4343/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.03.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Jänner 2010 unter der Zahl 4410/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Anthrax verseuchtes Heroin“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Am 18. Dezember 2009 wurde das Bundesministerium für Inneres durch die Gesundheit Österreich GesmbH erstmals von einer vermuteten Kontamination von Heroin mit Milzbranderregern in Schottland informiert.

Zu den Fragen 2 und 7:

Nach dem Auftreten weiterer Fälle von Milzbrand in Schottland wurden insbesondere die Kriminalpolizeilichen Untersuchungsstellen und auch alle Sicherheitsdienststellen per Erlass sensibilisiert.

Zu Frage 3:

Seit Einlangen der Erstmeldung am 18. Dezember 2009 stehen die zuständigen Stellen
miteinander in Kontakt.

Zu Frage 4:

Die für die Untersuchung von Heroin im Bundesministerium für Inneres zuständige Fachabteilung steht seit 21. Jänner 2010 mit den deutschen und schweizerischen korrespondierenden Dienststellen in Kontakt.

Zu den Fragen 5 sowie 8 bis 12:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 6:

Im Bereich der Polizei nicht.