4154/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.03.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger diplômé

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMG-11001/0001-I/5/2010

Wien, am 9. März 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4192/J der Abgeordneten Schwentner, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Zu diesen Fragen verweise ich auf die Beantwortung der Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zu der an sie gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4193/J.

Frage 3:

In den Jahren 2008 und 2009 wurde kein entsprechender Verein gefördert.

Frage 4:

Es sind keine zusätzlichen Förderungen geplant.

Frage 5:

Organisationen müssen die Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. allfällige Voraussetzungen nach besonderen Fördergesetzen erfüllen.