421/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.02.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

                                                                                                      Geschäftszahl:         BMUKK-10.000/0256-III/4a/2008

                                                                                           

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                     

Wien, 3. Februar 2009

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 369/J-NR/2008 betreffend die Kosten der Berateraufträge der Ressorts, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 3. Dezember 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1, 3, 4, 6, 8 und 9:

Hinsichtlich der im Jahr 2007 abgeschlossenen Beratungsverträge sowie der vergebenen Expertisen wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 3877/J-NR/2008 (3809/AB XXIII. GP) verwiesen. In Ergänzung dazu werden folgende dort bereits genannte Positionen aktualisiert ausgewiesen:


 

Auftragnehmer (Unternehmen /Berater/ Wiss. Einrichtung/ Person)

 

Vertragsgegenstand/ Auftragsinhalt (Titel der Expertise)/ Zielsetzung

Ergebnisse

Kosten

OSB Wien Consulting GmbH

 

Organisationsentwicklungspro-zess im BMUKK

 

Bericht liegt vor

 

2007:

67.824,00

OSB Wien Consulting GmbH

 

Beratung bei Implementierungsschritten von Organisationsentwicklungs-Prozessen im BMUKK, Unterstützung von Leitungsteams, Klausurbegleitung

 

Bericht liegt vor

 

2007:

41.400,00

Universität Wien, Institut für Publizistik und Kommunikations-wissenschaft)

„Das Internet im Kontext von Vermittlung, Generierung und Verarbeitung von Wissen in Österreichs Schulen“/

Im Kontext der Problemstellung und hinsichtlich der zunehmenden Bedeutung des Internet und der Notwendigkeit zur Aneignung entsprechender Kompetenzen im Umgang mit den neuen Medien werden im Rahmen dieses Forschungsprojekts Vorschläge zur Ergreifung von Maßnahmen erarbeitet werden

 

Zwischenberichte 1 und 2 liegen vor

2007:

Keine Kosten 2007 angefallen

2008:

60.000,00

team consult

 

Professionalisierung des BMUKK-Projektes „erinnern.at“

 

Beratungsleistung wurde erbracht

2007:

2.880,00

 

TAO

Projekt “Einführung von Coaching für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sektion Berufsbildendes Schulwesen (Führungskräfte) und Schulaufsicht“

Siehe vorstehend

2007:

Keine Kosten 2007 angefallen

2008:

80.640,00

 

Mag. Pinter

Projekt QIBB: Durchführung der Seminare zum Management Performance Review für BAKIP/BASOP

Siehe vorstehend

2007:

Keine Kosten 2007 angefallen

2008:

17.280,00

 

Universität Wien, Fachdidaktisches Zentrum Englisch am Institut für Anglistik

 

CLIL (Content and Language Integrated Learning) an den HTLs: Ist-Standserhebung und Modellentwicklung

 

Ergebnis liegt vor (Veröffentlichung unter www.htl.at Anfang 2009)

 

2007:

29.303,00

3s research laboratory

 

Wissenschaftliche Begleitung der Ausbildungskooperation TGM und Technikum Wien im Bereich Elektronik

 

Endbericht liegt vor

 

2007:

6.785,00

Charlotte Bühler-Institiut für praxisorientierte Kleinkindforschung

 

„Frühe sprachliche Förderung von Kindern im Alter von 3-6 Jahren“ mit Anschluss-Stellen für weitere Bildungsbereiche und Altersgruppen (Bildungsplan-Kapitel)

 

Endbericht liegt vor

 

2007:

16.000,00

IBW

 

Detailanalyse der Anwendung des europäischen und nationalen Qualifikationsrahmens im Baubereich

Endbericht liegt vor (http://www.bmukk.gv.at/europa/nqr/nqr_konf08_2.xml )

 

2007:

34.300,00

3s research laboratory

 

Detailanalyse der Anwendung des europäischen und nationalen Qualifikationsrahmens im Bereich Tourismus

 

