4201/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.03.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0012-I/5/2010

Wien, am 16. März 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4267/J der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1, 5 und 6:

In den Jahren 2001 bis 2010 wurden vom Gesundheitsressort - abgesehen vom WHO-Pflichtmitgliedsbeitrag in der Höhe von rund 4 Mio US $ jährlich, der allen Programmen der WHO und damit auch der Bekämpfung von HIV/AIDS zugute kommt ‑ an die genannten Organisationen im Zusammenhang mit HIV/AIDS folgende freiwilligen Beiträge geleistet:

2001:

WHO: US-$ 800.000,-- für das AIDS-Programm.

2002:

WHO: € 40.000,-- (für das AIDS-Programm)

GFATM: € 1 Mio.

2003:

WHO: € 100.000,-- (für das AIDS-Programm)

UN-AIDS: € 100.000,-- 

Seit 2004 konnten vom Gesundheitsressort auf Grund der angespannten Budgetlage keine Zahlungen mehr geleistet werden, auch sind derzeit - abgesehen von dem in

Beantwortung zu Frage 12 angeführten Beitrag meines Ressorts in der Höhe von 1,5 Mio € zur 18. Weltaidskonferenz im Juli 2010 in Wien - keine zusätzlichen Beiträge vorgesehen.

Frage 2:

Ich verweise auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4266/J.

Frage 3:

Der UNGASS-Bericht wird federführend vom Bundesministerium für Gesundheit zeitgerecht fertig gestellt werden.

Frage 4:

Die Förderung der genannten Einrichtungen liegt im Wesentlichen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten; in meinem Ressort ist aufgrund der Budgetkürzungen die Leistung von freiwilligen Beiträgen - zusätzlich zum jährlichen WHO-Pflichtmitgliedsbeitrag von jährlich rund 4 Mio US  $ - derzeit nicht vorgesehen.

Fragen 7 bis 11, 13, 15 und 16:

Ich darf zu diesen Fragen auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4266/J verweisen.

Frage 12:

Der Beitrag in Höhe von € 1,5 Mio zur Abhaltung der 18. Weltaidskonferenz in Wien wird von meinem Ressort bereitgestellt.

Frage 14:

Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die XXIV. GP weist auf Seite 235 den Einsatz für „die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele und für den weltweiten Kampf gegen Armut, Hunger und Krankheit (wie HIV/AIDS)“ im Kapitel „Außenpolitik“ aus; ich darf daher auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4266/J verweisen.