4140/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.03.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 3. März 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0002-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4194/J betreffend „Sexualpädagogik“, welche die Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen am 11. Jänner 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Es wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4193/J durch die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verwiesen.

Antwort zu den Punkten 3 und 4 der Anfrage:

Dem Verein „Horizonte“ ist in den Jahren 2008 und 2009 ein Förderungsbetrag von je € 10.000 für das Projekt "Love Talks" (Eltern-Schüler-Lehrer: Partner in der Sexualerziehung) gewährt worden. Für das Jahr 2010 können derzeit noch keine konkreten Angaben gemacht werden.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Organisationen müssen die Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. allfällige Voraussetzungen nach besonderen Fördergesetzen erfüllen.