Endbericht liegt vor (http://www.bmukk.gv.at/europa/nqr/nqr_konf08_2.xml )

2007:

15.400,00

Johannes Kepler-Universität Linz

„Bestandsanalyse und Entwicklungsperspektiven des Übungsfirmenwesens an österreichischen Handelsakademien und Handelsschulen“

 

Studienabbruch

 

2007:

20.000,00

 

Dieter Bogner, Sabine Breitwieser, Martin Fritz

 

Weiterentwicklung des Reformprozesses der Österreichischen Bundesmuseen

Zwischenergebnisse und Grundsatzpapier unter: http://bmukk.gv.at/kultur/museumsreform/index.xml.

 

2007:

7.680,00

Filzmaier, Peter

Wissenschaftliche Beratung des Gesamtprojektes
„Demokratie-Initiative“

Die wissenschaftliche Beratungsleistung wurde erbracht und im Gesamtprojekt „Demokratie-Initiative“ umgesetzt.

 

2007:

25.000,00

2008:

47.000,00

 

SORA

 

„Erhebung zu Schulparlamenten“

 

Ergebnis liegt vor

 

2007:

20.000,00

2008:

18.172,00

 

Institut für Konfliktforschung

 

„Politische Bildung – Umsetzung und Perspektiven“

 

Ergebnis liegt vor

 

2007:

30.000,00

2008:

23.240,00

 

Institut für Kriminalsoziologie

 

„Jugend, Devianz und Exklusion?“

 

Ergebnis liegt nicht vor (voraussichtlicher Fertigstellungstermin März 2009)

 

2007:

30.000,00

 

Verein Research for Progress
(Dr. Edit Schlaffer)

 

„Zusammen Leben Lernen in der Schule. Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in Österreich“

 

Zwischenbericht liegt vor (voraussichtlicher Fertigstellungstermin

April 2009)

 

2007:

Keine Kosten 2007 angefallen

2008:

21.825,00

 

Verein Research for Progress
(Dr. Edit Schlaffer)

 

„Gelebte Schulpartnerschaft: für eine Kultur der Begegnung in der Schule“

 

Zwischenbericht liegt vor (voraussichtlicher Fertigstellungstermin
April 2009)

 

2007:

Keine Kosten 2007 angefallen

2008:

18.620,00

 

Paris Lodron Universität Salzburg, Fachbereich Kommunikations-wissenschaft

 

„Geschlechtersensible Förderung der Lesemotivation - Praxismappe Lesen“

 

Ergebnis liegt vor

 

2007:

6.000,00

2008:

12.000,00

 

Statistik Austria

 

„Normierungsstudie für zwei Paralleltesthefte des Salzburger Lesescreenings 2-9“

 

Ergebnis liegt vor

 

2007:

21.000,00

2008:

89.911,00

 

L&R Sozialforschung/
Lechner, Reiter und Riesenfelder Sozialforschung

 

„Zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler“/

Empirische Erhebung der sozialen und beruflichen Situation der Kunstschaffenden in den verschiedenen Sparten

 

Endbericht liegt vor (http://www.bmukk.gv.at/medienpool/17401/studie_soz_lage_kuenstler_en.pdf bzw.

http://www.bmukk.gv.at/medienpool/17400/studie_soz_lage_kuenstler_ku.pdf

 

2007:

30.000,00

 

2008:

51.546,24

 

Institut für Kulturwirtschaft und Kulturforschung an der Johannes Kepler Universität Linz

 

„Evaluierung der Förderungsmaßnahmen Galerienförderung, Auslandsmesseteilnahme von Galerien, Musikfonds und Verlagsförderung“/

Unabhängige Expertenevaluierung der genannten Förderungsmaßnahmen

 

Die Rohfassung des Endberichtes liegt seit Anfang Dezember vor. Nach Einarbeitung eines noch fehlenden Gutachtens wird der Bericht dem projektbegleitenden Beirat am 21. Jänner 2009 vorgelegt und im Anschluss der Endbericht gefertigt.

