sowie 17 und 18:

Hinsichtlich meiner Dienstreisen per Flug im Zeitraum 1. Jänner 2009 bis einschließlich 1. März 2009 verweise ich auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 1244/J-NR/2009. Für den Zeitraum 2. März 2009 bis einschließlich 31. Dezember 2009 wird hinsichtlich Zielorte, Zwecke, Dauer, Flugkosten sowie Flugart meiner Dienstreisen per Flug auf nachstehende Tabelle hingewiesen:

 

Ziel

Zweck

Datum

Flugkosten

Linienflug/

Bedarfsflug

Leipzig

Leipziger Buchmesse

13.-14.03.2009

1.059,55

Linienflug

Istanbul

Schulbesuch, bildungspolitische Gespräche

25.-27.04.2009

819,32

Linienflug

Brüssel

EU-Rat Bildung, Jugend und Kultur

12.05.2009

647,73

Linienflug

Tirol, Vorarlberg (Innsbruck, Feldkirch, Lauterach, Dornbirn, Bregenz)

Schulbesuche, Podiumsdiskussion, bildungs- und kulturpolitische Gespräche

14.-15.05.2009

329,72

Linienflug

Cannes, New York

Cannes - Filmfestspiele, New York Ausstellungseröffnung, kulturpolitische Gespräche

19.-25.05.2009

5.145,40

Linienflug

Venedig

53. Biennale

04.-07.06.2009

820,85

Linienflug

Sofia

Arbeitsbesuch in Bulgarien, Ausstellungseröffnung, kulturpolitische Gespräche

11.-13.06.2009

1.120,63

Linienflug

Vilnius

Arbeitsbesuch in Litauen, kulturpolitische Termine, Eröffnung Nationalgalerie

19.-21.06.2009

1.193,36

Linienflug

Prag

International Holocaust Era Assets Conference, Delegationsleitung

29.06.2009

792,94

Linienflug

Rom/Spoleto

Kulturpolitische Termine

02.-05.07.2009

1.150,51

Linienflug

Bregenz, Salzburg

Bregenzer Festspiele, Salzburger Festspiele

21.-27.07.2009

398,72

Linienflug

Alpbach, Mayerhofen

Forum Alpbach

27.-31.08.2009

329,72

Linienflug

Lech, Innsbruck

Philosophicum Lech, kulturpolitische Termine

17.-19.09.2009

653,92

Linienflug

Graz, Klagenfurt

Eröffnung steirischer Herbst, Diskussion IMST

24.-25.09.2009

275,37

Linienflug

Japan

Japanreise des Herrn Bundespräsidenten, Begleitung

29.09.-03.10.2009

3.620,79

Linienflug

Paris

35. Generalkonferenz UNESCO

07.-09.10.2009

754,86

Linienflug

Köln, Frankfurt

Kulturtermine, Frankfurter Buchmesse

13.-15.10.2009

536,65

Linienflug

Guatemala, Los Angeles

Bildungs- und kulturpolitische Gespräche

28.10.-07.11.2009

7.796,22

Linienflug/

Bedarfsflug (Wien-Frankfurt) aufgrund kurzfristigen Linienflug-ausfalls

Innsbruck, Reutte

Innsbrucker Bildungstage, Schuleröffnung, bildungs- und kulturpolitische Gespräche

12.-13.11.2009

329,72

Linienflug

Berlin

Kulturpolitische Gespräche

20.11.2009

1.058,40

Linienflug

Brüssel

EU-Rat Bildung, Jugend und Kultur

26.-27.11.2009

666,53

Linienflug

Alpbach

LEA Zertifizierungsveranstaltung

09.-10.12.2009

329,72

Linienflug

Zagreb, Rom

Ausstellungseröffnung, kulturpolitische Gespräche

11.-14.12.2009

2.235,57

Linienflug

München

Kulturpolitscher Termin

18.12.2009

514,92

Linienflug

 

 

Gesamt:

32.581,12

 

 

Eine darüber hinausgehende Beantwortung hinsichtlich sämtlicher Bediensteter des Ressorts samt weiterer entsprechender Aufgliederung ist ein ungebührlich hoher Verwaltungsaufwand, weshalb davon Abstand genommen wird.

 

Zu Frage 16:

Für den Zeitraum 1. Jänner 2009 bis einschließlich 31. Dezember 2009 betrugen die Kosten für Flugreisen aller Bediensteten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (incl. Ressortleitung) EUR 265.956,05.

 

Zu Fragen 19 bis 21:

Nach den jeweiligen Gegebenheiten waren hinsichtlich der Inanspruchnahme des Flugzeuges bzw. für die Wahl eines Linien- bzw. Bedarfsfluges Kapazitäts- und Distanzgründe sowie terminliche Gründe ausschlaggebend.

 

Zu Frage 22:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, ua. die Parameter Verkehrsmittelkilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.