4162/AB XXIV. GP
Eingelangt am 12.03.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/2-PMVD/2010 11.
März 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Jänner 2010 unter der Nr. 4234/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Repräsentationsausgaben der Bundesregierung im Jahr 2009" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Die Repräsentationsausgaben der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport betrugen bei einem Voranschlagssatz von 356.000 Euro im Jahr 2009 199.844,23 Euro; davon entfielen 7.842,42 Euro auf Besuche im Ausland, 110.710,15 Euro auf Besuche ausländischer Delegationen und 81.291,66 Euro auf sonstige Repräsentationsausgaben. Für das Kabinett des Bundesministers wurden 11.266 Euro aufgewendet. Die nach dem Voranschlag möglichen Ausgaben wurden bei weitem nicht ausgeschöpft. Bei den nachgeordneten Dienststellen betrugen die Aufwendungen für Besuche im Ausland 22.692,98 Euro, für Besuche ausländischer Delegationen 149.498,82 Euro und für sonstige Repräsentationsausgaben 667.752,44 Euro.
Zu 3:
Da bei den einzelnen Ansätzen für Repräsentationsausgaben keine Unterteilung nach Nahrungsmitteln und Getränken erfolgt, ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Auswertung verbundenen, außerordentlich hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.
Zu 4:
9.243,96 Euro.
Zu 5:
Ja, weil Ressortmittel den gesetzlichen Vorgaben entsprechend ausschließlich für Ressortzwecke verwendet wurden.
Zu 6:
Für die Zentralstelle sind 356.000 Euro und für die nachgeordneten Dienststellen 698.000 Euro veranschlagt.
Zu 7:
10.000 Euro.