44/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.12.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0170-I/A/3/2008

Wien, am        16. Dezember 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an meine Amtsvorgängerin gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 95/J der Abgeordneten Grosz, Westenthaler Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 6:

Nach den mir vorliegenden Informationen wurden während der Zeit der Amtsführung meiner Amtsvorgängerin keine detaillierten Aufzeichnungen über gewidmete Ehrengeschenke und Aufmerksamkeiten geführt, da der damit verbundene Verwaltungsaufwand  - besonders im Hinblick auf den materiellen Wert der Gegenstände und den Nutzen solcher Aufzeichnungen – nicht gerechtfertigt gewesen wäre.

Was die Verwendung der Aufmerksamkeiten betrifft, so wurden diese – so es sich nicht um persönliche Ehrengeschenke handelte – ausschließlich karitativen Zwecken zugeführt.

Des Weiteren verweise ich auf die Beantwortung der parl. Anfrage 97/J durch den Bundesminister für Justiz.

Mit freundlichen Grüßen

Alois Stöger

Bundesminister