2007:

32.998,80

 

2008:

14.999,45

 

 

Im Jahr 2008 bis einschließlich 3. Dezember 2008 wurden seitens der Zentralstelle des Ressorts folgende Beratungsverträge abgeschlossen bzw. Expertisen vergeben, gegliedert nach Auftragnehmer, Vertragsgegenstand/Auftragsinhalt/Zielsetzung, Ergebnisse sowie im Jahr 2008 angefallenen Kosten in Euro:


 

Auftragnehmer (Unternehmen /Berater/ Wiss. Einrichtung/ Person)

 

Vertragsgegenstand/ Auftragsinhalt (Titel der Expertise)/ Zielsetzung

Ergebnisse

Kosten

Gundi Vater Consulting

 

Begleitung Organisationsentwicklungs-Prozess

 

Bericht liegt vor

44.640,00

EDUCULT,
Dr. Michael Wimmer

 

Beratungsleistungen im Rahmen der Vorbereitungen des österreichischen Beitrags zum „Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation 2009“

 

Bericht liegt vor

49.500,00

EDUCULT,
Dr. Michael Wimmer

 

Beauftragung zur Erstellung einer quantitativen Untersuchung der Rahmenbedingungen kultureller Bildung in Österreich

 

Zwischenbericht liegt vor (angelegt auf drei Jahre)

60.000,00

ÖiAT - Österreichisches Institut für angewandte Telekommunika-tion

 

Beratung des eLSA-Bundesteam,

Moderation der Sitzungen, Aufgabenverteilung, Konzeptentwicklung

 

Bericht liegt vor

7.150,00

oö Bildungsserver eduhi

 

eLearning an NMS - Abstimmung geeigneter Maßnahmen mit allen Bundesländern, Workshops, Maßnahmenkatalog

 

Bericht liegt vor

22.600,00

Karuna Consult

 

Messung von Sozialkapital an eLSA-Schulen

 

Bericht liegt vor

4.800,00

Dr. Klaus Satzke,
em.o.Univ.-Prof.Dr. Helmut Seel

 

Gutachten zur Situation der Pädagogischen Hochschulen aufgrund des Gesetzes über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien

 

Ergebnis liegt vor

6.000,00

Ao. Univ.-Prof. Dr. Ilse Schrittesser,

Universität Wien

 

Weißbuch Lehrer/innenbildung – Professionalisierung und Internationalisierung der Lehrer/innenaus- und –weiterbildung

Ergebnis liegt nicht vor

(voraussichtlicher Fertigstellungstermin Februar 2009)

 

45.000,00

Da Ponte Institut, Univ.Prof. Herbert Lachmayer

 

„Inszenierung von Wissensräumen“ als performatives Modell der Kulturvermittlung an den Pädagogischen Hochschule in Österreich

 

Ergebnis liegt nicht vor

(voraussichtlicher Fertigstellungstermin Februar 2009)

 

35.000,00

2move

(Fortsetzung von 2007)

Proj. QIBB: Externe Begleitung und Beratung zur Einführung eines Ziel-, Bilanz- und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitergesprächs mit dem Erwerb von Methodenkompetenz in diesem Zusammenhang der Abteilung Berufsschulen

 

Beratungsleistung wurde erbracht

21.840,00

2move

(Fortsetzung von 2007)

Proj. QIBB: Externe Begleitung und Beratung zur weiteren Vorgehensweise im QIBB-Projekt der humanberuflichen Abteilung

 

Beratungsleistung wurde erbracht

122.640,00

2move

(Fortsetzung von 2007)

Proj. QIBB: Externe Beratung zur weiteren Vorgehensweise im QIBB-Projekt der Abteilung BAKIP und BASOP

 

Beratungsleistung wurde erbracht

92.760,00

Jarmai

Proj. QIBB: Fortbildung LQPM am 31.03. und 01.04. 2008

 

Kurse wurden durchgeführt

4.800,00

2move

Proj. QIBB: Externe Begleitung und Beratung zur weiteren Vorgehensweise im QIBB-Projekt der kaufmännischen Abteilung

