4148/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.03.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 8. März 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0008-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4238/J betreffend "die Repräsentationsausgaben der Bundesregierung im Jahr 2009", welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 13. Jänner 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Der Bundesvoranschlag 2009 sah die Summe von € 233.000,- für Repräsentationsausgaben vor.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

2009 betrug der Repräsentationsaufwand insgesamt € 188.297,87, davon entfielen auf Repräsentationsausgaben € 82.944,98, Repräsentationsausgaben für Wirtschaftskontakte € 102.703,12, Repräsentationsausgaben des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen € 2.302,27 und Repräsentationsausgaben der Bundesmobilienverwaltung € 347,50.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die Gesamtausgaben des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend  für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken beliefen sich im Jahr 2009 auf
€ 72.429,44.

Antwort zu den Punkten 4 und 7 der Anfrage:

Die ausbezahlte Amtspauschale für den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend und die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend betrug im Jahr 2009 jeweils € 9.244,08. Die Amtspauschale wird im Jahr 2010 in gleicher Höhe ausbezahlt werden.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Ja.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Der Budgetansatz für Repräsentationsausgaben beläuft sich im Jahr 2010 auf
€ 233.000,-.