4135/AB XXIV. GP
Eingelangt am 25.02.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Geschäftszahl: BMUKK-10.000/0009-III/4a/2010
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 19. Februar 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4236/J-NR/2010 betreffend die Repräsentationsausgaben der Bundesregierung im Jahr 2009, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 13. Jänner 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Entsprechend Bundesfinanzgesetz 2009 sind einschließlich des nachgeordneten Bereichs Repräsentationsausgaben (Post 7232) unter den diversen Voranschlagsansätzen der UG 30 und 32 im Gesamtausmaß von EUR 240.000 veranschlagt worden.
Zu Frage 2:
Entsprechend vorläufigem Erfolg 2009 sind in der UG 30 und 32 unter den einzelnen Voranschlagsansätzen einschließlich des nachgeordneten Bereichs erfolgswirksame Repräsentationsausgaben (Post 7232) im Ausmaß von EUR 125.980,39 angefallen. Von einer weiteren detaillierten Darstellung, insbesondere nach Personen und Einzelleistungen, muss im Hinblick auf den damit verbundenen Verwaltungsaufwand Abstand genommen werden. Die Repräsentationsausgaben wurden für Empfänge für Veranstaltungen und sonstige Gruppen, Konferenzen/Tagungen, Ehrungen und für Kontakte mit Vertreterinnen und Vertretern des öffentlichen Lebens verausgabt.