 

Beratungsleistung wurde erbracht; Workshops wurden durchgeführt

108.465,00

2move

Externe Begleitung und Beratung sowie Durchführung von Führungskräfteworkshops mit Fokus auf die Zielgruppe Direktorinnen und Direktoren der Berufsschulen in Österreich

 

Beratungsleistung wurde erbracht; Workshops wurden durchgeführt

49.080,00

2move

Personalentwicklungs-Support im Rahmen des laufenden
QIBB-Projekts der Abteilung BAKIP und BASOP

 

Beratungsleistung wurde erbracht

8.400,00

Mag. Geisler

Entwicklung von Aufbau und Text einer neu zu gestaltenden PE-Box

 

 

Ergebnis liegt vor

3.010,00

2move

Proj. QIBB: Externe Begleitung und Beratung zur Fortführung des laufenden QIBB-Projekts der humanberuflichen Abteilung

 

Beratungsleistung wurde erbracht; Workshops (Schulteams) wurden durchgeführt

139.440,00

TAO

QIBB-Projekt: Professionalisierung der Personalentwicklung

 

Beratungsleistung wurde erbracht

11.520,00

TAO

QIBB-Projekt: Professionalisierung der Personalentwicklung

 

Workshops wurden durchgeführt

57.600,00

TAO

QIBB-Projekt Führungskräfte Qualifizierung („Quality Academy“) Zielvereinbarungsgespräche Werkstättenleiterinnen und Werkstättenleiter HTL

 

Ergebnis liegt vor

9.673,58

TAO

QIBB-Projekt Führungskräfte Qualifizierung („Quality Academy“) Zielvereinbarungsgespräche Werkstättenleiterinnen und Werkstättenleiter HTL

 

Workshops wurden durchgeführt

19.539,69

TAO

QIBB-Projekt Führungskräfte Qualifizierung („Quality Academy“) Zielvereinbarungsgespräche Werkstättenleiterinnen und Werkstättenleiter HTL

 

Beratungsleitung wurde erbracht

9.600,00

Mag. Geisler/
Mag. Stockinger

 

Evaluierung des Kulturportfolios laut Lehrplan 2004 an HAK

 

Ergebnis liegt vor

5.000,00

Mag. Geisler

 

Kulturportfolio – Beratung und Evaluierung im Hinblick auf die neue Reife- und Diplomprüfung

 

Ergebnis liegt vor

4.000,00

Mag. Stockinger

 

Kulturportfolio – Evaluierung; neue Lehr- und Lernformen im Deutschunterricht

 

Ergebnis liegt vor

4.000,00

Mag. Geisler/
Mag. Stockinger

 

Erstellung von vier
Muster-Diagnose-Checks (Lernstandserhebungen) Deutsch sowie für die Expertise zum
ÖSD-Sprachendiplom A2 und B1

 

Ergebnis liegt vor

6.000,00

ÖIBF

 

Kompetenzorientiertes Modul in den Naturwissenschaften KOMINAWI an der Handelsakademie des bfi Wien

 

Ergebnis liegt vor

43.054,00

IBW

 

NQR in der Praxis am Beispiel des Elektrobereiches

 

Ergebnis liegt vor

27.300,00

Dr. Josef Aff
(WU-Wien)

 

Synthese der NQR Stellungnahmen für den Bereich der Berufsbildung

 

Ergebnis liegt vor

21.000,00

HR Dr. Wilfried Seipel

 

„Strategische Ansätze zur Weiterentwicklung der österr. Bundesmuseen unter besonderer Berücksichtigung der Forschung als Fundament der Sammlungs- und Vermittlungsaufgaben im internationalen Kontext“/

Entwicklung von Zukunftsszenarien auf Grund der langjährigen Erfahrung als Museumsdirektor

 

Ergebnisse im 3. Quartal 2009

 

36.000,00

Bogner.cultural consulting KEG

 

„Neukonzeptionierung des Pathologisch-anatomischen Bundesmuseums“/

Darstellung und Analyse der möglichen Neukonzeptionierung

 

