4264/AB XXIV. GP
Eingelangt am 26.03.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/5-PMVD/2010 25. März 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Scheibner, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Jänner 2010 unter der Nr. 4344/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Hilfeleistung für das von der Erdbebenkatastrophe betroffene Haiti" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 11:
Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ist im “Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagement“(SKKM) der Republik Österreich unter Federführung des Bundesministeriums für Inneres integriert. Bereits am 13. Jänner 2010 hat eine Lagebesprechung im Rahmen des SKKM zur Abklärung österreichischer Hilfsmaßnahmen für die durch das Erdbeben vom 12. Jänner 2010 schwer getroffene Bevölkerung Haitis stattgefunden. Die aus Sicht meines Ressorts möglichen Beiträge, wie zum Beispiel Rettungs- und Bergetrupps der Austrian Forces Desaster Relief Unit (AFDRU), Pioniereinheiten, Trinkwasseraufbereitungszüge und Spürhunde, wurden einer eingehenden Beurteilung und Bewertung unterzogen. Da der Einsatz von Such- und Rettungsdiensten nur in Ausnahmefällen nach einer Zeitspanne von 72 Stunden noch erfolgreich sein kann und eine entsandte Einheit an Ort und Stelle autark sein muss, wäre der Einsatz von Kräften des Österreichischen Bundesheeres auf Grund der Entfernung zum Einsatzraum Haiti nicht zielführend gewesen. Es wurde daher nach ressortinterner und gesamtstaatlicher Beurteilung entschieden, von einem Hilfseinsatz des Österreichischen Bundesheeres Abstand zu nehmen.