4465/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.04.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(5-fach)

 

 

 

RUDOLF HUNDSTORFER

Bundesminister

 

Stubenring 1, 1010 Wien

Tel: +43 1 711 00 - 0

Fax:   +43 1 711 00 - 2156

rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at

www.bmask.gv.at

DVR: 001 7001

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

 

 

 

GZ: BMASK-10001/0076-I/A/4/2010

 

Wien,

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4576/J der Abgeordneten Rudolf Plessl, Genossinnen und Genossen wie folgt:

 

Fragen 1, 3 und 11:

 

Hinsichtlich der Anzahl der Planstellen der Zentralstelle bzw. des Ressorts wird auf die Stellenpläne / Personalpläne der jeweiligen Bundesfinanzgesetze verwiesen. Eine Aufschlüsselung nach Organisationseinheiten ist darin nicht vorgesehen.

 

Die nicht nachbesetzten Planstellen ergeben sich aus der Differenz der Planstellen eines Jahres im Vergleich zum entsprechenden Vorjahr.

 

Der Personalstand im Ressort, jeweils zum Stichtag 1. Jänner, stellt sich in Vollbeschäftigungsäquivalenten wie folgt dar:

 

Jahr

Gesamtzahl

davon

Zentralstelle

Jahr

Gesamtzahl

 

davon

Zentralstelle

2000

2.409,64

801,88

2006

1.215,38

544,28

2001

2.441,74

888,48

2007

1.161,18

507,25

2002

2.324,46

870,92

2008

1.030,28

395,55

2003

1.978,15

1.149,54

2009

1.029,73

391,40

2004

1.236,74

538,30

2010

1.556,74

548,85

2005

1.188,00

532,95

 

 

 

 

Frage 2:

 

Das Personal der Zentralleitung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gliederte sich zum Stichtag 1. Jänner der Jahre 2000, 2006 und 2009 wie folgt:

 

 

Beamte/Beamtinnen

VB

SV § 36 VBG

2000

514,58

274,30

-

2006

297,95

196,58

6

2009

231,85

148,55

-

 

Eine Aufgliederung hinsichtlich der nachgeordneten Dienststellen ist aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

 

Bezüglich der Sonderverträge in den jeweiligen Kabinetten des Herrn Bundes-ministers beziehungsweise der Frau Bundesministerin und des Herrn Staatssekretärs wird auf die Beantwortungen der Voranfragen PA Nr. 2342/J (XXI GP; 2000), PA Nr. 4124/J (XXII GP; 2006) und PA Nr. 4142/J (XXIV GP; 2009) verwiesen.

 

 

Frage 4:

 

Die Altersstruktur des Ressorts zum Stichtag 1. Jänner 2010 stellt sich wie folgt dar:

 

Beamte:

 

Geburtsjahr

männlich

weiblich

Gesamt

1945

4

0

4

1946

0

3

3

1947

10

8

18

1948

8

5

13

1949

7

4

11

1950

25

7

32

1951

16

10,98

26,98

1952

14

2

16

1953

27

9

36

1954

29,48

16

45,48

1955

21,8

15,5

37,3

1956

24

19,08

43,08

1957

27,35

19,13

46,48

1958

25

35,83

60,83

1959

27

29,85

56,85

1960

35

37,58

72,58

1961

32,9

25,73

58,63

1962

26

25,45

51,45

1963

23

32,43

55,43

1964

28

29,55

57,55

1965

10,35

25,83

36,18

1966

11

37,43

48,43

1967

15

17,98

32,98

1968

6

23,25

29,25

1969

18

12,65

30,65

1970

9

7,43

16,43

1971

6

7,7

13,7

1972

3

7,85

10,85

1973

0,55

2,88

3,43

1974

4

0,6

4,6

1975

2

1,5

3,5

1976

 

1

1

Ergebnis

495,43

481,15

976,58

 

 

Vertragsbedienstete:

 