Ergebnis liegt vor

7.200,00

Dr. Richard Bock

 

Gutachten zur Feststellung des mittelfristigen Finanzbedarfs der Bundestheater-Holding GmbH bzw. des Bundestheater Konzerns

 

Ergebnis liegt vor

79.800,00

HR Dr. Wilfried Seipel

 

„Vergleich nationaler und internationaler Kulturvermittlungsarbeit an renommierten Kulturinstitutionen“/

Forschungsziel: Vorbereitung der Umsetzung der im Regierungsprogramm definierten Zielsetzung der Förderung der Partizipation der Bevölkerung

 

Ergebnisse im 1. Quartal 2010

Keine Kosten 2008 angefallen

Educult –Institut für die Vermittlung von Kunst und Wissenschaft

 

Studie „Kunst, Kultur und interkultureller Dialog in Österreich“/

Der Bericht versammelt Hintergrundwissen zu Fakten und Perspektiven, die der interkulturelle Dialog im Bildungs-, Kunst- und Kulturbereich eröffnet. Er stellt eine Reihe von positiven Beispielen vor, in deren Rahmen der interkulturelle Dialog bereits heute stattfindet und vorgelebt wird. Es werden aber auch neue Perspektiven und politische Empfehlungen aufgezeigt.

 

Ergebnis liegt vor,

http://www.bmukk.gv.at/medienpool/16159/studie_kkid.pdf oder www.ccp-austria.at.

28.050,00

Universität Hannover, Rechtswissen­schaftliches Institut

 

Forschungs- und Entwicklungsauftrag zur Untersuchung von Alternativen zur Sozialversicherungsnummer in der Bildungsdokumentation

 

Zwischenbericht liegt vor, Endbericht im Jänner 2009

 

19.500,00

ICG Infora

 

Analyse der IT-Systeme zur elektronischen Verwaltung von Schülerinnen- und Schülerdaten an Bundesschulen

 

Zwischenbericht liegt vor, Endbericht im Jänner 2009

 

33.415,20

FAW Solutions GmbH

 

Analyse im Hinblick auf Modernisierung der Datenbank für die Aktion Wien-Wochen und weiterer relationaler Datenbanksysteme

 

Ergebnisse liegen vor

 

24.000,00

FAW Solutions GmbH

 

Analyse betreffend Planung der Modernisierung bzw. möglicher Neuentwicklung der verwendeten Datenbank zur elektronischen Verwaltung von Kunstförderprojekten (KunstDat)

 

Ergebnisse liegen vor

 

31.080,00

Univ.Prof. Dr. Landerl (Universität Tübingen)

 

Evidenzbasierte Förderung im Bereich Lese-Rechtschreib-Schwäche: Analyse von Förderungsprogrammen, Entwicklung eines Empfehlungskatalogs

 

Ergebnisse im 2. Quartal 2009

 

12.000,00

Solution – Sozialforschung & Joanneum research

 

Begleitung der Implementierung von Gender Budgeting im Ressort

 

In Umsetzung

5.802,00

Universität Innsbruck, Institut für Erziehungs­wissenschaften

 

Strategien zur Erweiterung des Berufswahlspektrums junger Männer, neue Berufswege für Männer in Bildung und sozialer Arbeit

 

Zwischenbericht liegt vor, Ergebnisse im 2. Quartal 2009

 

15.390,00

Universität Wien, Institut für Publizistik und Kommunikations­wissenschaften

 

Entwicklung nachhaltiger schülerinnen- und schülerzentrierter Strategien zum Bereich Schule – Medien – Gewalt – Die Rolle der Medien bei der Gewalt in der Schule

 

Ergebnisse im 1. Quartal 2010

 

25.000,00

DonauUniversität Krems mit dem Demokratie­zentrum Wien und ICT&S Salzburg

 

Repräsentative Untersuchung zur Internet-Medienkompetenz
14-jähriger Schülerinnen und Schüler

Ergebnisse im Herbst 2009

 

25.000,00

Dkfm. Dr. Richard Bock

 

„Betriebswirtschaftliche Analyse der Volkstheater GmbH und Volkstheater Privatstiftung im Hinblick auf die betragliche Spezifikation des künftigen jährlichen Subventionsbedarfs der Volkstheater GmbH.“

 

Analyse liegt vor, die Umsetzung der Expertenvorschläge ist derzeit mit der Stadt Wien und dem Fördernehmer in Verhandlung.

