Eingelangt am 05.03.2010
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Alois Stöger
Bundesminister
Alois Stöger
Bundesminister
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Maga.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
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GZ:
BMG-11001/0046-I/5/2010
Fragen 1 bis 6:
Die von mir im Zeitraum 1. Jänner
bis 31. Dezember 2009 durchgeführten Auslandsdienstreisen sowie die Anzahl
der mich auf diesen Dienstreisen begleitenden Kabinettsmitglieder
(„K-MA“) und Ressortbediensteten („BMG-MA“) sind der
nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
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Datum
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Reiseziel
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Reisezweck
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Mitreisende
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13.02.
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Budapest
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Treffen
mit dem ungarischen Gesundheitsminister
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2
K-MA, 2 BMG-MA
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19.02.
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Prag
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Ministerkonferenz
„eHealth for Individuals, Society and Economy“
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1
K-MA, 1 BMG-
MA
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22.-24.02.
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Kuwait,
Katar
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Staatsbesuch
HBP
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2
K-MA
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16.-17.04.
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Brüssel
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Dienstantrittsbesuch,
Bilaterale Gespräche
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1
K-MA, 2 BMG-MA
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30.04.
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Luxemburg
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Ratstagung
„Gesundheit“
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2
K-MA, 2 BMG-MA
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08.-09.06.
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Luxemburg
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Ratstagung
„Gesundheit“
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2
K-MA, 1 BMG-MA
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|
12.06.
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Sofia
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Unterzeichnung
eines Arbeitsvertrages
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2
K-MA, 1 BMG-MA
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23.10
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München
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8.
Europäischer Gesundheitskongress
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1
K-MA
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06.-07.07.
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Jönköping
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Informal
Meeting of Ministers of Health
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1K-MA,
1 BMG-
MA
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01.12.
|
Brüssel
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Ratstagung
„Gesundheit“
|
2
K-MA, 1 BMG-MA
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Die Auslandsdienstreisen dienten der Erfüllung der mit dem
Amt verbundenen politischen Aufgaben; es nahmen weder Bedienstete anderer Ressorts noch
amtsfremde Personen teil.
Frage 7 (a – f):
Die Gesamtkosten für diese
Auslandsdienstreisen einschließlich der mich begleitenden
Kabinettsmitglieder und Ressortbediensteten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs-
und Übernachtungskosten) beliefen sich auf € 31.127,91.
Davon entfielen auf meine Person Kosten in
Höhe von € 8.507,09. Die Kosten für die mich begleitenden
Kabinettsmitarbeiter/innen betrugen € 13.030,40; für die an diesen
Auslandsdienstreisen teilnehmenden weiteren BMG-Bediensteten fielen Kosten in
Höhe von € 9.590,42 an.
Frage 8:
Hinsichtlich der Frage nach einer allfälligen
Refundierung durch die EU ist grundsätzlich festzuhalten, dass die
Transportkostenrefundierungen für den gesamten Bund zwischen dem Rat und
dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt werden, wobei die
Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine
Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die
Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden
Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort.
Frage 9:
Vom 18. bis 22. Jänner 2010 begleitete ich den
Herrn Bundespräsidenten auf seinem Staatsbesuch in China, wobei –
neben Arbeitsgesprächen – die Unterzeichnung des Arbeitsplanes
auf dem Gebiet des Gesundheitswesens einen wichtigen Programmpunkt darstellte.
Weiters ist eine Auslandsdienstreise für 14.3.2010
und 15.3.2010 nach Barcelona fixiert. Teilnahme am „European Union Health
Ministers Meeting“ und an der Eröffnung der „High Level
eHealth Conference 2010“.
Fragen 10 bis 15, 17
und 18:
Für die Monate Jänner/Februar
2009 verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1239/J
vom 6. Mai 2009; die von mir im Zeitraum 1. März
bis 31. Dezember 2009 per Flugzeug
durchgeführten Dienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Ich ersuche um Verständnis, dass eine darüber hinausgehende
Beantwortung aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht
möglich ist.
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Datum
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Reiseziel
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Reisezweck
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Kosten (in €)
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Bedarfsflug
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Linienflug
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16.-17.04.
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Brüssel
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Dienstantrittsbesuch,
Bilaterale Gespräche
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645,73
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30.04.
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Luxemburg
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Ratstagung
„Gesundheit“
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1.700,--
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08.-09.06.
|
Luxemburg
|
Ratstagung
„Gesundheit“
|
|
860,02
|
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12.06.
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Sofia
|
Unterzeichnung
eines Arbeitsvertrages
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578,52
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06.-07.07.
|
Jönköping
|
Informal
Meeting of Ministers of Health
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|
1.061,85
|
|
01.12.
|
Brüssel
|
Ratstagung
„Gesundheit“
|
|
651,73
|
Die Auslandsdienstreisen dienten der
Erfüllung der mit dem Amt verbundenen politischen Aufgaben.
Frage 16:
Die Flugkosten für das gesamte Ressort
beliefen sich im Jahr 2009 auf € 392.041,27.
Fragen 19 bis 21:
Die Wahl des Verkehrsmittels wurde den
Anforderungen der Reise angepasst.
Frage 22:
Es
ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen,
die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittelkilometer,
Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade
des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung,
Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels
als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine
exakte Auswertung und Berechnung. Eine genaue Beantwortung der Frage nach
CO2-Emissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen
Gründen nicht möglich.