4445/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/14-PMVD/2010                                                                                               8. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 9. Februar 2010 unter der Nr. 4492/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rats der EU im Jahr 2009" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nehmen traditionell zweimal im Jahr an den Tagungen der Ratsformation „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ teil. Diese Tagungen fanden am 18. Mai 2009 und 16./17. November 2009 in Brüssel statt. Im Format der Verteidigungsminister am 18. Mai 2009 standen das Austauschprogramm für Offiziersschüler (ERASMUS), militärische Kapazitäten, EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina, EU NAVFOR ATALANTA in Somalia, EUFOR TCHAD/RCA und Kooperationen mit Partnern (NATO, UN, AU) auf der Tagesordnung. Im Format der Verteidigungs- und Außenminister standen Bosnien und Herzegowina/EUFOR ALTHEA sowie die GSVP Operation ATALANTA in Somalia auf der Tagesordnung.

Im Format der Verteidigungsminister am 16./17. November 2009 standen militärische Kapazitäten, Operation ATALANTA, ein breiteres EU Engagement in Somalia sowie Auswirkungen des Vertrages von Lissabon auf verteidigungspolitische Angelegenheiten auf der Tagesordnung. Im Format der Außen- und Verteidigungsminister wurde die Kooperation mit Partnern im Rahmen von Krisenmanagement Operationen mit Fokus auf Afghanistan und die Operation ALTHEA behandelt.

Zu 2:

Informelle Tagungen der Verteidigungsminister finden ebenfalls zweimal im Jahr statt. Die erste Sitzung erfolgte am 12./13. März 2009 in Prag zu den Themen GSVP-Operationen in Bosnien (ALTHEA), Tschad (EUFOR /TSCHAD RC), Somalia (ATALANTA) sowie Fähigkeitsentwicklungen und Kooperationen mit Partnern (NATO, UN, AU). Das zweite Treffen fand am 28./29. September 2009 in Göteborg/Schweden zu den Themen maritime Überwachung und Entwicklung, militärische Kapazitäten, EU Battlegroups, Operationen ATALANTA und ALTHEA, Kooperation und militärische Entwicklung im Feld der europäischen Rüstungsindustrie und der EDA sowie EU Engagement in Afghanistan und Pakistan statt.

Zu 3:

Ich habe an allen formellen und informellen Treffen der Verteidigungsminister persönlich teilgenommen.

Zu 4 bis 6:

Entfällt

Zu 7 und 8:

Bei den oben angeführten Auslandsdienstreisen wurde ich von bis zu vier Mitarbeitern meines Ressort begleitet.

Zu 9:

An den informellen Tagungen der Verteidigungsminister in Prag und Göteborg nahm je ein Mitarbeiter des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten teil.