Parlamentarische Materialien

4170/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.03.2010
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer Wien, am März 2010

Parlament

1017 Wien GZ: BMF-310205/0002-I/4/2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4216/J vom 13. Jänner 2010 der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 6.:

Dienstreisen sind ein notwendiger Bestandteil der Tätigkeit eines jeden Bundesministers für Finanzen im In- und Ausland und werden nur durchgeführt, wenn sie zur Ausübung der Amtstätigkeit erforderlich sind. Die regelmäßige Teilnahme an den ECOFIN-Räten in Brüssel sowie an den Sitzungen von internationalen Finanzinstitutionen ist beispielsweise eine unabdingbare Voraussetzung, um die Vertretung der Interessen Österreichs im Ausland zu gewährleisten. Die konkrete Auswahl des jeweiligen Verkehrsmittels hängt dabei von terminlichen Vorgaben ab und wird im Einzelfall unter Berücksichtigung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit, aber auch klimaschonender Aspekte, entschieden.

Den nachstehenden Tabellen können jene Flugreisen entnommen werden, welche außerhalb Österreichs innerhalb des abgefragten Zeitraumes unter Berücksichtigung der oben genannten Gesichtspunkte unternommen wurden. Hin- und Rückflüge sind dabei jeweils als eine Dienstreise mit Inanspruchnahme eines Flugzeuges als Verkehrsmittel ausgewiesen. Es wird dazu jeweils angeführt, wieviele Personen, für welche die Kosten mitgetragen wurden, mit teilgenommen haben. Bei den hinzugezogenen ressortfremden Personen handelte es sich um Medienvertreter und Fotografen sowie um einen Vertreter einer NGO.

Im Zeitraum von 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009 habe ich nachstehende Dienstreisen außerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung
19.-20.1.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 3
11.-12.2.	Osteuropareise: Zagreb-Kiew-Bukarest-Sofia	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 2 Ressortfremde Personen: 10
26.2.	Arbeitstreffen mit FM Kalousek in Prag	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 1
3.3.	Arbeitstreffen mit EU-Kommissar Almunia in Brüssel	Kabinett: 1 Ressortbedienstete: 1
8.-10.3.	Arbeitstreffen mit BP FM Merz und Min. Frieden in Luxemburg ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 3
19.-20.3.	Europäischer Rat in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 1
25.3.	Arbeitstreffen mit BK Merkel, FM Steinbrück, BM zu Guttenberg u.a. in Berlin	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 1 Ressortfremde Personen: 3
2.-4.4.	Informeller ECOFIN in Prag	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 3
16.4.	Arbeitstreffen mit BP FM Merz und Min. Frieden in Zürich	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 1
23.-27.4.	WB- u. IMF-Frühjahrstagung in Washington	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 3 Ressortfremde Personen: 6
4.-5.5.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 5

8.-9.6.	ECOFIN/Eurogruppe in Luxemburg	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 4
23.6.	Finanzministertreffen in Berlin	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 1
6.-7.7.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 3 Ressortfremde Personen: 1
2.9.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 2
30.9.-2.10.	Informeller ECOFIN in Göteborg	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 3 Ressortfremde Personen: 1
2.10.	Arbeitstreffen mit PM Reinfeldt in Stockholm	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 1 Ressortfremde Personen: 1
2.-5.10.	WB- u. IMF-Herbsttagung in Istanbul	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 4 Ressortfremde Personen: 3
19.-20.10.	ECOFIN/Eurogruppe in Luxemburg	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 5
9.-10.11.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 4

Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka hat im angefragten Zeitraum nachstehende Dienstreisen außerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung
9.-10.2.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 1 Ressortbedienstete: 4
12.3.	Arbeitstreffen von Österreich, Luxemburg und der Schweiz bei der OECD in Paris	Kabinett: 1
1.4.	Arbeitstreffen Eurogruppe in Brüssel	keine
2.-.5.4.	Arbeitstreffen mit FM Şimşek und Umweltminister Eroǧlu in Ankara	keine

