Parlamentarische Materialien

4434/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.04.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 7. April 2010

Geschäftszahl:

BMWFJ-10.101/0042-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4496/J betreffend „Teilnahme betreffend Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rats der EU im Jahr 2009“, welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 9. Februar 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Datum	Ratssitzung
12. Jänner 2009	Sonderrat Telekommunikation, Verkehr und Energie
16. Februar 2009	Jugend
19. Februar 2009	Telekommunikation, Verkehr und Energie
5. März 2009	Wettbewerbsfähigkeit
11. Mai 2009	Jugend
28. Mai 2009	Wettbewerbsfähigkeit
12. Juni 2009	Telekommunikation, Verkehr und Energie
24. September 2009	Wettbewerbsfähigkeit
27. November 2009	Jugend
4. Dezember 2009	Wettbewerbsfähigkeit
7. Dezember 2009	Telekommunikation, Verkehr und Energie

Die Tagesordnungen für diese Sitzungen sind auf der Website des Rates der Europäischen Union, http://consilium.europa.eu, abrufbar.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Am 25. Jänner 2009 fand ein informelles Treffen der Handelsminister statt, bei dem Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise diskutiert wurden.

Von 4. bis 5. Mai 2009 fand eine informelle Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit statt, auf der die Themen "Fünf Jahre Erweiterung - gelernte Lektionen und die Zukunft des Binnenmarkts" sowie die Reduktion von Verwaltungslasten diskutiert wurden.

Von 22. bis 24. Juli 2009 fand eine informelle Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie statt, auf dem die Themen Energieeffizienz, insbesondere Gebäudeeffizienz, diskutiert wurden.

Am 13. September 2009 fand ein informelles Treffen der Handelsminister statt, bei dem die Themen Protektionismusbekämpfung, Handelsliberalisierung, Klimawandel sowie Entwicklung im Zentrum der Beratungen standen.

Von 14. bis 15. Oktober 2009 fand eine informelle Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit statt, auf der die Prioritäten des Binnenmarkts des nächsten Jahrzehnts und das Thema ökoeffiziente Wirtschaft diskutiert wurden.

Antwort zu den Punkten 3 bis 6 der Anfrage:

An den formellen Ratssitzungen vom 12. Jänner 2009, 19. Februar 2009, 5. März 2009, 28. Mai 2009, 12. Juni 2009, 24. September 2009, 4. Dezember 2009 und 7. Dezember 2009 sowie an dem informellen Treffen von 4.-5. Mai 2009 habe ich persönlich teilgenommen.

An den formellen Ratssitzungen am 16. Februar 2009 und 11. Mai 2009 sowie beim informellen Treffen am 25. Jänner 2009 hat die Frau Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend teilgenommen.

Bei der formellen Ratssitzung am 27. November 2009 und den informellen Tagungen vom 22.-24. Juli 2009 und 13. September 2009 wurde ich von Repräsentanten der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union, bei der informellen Tagung von 14.-15. Oktober 2009 auf Beamtenebene vertreten, da ich unter anderem wegen einer Regierungsklausur und der Vertretung eines
im EU-Ausland befindlichen Ministerkollegen verhindert war.

Antwort zu den Punkten 7 bis 9 der Anfrage:

Die Delegationen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend bestanden neben meiner Person oder der Frau Staatssekretärin aus Mitgliedern meines Büros oder des Büros der Frau Staatssekretärin sowie aus fachlich zuständigen Bediensteten des Ressorts und Bediensteten der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union. Fallweise haben auch, wie zutreffendenfalls im Folgenden näher dargestellt, Vertreter mitbetroffener Ressorts, der Länder und externer Institutionen teilgenommen, wobei die Kosten immer von diesen selbst übernommen wurden. Die angegebenen Delegationsgrößen verstehen sich einschließlich der Delegationsleitung.

Am Sonderrat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 12. Jänner 2009 haben insgesamt zehn Personen teilgenommen, darunter ein Vertreter der Energie-Control GmbH.

Am informellen Treffen der Handelsminister am 25. Jänner 2009 haben insgesamt zwei Personen teilgenommen.

Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 19. Februar 2009 haben insgesamt elf Personen teilgenommen.

Am Rat Jugend am 16. Februar 2009 haben insgesamt acht Personen teilgenommen, darunter auch Vertreter des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten und der Länder.

Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 5. März 2009 haben insgesamt sieben Personen teilgenommen.

An der informellen Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit von 4. bis 5. Mai 2009 haben insgesamt fünf Personen teilgenommen.

Am Rat Jugend am 11. Mai 2009 haben insgesamt acht Personen teilgenommen, darunter auch Vertreter des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten und der Länder.

Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 28. Mai 2009 haben insgesamt sechs Personen teilgenommen.

Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 12. Juni 2009 haben insgesamt zwölf Personen teilgenommen.

Am informellen Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie vom 22. bis 24. Juli 2009 haben insgesamt vier Personen teilgenommen.

Am informellen Treffen der Handelsminister am 13. September 2009 haben ins-gesamt zwei Personen teilgenommen.

Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 24. September 2009 haben insgesamt fünf Personen teilgenommen.

An der informellen Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit von 14. bis 15. Oktober 2009 haben insgesamt vier Personen teilgenommen.

Am Rat Jugend am 27. November 2009 haben insgesamt sechs Personen teilgenommen, darunter auch Vertreter des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten und der Länder.

Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 4. Dezember 2009 haben insgesamt vier Personen teilgenommen.

Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 7. Dezember 2009 haben insgesamt zehn Personen teilgenommen.