4432/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.04.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 1. April 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0046-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4503/J betreffend „Vollziehung Preisauszeichnungsgesetz im Jahr 2009 - Marktbeobachtung in Österreich - Situation der Preisauszeichnung in Österreich“, welche die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 10. Februar 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2 und 11 der Anfrage:

Das Preisauszeichnungsgesetz stellt nach Ansicht des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend eine wichtige Maßnahme zur Sicherung der Preistransparenz für Konsumenten dar. Im Vergleich mit anderen Ländern der Europäischen Union gilt Österreich als sehr vorbildlich in der Vollziehung des Preisauszeichnungsrechts. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind europaweit durch entsprechende Richtlinien quasi vereinheitlicht. Nicht zuletzt wegen des laufenden konstruktiven Dialoges zur Marktbeobachtung mit der Bundesarbeitskammer und der Wirtschaftskammer Österreich ist das Ressort über aktuelle Themen und Probleme bei der Preisauszeichnung informiert und um Lösungen bemüht. Auch die zunehmende Bedeutung der Grundpreisauszeichnung aufgrund der Aufhebung der normierten Verpackungsgrößen wurde von meinem Ressort erkannt, und es hat daher der Bundesarbeitskammer und der Wirtschaftskammer Österreich die Ausarbeitung einer freiwilligen Vereinbarung über bestimmte Standards für die Grundpreisauszeichnung übertragen, welche im Dezember 2009 in Form einer Charta abgeschlossen wurde.

In der Charta verpflichten sich namhafte Lebensmitteleinzelhändler zu folgender Angabe des Verkaufspreises von Waren und des Grundpreises: Auf dem Regalschild sollte der Verkaufspreis auf der rechten Seite des Etiketts und der Grundpreis ebenfalls auf der rechten Seite des Etiketts unter dem Verkaufspreis angeführt werden. Die Angabe des Verkaufspreises in Euro sollte in der Größe von mindestens 8 mm, jene des Grundpreises in mindestens 4 mm Schriftgröße erfolgen. Die Differenzierung zwischen Verkaufs- und Grundpreis muss leicht möglich, die Preise müssen leicht lesbar sein. Diese Standards sollen spätestens ab 1. September 2010 angewendet werden.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Hier ist insbesondere auf die Strafbestimmungen (§ 15 PrAG) und die Vollzugsbestimmungen (§ 20 PrAG) zu verweisen.

In Hinblick auf den ordnungsgemäßen Vollzug ist auf die in der Beilage enthaltene Aufstellung der Kontrolltätigkeit der Vollziehungsbehörden in den Bundesländern zu verweisen. Für einen produktiven Erfahrungsaustausch zwischen dem Ressort und den Behörden sowie für den Austausch der Behörden untereinander findet regelmäßig eine Tagung der Kontrollbehörden gemeinsam mit je einem Vertreter der Bundesarbeitskammer, der Wirtschaftskammer Österreich und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz statt.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Es ist insbesondere auf die Darstellung auf der Homepage meines Ressorts zu verweisen, die neben einer Beschreibung des Gegenstandes auch einen Verweis auf die geltende Fassung des PrAG und andere preisrechtliche Bestimmungen enthält.

Des Weiteren sind seit 2003 zahlreiche Anfragen durch Bürgerinnen und Bürger an das Ressort umgehend telefonisch und schriftlich beantwortet worden.

Auch ist darauf zu verweisen, dass die Vollziehungsbehörden in den Bundesländern direkte Ansprechpartner sind, welche sowohl den Konsumenten und Konsumentinnen als auch den Unternehmen Informationen zur Verfügung stellen. Ich werde weiters veranlassen, dass bis Sommer ein Folder für Konsumenten über Preisauszeichnungsfragen durch mein Ressort zur Verfügung gestellt wird. Die Information für die Unternehmer über die richtige Preisauszeichnung ist daneben über die Wirtschaftskammer Österreich sicherzustellen.

Antwort zu den Punkten 5 bis 10 der Anfrage:

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend und Arbeit hat im Rahmen der Vollziehung des Preisauszeichnungsgesetzes im Jahr 2009 die Preisbehörden in den Bundesländern mit der Kontrolle der Preisauszeichnung in verschiedenen Unternehmen, die in der Spalte „Kontrollaufträge“ der in der Beilage erhaltenen Tabelle ersichtlich sind, beauftragt.

Die Anzahl der Betriebe, die im Jahr 2009 durch die Behörden kontrolliert wurden, ist der in der Beilage enthaltenen Tabelle in der Spalte „kontrollierte Betriebe“ - aufgeschlüsselt auf die einzelnen Aufträge - zu entnehmen. Im Jahre 2009 wurden in Österreich insgesamt 14.381 Unternehmen kontrolliert.

Die 2009 geänderte Form des Kontrollprogramms (Kontrolle der Branchen jeweils über zwei Monate) hat sich nach Ansicht des Ressorts bewährt. Die Kontrolle der Grundpreisauszeichnung ist in der Darstellung inkludiert.

Im Jahr 2009 lag die Inflation (VPI) durchschnittlich bei 0,5% und wies damit den niedrigsten Wert seit 1953 auf (Quelle: Statistik Austria).

Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:

Österreich hat im Jahr 2006 die Bruttopreisauszeichnung für Luftverkehrsunternehmen (§ 9 Abs.1 PrAG, BGBl. I Nr. 6/2006) verankert. Mein Ressort hat sich gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie ebenso für eine Regelung auf europäischer Ebene eingesetzt, die nunmehr in Geltung ist.