15.-18.5.	EBRD-Jahrestagung in London	Kabinett: 1 Ressortbedienstete: 2
23.-27.6.	UN-Konferenz „The World Financial and Economic Crisis and its Impact on Development“ in New York	Kabinett: 1
10.7.	ECOFIN in Brüssel	Kabinett: 1 Ressortbedienstete: 2
13.-21.7.	Delegationsreise mit BM Spindelegger nach Äthiopien und Uganda	Kabinett: 1
1.-4.8.	Arbeitsgespräche im chinesischen Finanzministerium in Peking	keine
20.-24.8.	Arbeitstreffen mit FM Sigfússon und Bankenvertretern in Reykjavik	keine
18.11.	ECOFIN in Brüssel	Kabinett: 1 Ressortbedienstete: 2
1.-2.12.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 4

Staatssekretär Mag. Andreas Schieder hat im angefragten Zeitraum nachstehende Dienstreisen außerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung
29.-31.3.	OECD Ministerial Meeting u. Arbeitstreffen mit Vertretern des französischen Finanzministeriums in Paris	Kabinett: 1
15.-17.4.	Arbeitstreffen mit Vertretern der spanischen Regierung und des spanischen Parlaments in Madrid	Kabinett: 1
21.-22.6.	DBA-Verhandlungen mit Vertretern des serbischen Finanzministeriums in Belgrad, sowie Eröffnungsrede bei der internationalen Konferenz „Europäischer Weg Serbiens“	Kabinett: 2

24.-25.6.	OECD Ministerial Meeting in Paris	Kabinett: 1
5.-6.7.	Arbeitstreffen mit Vertretern der EZB in Frankfurt, sowie Teilnahme an der „Public Management Tagung“	Kabinett: 1

10.9.	Unterzeichnung des Protokolls zum DBA mit Belgien in Brüssel	Kabinett: 1
22.10.	OECD Meeting in Paris	Kabinett: 1 Kabinet HBM: 1 Ressortbedienstete: 1 Ressortfremde Personen: 1
22.-30.10.	„3rd Tax Dialogue (ITD) Global Conference“, Arbeitstreffen mit Vizemin. Zhijun und Vize-FM Jun und Betriebsbesuche in Peking; Betriebsbesuche und Besuch des EXPO-Geländes in Shanghai	Kabinett: 1 Kabinett HBM: 1
4.-14.11.	Arbeitstreffen anlässlich des Vorsitzes Österreichs im UN-Sicherheitsrat und Arbeitstreffen mit Vertretern von IMF, Weltbank, Federal Reserve und Zentralbanken in New York und Washington	Kabinett: 2 Kabinett: 1 Ressortfremde Personen: 3

Zu 7.:

Die aus den zu den Fragen 1. bis 6. angeführten Dienstreisen außerhalb Österreichs erwachsenen Gesamtkosten betragen € 394.470,41. Davon entfallen auf meine Person € 68.795,27, auf Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka € 22.450,34, auf Staatssekretär Mag. Andreas Schieder € 20.036,19, auf die drei Kabinette € 122.567,40, auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts € 108.660,31 und auf die hinzugezogenen ressortfremden Personen € 51.960,90.

Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass die Kosten für einige wenige noch nicht eingegangene Abrechnungen von Dienstreisen vorläufig geschätzt wurden und die tatsächliche Gesamtsumme daher geringfügige Abweichungen aufweisen kann.

Zu 8.:

Zur Systematik der EU-Refundierungen wird generell vermerkt, dass seit 1. Jänner 2004 auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitgliedstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderen Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen wird. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts, so auch nicht auf das Bundesministerium für Finanzen, erfolgt. 2009 wurden von der Europäischen Kommission € 1.035.635,-- an Österreich überwiesen.