24.000,00

Austria Wirtschaftsservice GmbH

 

„Darstellung der Prozessstruktur – Kunstförderungen“

Ergebnisse im 1. Quartal 2009

35.000,00

Institut für Höhere Studien

„Prüfung ausgewählter geförderter Kunst- und Kultureinrichtungen bezüglich ihrer ökonomischen Wirkungen in Österreich“

 

Wurde veröffentlicht

38.500,00

communication matters

 

Kulturpolitische Beratung in den Feldern Bildende Kunst, Film, Musik und Theater/

Fragen der Öffentlichkeitsarbeit gegenüber Dialoggruppen im Bereich Kunst/Kultur; Themen der Vernetzung von Kunst/Kultur und Bildung im Sinne der Kulturvermittlung

 

Siehe vorstehend

20.000,00

EDUCULT - Institut für die Vermittlung von Kunst und Wissenschaft, Dr. Michael WIMMER

 

Darstellung und Analyse der Kulturpolitik in Österreich“/

Neufassung bzw. Aktualisierung der seinerzeitigen Studie „Kulturpolitik in Österreich - Darstellung und Analyse
1970-1990“; Ein Ziel der geplanten Studie ist es, einen faktischen Überblick zu den aktuellen Rahmenbedingungen von Kulturpolitik in Österreich zu geben und damit einen inhaltlichen Beitrag zu einer kulturpolitischen Strukturdebatte zu leisten.

 

Ergebnisse im Herbst 2009

20.000,00

 

Die vorstehend genannten Aufträge wurden von der nach der Geschäftseinteilung jeweils zuständigen Organisationseinheit erteilt.

 

Die budgetäre Bedeckung war unter dem jeweiligen Voranschlagsansatz des Bundesfinanzgesetzes gegeben.

 

Die durch nachgeordnete Dienststellen allfällig erfolgten Beauftragungen könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden; zudem hat die Zentralstelle auch keinen Einfluss darauf.

 

Zu Fragen 2 und 5:

Es gibt verschiedene Gründe, warum es notwendig ist, im Einzelfall externe Berater bzw. externe Expertise zu einem bestimmten Thema heranzuziehen: Einerseits kann sich punktuell das Problem stellen, dass zu ganz spezifischen Themen spezialisiertes Expertenwissen im Bundesministerium nicht vorhanden ist; es wird dann ein externer Experte, der sich auf dieses Thema spezialisiert hat, herangezogen. Ein weiterer Grund, externe Beratung anzufordern ist, dass es sinnvoll ist, in bestimmten Bereichen neben der Ressortsicht des Themas auch den Blickwinkel eines Außenstehenden oder auch eines Betroffenen zu beleuchten. Auch dies erfordert die Beauftragung externer Berater bzw. von externer Expertise, um neben der Eigenleistung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts die Entscheidungsbasis durch von außen kommendes Fachwissen zu bereichern.

 

Zu Frage 7:

Die Bestimmungen des BVergG 2006 wurden eingehalten.

 

Zu Frage 10:

Je nach Bedarf werden Beratungsleistungen und Expertisen angefordert. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können jedoch keine exakten Angaben gemacht werden.

 

Zu Frage 11:

In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinne der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes
(zB. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder der Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und der Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Personen bezogen werden kann. Die gegenständliche Frage betrifft ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen. Das Einholen von Stellungnahmen der Unternehmen zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen, die ausschließlich die Handlungen von Unternehmensorganen betreffen, liegt außerhalb meiner politischen Verantwortung und ist somit grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.