Es wurden in den Jahren 2006, 2007, 2008 und 2009 Fluglinien und Reisebüros von den Vollziehungsbehörden kontrolliert. Im Jahr 2009 wurden 529 Fluglinien und Reisebüros kontrolliert, es gab zehn Abmahnungen, kein Organmandat und kein Verwaltungsstrafverfahren.

Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:

Burgenland:                  1

Kärnten:                     22

Niederösterreich:        34

Oberösterreich:            3

Salzburg:                      3

Steiermark:                24

Tirol:                          11

Vorarlberg:                   7

Wien:                         72

Zum Großteil sind diese Organe auch in anderen Aufgabenbereichen tätig.

Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:

Im Jahr 2010 wurden von den Preisbehörden bislang gemäß Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend Theaterkartenbüros und
Videotheken sowie Tankstellen und Kfz-Werkstätten kontrolliert. Das Kontrollprogramm 2010 erstreckt sich noch auf zahlreiche weitere Handelssparten und Dienstleistungsbereiche. Eine detaillierte Nennung dieser Bereiche wäre kontraproduktiv, weil die Behörden in den Ländern Bereiche unangekündigt kontrollieren.

Beilage

Aufstellung der Amtshandlungen der Preisbehörden im Jahre 2009

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Wien

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	140	11	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	144	20	-	3
März/April Schuhhandel und Lederwaren	89	7	1	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	127	11	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	96	6	3	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	137	4	5	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	81	2	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	43	1	1	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	92	6	1	3
September/Oktober Gastwirte und Hotels	137	5	-	3
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	82	14	7	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	74	2	-	-
Summe:	1.242	89	18	9

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Niederösterreich

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	159	2	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	174	16	-	-
März/April Schuhhandel und Lederwaren	112	3	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	240	10	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	98	-	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	161	6	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	97	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	99	2	-	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	169	2	-	-
September/Oktober Gastwirte und Hotels	164	8	-	-
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	155	-	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	98	1	-	-
Summe:	1.726	50	-	-

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 im Burgenland

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	72	2	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	156	14	-	1
März/April Schuhhandel und Lederwaren	123	4	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	100	-	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	175	1	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	79	4	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	15	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	49	-	-	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	49	-	-	-
September/Oktober Gastwirte und Hotels	143	4	-	-
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	56	-	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	42	-	-	-
Summe:	1.059	29	-	1

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in der Steiermark

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	241	7	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	260	2	-	-
März/April Schuhhandel und Lederwaren	154	-	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	401	23	-	1
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	207	9	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	179	11	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	67	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	118	8	-	1
September/Oktober Lebensmittelhandel	175	2	-	-
September/Oktober Gastwirte und Hotels	246	9	-	1
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	165	-	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	73	2	-	-
Summe:	2.286	73	-	3

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Oberösterreich

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	103	-	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	355	-	-	2
März/April Schuhhandel und Lederwaren	70	-	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	172	-	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	150	-	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	176	-	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	53	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	59	-	-	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	289	-	-	1
September/Oktober Gastwirte und Hotels	136	-	-	2
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	229	-	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	43	-	-	-
Summe:	1.835	-	-	5

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Salzburg

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	57	12	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	171	11	-	-
März/April Schuhhandel und Lederwaren	65	1	1	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	282	14	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	207	12	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	87	8	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	42	8	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	60	1	-	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	125	14	-	-
September/Oktober Gastwirte und Hotels	206	8	-	-
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	60	4	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	38	1	-	-
Summe:	1.400	94	1	-

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Tirol

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	163	6	1	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	219	44	25	-
März/April Schuhhandel und Lederwaren	132	2	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	333	7	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	260	17	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	189	21	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	99	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	181	13	-	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	157	20	-	2
September/Oktober Gastwirte und Hotels	198	18	-	-
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	142	16	-	1
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	111	9	-	-
Summe:	2.184	173	26	3

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Vorarlberg

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	16	-	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	114	10	-	-
März/April Schuhhandel und Lederwaren	33	-	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	86	-	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	49	-	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	13	-	-	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	16	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	30	-	-	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	11	-	-	-
September/Oktober Gastwirte und Hotels	11	-	-	-
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	44	-	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	40	-	-	-
Summe:	463	10	-	-

Amtshandlungen der Preisbehörden

im Jahr 2009 in Kärnten

Kontrollaufträge	kontrollierte Betriebe	Abmahnungen	Organ-mandate	Verwaltungs-strafverfahren
Jänner/Februar Apotheken, Drogerien, Parfümerien	198	-	-	-
Jänner/Februar Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger	248	2	1	-
März/April Schuhhandel und Lederwaren	136	-	-	-
März/April Tankstellen, Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten	290	-	-	-
Mai/Juni Textilhandel und Textilreiniger	259	3	-	-
Mai/Juni Bäckereien und Konditoreien	119	-	1	-
Juli/August Fluglinien und Reisebüros	59	-	-	-
Juli/August Gewerbliche Hallen- und Sommerbäder sowie dazuge-hörige Buffets	164	-	2	-
September/Oktober Lebensmittelhandel	184	3	1	-
September/Oktober Gastwirte und Hotels	344	2	5	-
November/Dezember Bestatter, Blumenhandlungen und Blumenstände	138	-	-	-
November/Dezember Schi- u. Berghütten sowie Punschstände	47	-	-	-
Summe:	2.186	10	10	-