4266/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.03.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/7-PMVD/2010                                                                                               25. März 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Jänner 2010 unter der Nr. 4412/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Anthrax verseuchtes Heroin" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2, 4 und 5:

Nach den ersten Informationen in der zweiten Dezemberhälfte 2009 wurde die Sachlage durch die zuständigen Stellen meines Ressorts detailliert geprüft und die Verfügbarkeit eines ABC-Abwehrtrupps sichergestellt; darüber hinaus fanden Gespräche zwischen den betroffenen Ressorts statt.

Zu 3, 6 und 7:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8:

Alle relevanten Dienststellen meines Ressorts wurden auf die möglichen Gefahren aufmerksam gemacht. Im Übrigen verweise ich auf die Ausführungen der Bundesministerin für Inneres in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4410/J.

Zu 9 bis 13:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundesministers für Gesundheit in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4411/J.