Zusätzlich werden von der Europäischen Kommission die Transportkosten für die Teilnehmer an Kommissionsausschüssen übernommen, die als „nationale Experten“ für Österreich an diesen Sitzungen teilnehmen. Aus diesem Titel wurden von der Europäischen Kommission 2009 € 190.033,97 an das Bundesministerium für Finanzen überwiesen.

Zu 9.:

Das Bundesministerium für Finanzen ist nicht nur für den regelmäßig stattfindenden
ECOFIN-Rat zuständig, sondern auch in anderen multilateralen Finanzinstitutionen ständig vertreten. Auch im Jahr 2010 beziehungsweise nach Einlangen der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage wurden und werden daher die für die Vertretung der Interessen Österreichs innerhalb des Zuständigkeitsbereiches erforderlichen Auslandsdienstreisen im erforderlichen Umfang wahrgenommen.

Zu 10. bis 15. und 17. bis 21.:

Den nachstehenden Tabellen können jene Flugreisen im In- und Ausland entnommen werden, welche im Jahr 2009 unternommen wurden. Hin- und Rückflüge sind dabei jeweils als eine Dienstreise mit Inanspruchnahme eines Flugzeuges als Verkehrsmittel ausgewiesen. Dazu werden jeweils die Kosten angeführt sowie die Unterscheidung nach Bedarfs- und Linienflug, wobei zu letzterer die konkrete Auswahl des jeweiligen Verkehrsmittels immer von terminlichen Vorgaben abhängig war und im Einzelfall unter Berücksichtigung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit entschieden werden musste.

In der Zeit von 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009 habe ich nachstehende Dienstreisen mittels Flugzeug absolviert

Datum	Zweck	Art des Fluges	Flugkosten in €
19.-20.1.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Bedarfsflug	1.851,67

11.-12.2.	Osteuropareise: Zagreb-Kiew-Bukarest-Sofia	Bedarfsflug	2.137,50
26.2.	Arbeitstreffen mit FM Kalousek in Prag	Bedarfsflug	780,00
3.3.	Arbeitstreffen mit EU-Kommissar Almunia in Brüssel	Bedarfsflug	2.266,67
8.-10.3.	Arbeitstreffen mit BP FM Merz und Min. Frieden in Luxemburg ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Bedarfsflug	2.245,00
19.-20.3.	Europäischer Rat in Brüssel	Bedarfsflug	1.017,00
25.3.	Arbeitstreffen mit BK Merkel, FM Steinbrück, BM zu Guttenberg u.a.	Bedarfsflug	1.200,00
16.4.	Arbeitstreffen mit BP FM Merz und Min. Frieden in Zürich	Bedarfsflug	1.412,50
23.-27.4.	WB- u. IMF-Frühjahrstagung in Washington	Linie	3.520,47
4.-5.5.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Bedarfsflug	1.500,00
8.-9.6.	ECOFIN/Eurogruppe in Luxemburg	Bedarfsflug	1.250,00
23.6.	Finanzministertreffen in Berlin	Bedarfsflug	1.100,00
6.-7.7.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Bedarfsflug	1.500,00
21.-23.7.	Bregenzer Festspiele (wegen dringlicher Anfrage Rückflug mit Bedarfsflug)	Linie, Bedarfsflug	2.589,32
1.9.	Europäisches Forum Alpbach	Linie	205,92
2.9.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Bedarfsflug	1.588,00

21.9.	Jubiläumsfeierlichkeiten Andreas Hofer in Innsbruck	Linie	362,46
30.9.-5.10.	Informeller ECOFIN in Göteborg, Arbeitstreffen mit PM Reinfeldt in Stockholm, WB- u. IMF-Herbsttagung in Istanbul	Bedarfsflug	6.046,40

19.-20.10.	ECOFIN/Eurogruppe in Luxemburg	Bedarfsflug	1.315,56
9.-10.11.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Bedarfsflug	1.566,67
Gesamt: 35.455,14

Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka hat in der Zeit von 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009 nachstehende Dienstreisen mittels Flugzeug absolviert:

Datum	Zweck	Art des Fluges	Flugkosten in €
9.-10.2.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Linie	646,61
12.3.	Arbeitstreffen von Österreich, Luxemburg und der Schweiz bei der OECD in Paris	Linie	735,73
1.4.	Arbeitstreffen Eurogruppe in Brüssel	Linie	1.049,50
2.-5.4.	Arbeitstreffen mit FM Şimşek und Umweltminister Eroǧlu in Ankara	Linie	884,72
15.-18.5.	EBRD-Jahrestagung in London	Linie	881,79
23.-27.6.	UN-Konferenz „The World Financial and Economic Crisis and its Impact on Development“ in New York	Linie	2.384,67
10.7.	ECOFIN in Brüssel	Linie	660,53
13.-21.7.	Delegationsreise mit BM Spindelegger nach Äthiopien und Uganda	Linie	3.972,59

1.-4.8.	Arbeitsgespräche im chinesischen Finanzministerium in Peking	Linie	2.870,71
20.-24.8.	Arbeitstreffen mit FM Sigfússon und Bankenvertretern in Reykjavik	Linie	746,35
20.-21.10.	Finanzamtsbesuche in Tirol	Linie	329,72
28.10.	Finanzamtsbesuche in Vorarlberg	Linie	602,45

18.11.	ECOFIN in Brüssel	Linie	944,73
1.-2.12.	ECOFIN/Eurogruppe in Brüssel	Linie	746,35
Gesamt: 17.556,63

Staatssekretär Mag. Andreas Schieder hat in der Zeit von 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009 nachstehende Dienstreisen mittels Flugzeug absolviert:

Datum	Zweck	Art des Fluges	Flugkosten in €
29.-31.3.	OECD Ministerial Meeting u. Arbeitstreffen mit Vertretern des französischen Finanzministeriums in Paris	Linie	735,73
15.-17.4.	Arbeitstreffen mit Vertretern der spanischen Regierung und des spanischen Parlaments in Madrid	Linie	1.191,73
17.-19.6.	Finanzamtsbesuche in Vorarlberg	Linie	596,42
21.-22.6.	DBA-Verhandlungen mit Vertretern des serbischen Finanzministeriums in Belgrad, sowie Eröffnungsrede bei der internationalen Konferenz „Europäischer Weg Serbiens“	Linie	739,32
24.-25.6.	OECD Ministerial Meeting in Paris	Linie	748,06

5.-6.7.	Arbeitstreffen mit Vertretern der EZB in Frankfurt, sowie Teilnahme an der „Public Management Tagung“	Linie	444,07
10.9.	Unterzeichnung des Protokolls zum DBA mit Belgien in Brüssel	Linie	666,53
22.10.	OECD Meeting in Paris	Linie	754,86
22.-30.10.	„3rd Tax Dialogue (ITD) Global Conference“, Arbeitstreffen mit Vizemin. Zhijun und Vize-FM Jun und Betriebsbesuche in Peking; Betriebsbesuche und Besuch des EXPO-Geländes in Shanghai	Linie	4.264,49

4.-14.11.	Arbeitstreffen anlässlich des Vorsitzes Österreichs im UN-Sicherheitsrat und Arbeitstreffen mit Vertretern von IMF, Weltbank, Federal Reserve und Zentralbanken in New York und Washington	Linie	2.419,27
Gesamt: 13.299,80

Zu 16.:

Im Bundesministerium für Finanzen sind in der Zeit von 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009 Gesamtkosten für Flugreisen in Höhe von € 1.014.660,21 angefallen.

Zu 22.:

Eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen, die aus den Dienstreisen resultieren, hat unter anderem folgende Parameter als Grundlage:

- Fahrzeugkilometer, unterschiedlich nach Verkehrsmittel

- Verkehrsleistung, unterschiedlich nach Verkehrsmittel

- Besetzungsgrade der jeweiligen Verkehrsmittel

- Energieeinsatz in Liter bzw. kWh für die Erbringung der Verkehrsleistung der jeweiligen Verkehrsmittel

- Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Fuhrparks.