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Justizanstalten
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Kosten
für die Substitutionsbehandlung im Jahr 2009
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Wien-Josefstadt
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271.267,16 €
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Wien-Favoriten
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41.652,00 €
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Wien-Mittersteig
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0,00 €
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Wien-Simmering
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112.527,64 €
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Gerasdorf
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156,14 €
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Göllersdorf
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2.647,70 €
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Hirtenberg
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42.679,91 €
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Korneuburg
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35.270,46 €
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Krems
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5.475,09 €
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Stein
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141.315,08 €
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Schwarzau
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39.048,51 €
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Sonnberg
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12.150,00 €
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St.Pölten
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21.320,47 €
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Wr.Neustadt
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27.608,85 €
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Eisenstadt
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18.373,62 €
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Graz-Jakomini
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69.998,51 €
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Graz-Karlau
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84.259,24 €
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Leoben
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19.624,08 €
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Klagenfurt
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40.222,44 €
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Salzburg
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18.920,52 €
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Garsten
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9.288,99 €
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Linz
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32.553,96 €
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Ried
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7.600,60 €
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Steyr
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6.193,97 €
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Suben
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24.727,10 €
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Wels
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9.420,71 €
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Innsbruck
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65.743,21 €
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Feldkirch
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29.959,10 €
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Zu 4:
Mit Stichtag 1.10.2009 erhielten 811 Insassen bzw.
Insassinnen Substitutions-Medikation.
Zu 5 und 6:
Die Substitutionsbehandlung erfolgte im Jahr 2009 mit
Methadon (rund die Hälfte aller Substituierten), mit Substitol (ca. 31%),
mit Subuxone (ca. 11%), mit Subutex (ca. 7%), und vereinzelt mit Compensan und
Codidol. Für die Versorgung von Medikamenten in allen Justizanstalten
wurden im Jahr 2009 insgesamt 7,1 Mio Euro aufgewendet.
Zu 7:
Keine; für eine Aufnahme in ein Substitionsprogramm
muss eine Drogenabhängigkeit ärztlich nachgewiesen sein.
Zu 8 und 9:
Ab welchem Zeitpunkt eine reine Entzugsbehandlung vorliegt
bzw. erfolgreich war, kann nicht statistisch erhoben werden, da eine solche
Therapie nicht angeordnet werden kann, sondern sich aus dem
Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient ergibt – mir liegen
daher dazu keine Daten vor. Entsprechend den gesetzliche Vorgaben werden aber
von allen Justizanstalten sämtliche Beendigungen von
Substitutionsbehandlungen an das Gesundheitsministerium gemeldet.
Zu 10:
In der Behandlung von Drogenerkrankten versteht man unter
Substitutionstherapie – medizinisch gesehen – eine
Erhaltungstherapie, also die legalisierte, geregelte und kontrollierte
ärztliche Verordnung und Verabreichung von Opioiden an opiatabhängige
PatientInnen.
Diese Behandlungsform ist in Österreich seit 1987
gesetzlich verankert und wurde zuletzt 2007 durch die Änderung der
Suchtgiftverordnung novelliert.
Im Strafvollzug gilt entsprechend der gesetzlichen
Vorgaben für alle medizinischen Behandlungen, dass jener
Gesundheitszustand aufrecht zu erhalten ist, der bei der Einlieferung bestanden
hat – dies impliziert auch die dafür nötigen Behandlungen und
Therapien.
Daher wird im Strafvollzug drogenabhängigen
InsassInnen Zugang zu folgenden Programmen ermöglicht:
- drogenfreie
Zonen
- ärztlich
überwachte Substitutionsprogramme
- medizinische,
psychologische und psychotherapeutische Betreuung mit Abstinenzorientierung
- Behandlung
drogeninduzierter Infektionskrankheiten.
Zu 11 bis 13:
Ja. Entzugsprogramme werden den Insassen im Rahmen der
Zugangsuntersuchung angeboten. Alle Justizanstalten verfügen über
Betreuungsangebote für Drogenkonsumenten, wobei sich das Spektrum von
Kurzinterventionen über abstinenzorientierte Behandlungsangebote, Aufnahme
in „Drogenfreie Abteilungen“ bis zur Entwöhnungsbehandlung erstreckt.
Zu 14 bis 16:
Nein, eine automatische Zuweisung ist nicht zielführend.
Für suchtkranke Insassen gibt es mehrere Möglichkeiten der Behandlung
und Betreuung, die ihnen im Gespräch mit dem Arzt bzw. Therapeuten
angeboten werden. Daher wird bei jedem Zugangsgespräch ein
ausführlicher Behandlungsplan mit dem Patienten erstellt.
Insassen wird aber, sofern die Schwere ihrer
Suchterkrankung dies nicht ausschließt, regelmäßig angeboten
eine Reduktionsbehandlung durchzuführen und die Substitutionsbehandlung zu
beenden.
Zu 17:
Nur wenn es medizinisch indiziert ist, besteht kein Grund
und keine Möglichkeit die eine Behandlung inhaftierter Patienten von deren
Strafausmaß abhängig zu machen.
Zudem unterliegt die Substitution rechtlichen
Rahmenbedingungen, die auch im Vollzug eingehalten werden unter anderem:
·
Suchtmittelgesetz (SMG), BGBI I/112/1997
·
Suchtgiftverordnung (SV), BGBI II/374/1997
·
Änderung der Suchtgiftverordnung BGBl. II Nr.
451/2006 (Novelle zur Suchtgiftverordnung März 2007)
·
Erlass des BMSG GZ 21.5516-VIII/B/12/98 vom
9.6.1998.
Zu 18:
Ich verweise zunächst auf meine Antwort zu den Fragen
14 bis 16.
Im Übrigen sind medizinische Behandlungen gegen den
Willen eines Patienten (Zwangsbehandlungen) in Österreich im
Unterbringungsgesetz (UbG) geregelt. Die entsprechenden Vorschriften dienen dem
Schutz der Persönlichkeitsrechte psychisch Kranker vor allem im Bereich
von geschlossenen psychiatrischen Anstalten. Untergebracht und zwangsbehandelt werden
darf demnach nur, wer an einer psychischen Krankheit leidet und dadurch eine
Gefahr für Leben und Gesundheit seiner selbst oder anderen Personen darstellt
und nicht in anderer Weise ausreichend ärztlich behandelt oder betreut
werden kann. Eine Zwangsbehandlung für Strafgefangene iS des § 69
StVG kommt im Zusammenhang mit Suchtmittelbehandlung nicht in Betracht, weil
damit lediglich eine Medikamentenaufnahme, nicht jedoch eine umfangreiche
psychisch-soziale Behandlung und Betreuung gegen den Willen des Betroffenen erzwungen
werden könnte.
Zu 19:
Eine Entzugsbehandlung ist (nur) dann ein
erfolgversprechender Schritt zur Resozialisierung, wenn sie mit einer
umfassenden und erfolgreichen Entwöhnungsbehandlung einhergeht.
Zu 20:
Nein. Die Erhaltungstherapie gilt als eine (von mehreren)
„state of the art“ Behandlungen bei Opioidabhängigkeit. Ihre
Effektivität wurde mehrfach empirisch bestätigt, etwa durch
·
Abbau der
Beschaffungskriminalität, damit eine eindeutige Verbesserung der
Legalprognose,
·
Verbesserung der
physischen und psychischen Verfassung, inkl. einer Abnahme der Mortalität
und Abnahme der Neuinfektionen mit HIV, Hepatitis ua.,
·
Erleichterung
der Reintegration,
·
Minderung
autoaggressiver und fremdaggressiver Verhaltensweisen nicht nur unter
Haftbedingungen,
·
geringere Zahl
von Absonderungen und Konflikten, damit letztlich den Zuwachs an Sicherheit in
den Gefängnissen und die Verbesserung des Anstaltsklimas.
Zu 21:
Diese
Daten werden in die Sachverhaltsdarstellungen bzw. Strafanzeigen an die
Staatsanwaltschaft aufgenommen. Eine allgemeine Statistik wird darüber
jedoch nicht geführt, sodass mir diese Informationen – ohne
unvertretbar hohen Rechercheaufwand – nicht flächendeckend zur
Verfügung stehen.
. März
2010
(Mag.
Claudia Bandion-Ortner)