Geburtsjahr

männlich

weiblich

Gesamt

1944

0

0,5

0,5

1945

1

1

2

1946

1

2

3

1947

1

2,25

3,25

1948

1,5

2

3,5

1949

0,81

2,5

3,31

1950

 

4

4

1951

1

4,6

5,6

1952

3

5,75

8,75

1953

0,6

3,43

4,03

1954

0,75

3,5

4,25

1955

6

9,93

15,93

1956

3

12,3

15,3

1957

3

10,38

13,38

1958

3,8

8

11,8

1959

2

7

9

1960

4

16,25

20,25

1961

6,23

15,25

21,48

1962

3,5

20,6

24,1

1963

10,75

11,28

22,03

1964

8,98

12,75

21,73

1965

4,88

10,18

15,05

1966

4

11,8

15,8

1967

6

11

17

1968

2,75

17,48

20,23

1969

6,25

13,83

20,08

1970

7

13,73

20,73

1971

13

14,38

27,38

1972

4

12,3

16,3

1973

9

11,9

20,9

1974

9,8

12,78

22,58

1975

9

12,03

21,03

1976

4,88

7

11,88

1977

7

8,35

15,35

1978

8

8,85

16,85

1979

4

7

11

1980

3,5

9,8

13,3

1981

2

6,13

8,13

1982

1,7

9,5

11,2

1983

1,5

6,6

8,1

1984

3,75

4,65

8,4

1985

2

1

3

1986

5

4

9

1987

1

6

7

1988

1

7,4

8,4

1989

0

10,35

10,35

1990

0

6

6

Ergebnis

182,91

399,25

582,16

 

 

Fragen 5 und 6:

 

Eine Beantwortung ist auf Grund des zu großen Erhebungsaufwandes nicht zu bewältigen, zumal die Daten keine sinnvollen Schlüsse zulassen würden (Anzahl der Schulungen lässt keine Rückschlüsse auf Anzahl der Schulungsteilnehmer zu und umgekehrt).

 

Es darf darauf hingewiesen werden, dass keine Weiterbildungsplätze existieren und Bedienstete nach dienstlicher Erfordernis und Bedarf zu Schulungen zugelassen werden.

 

 

Frage 7:

 

Hinsichtlich der Lehrlingsplanstellen für die Jahre 2000 bis 2006 wird auf die Stellenpläne zu den damals jeweils gültigen Bundesfinanzgesetzen verwiesen.

 

Für den Zeitraum ab 2007 darf auf die Parlamentarischen Voranfragen

Nr. 1278/J (XXIII. GP) beziehungsweise Nr. 1534/J (XXIV. GP) verwiesen werden.

 

 

Frage 8:

 

Zum Stichtag 01. Jänner 2010 wurden im Ressort 35 Ausbildungsplätze von Lehrlingen belegt.

 

Seit dem Finanzjahr 2007 sind im Personalplan Planstellen für Lehrlinge nicht explizit ausgewiesen. Parallel dazu werden gemäß § 20 Z 3 Bundeshaushaltsgesetz (BHG) die Geldleistungen für Ausbildungsverhältnisse und Lehrverhältnisse den Sachaus-gaben zugerechnet. Durch diese Vorgehensweise gibt es nunmehr keine planstellen-mäßige Einschränkung für die Beschäftigung von Lehrlingen. Die Ressorts können daher nach Maßgabe der vorhandenen Möglichkeiten Jugendlichen eine Berufsbildung ermöglichen.

 

 

Frage 9:

 

Die Bundesregierung hat in ihrer Sitzung am 22. Dezember 2009 unter Hinweis auf das Regierungsprogramm, in dem sie sich an mehreren Stellen die Bekämpfung und Vermeidung jeglicher Art der Jugendarbeitslosigkeit zum Ziel gesetzt hat, beschlos­sen, im Sinne der Bemühungen und der auch schon bisher getätigten Lehrlingsoffen­siven die Vorbildwirkung der Bundesverwaltung als Arbeitgeber klar weiterzuführen und als Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms das verschiedenartige Lehrstellenangebot im Bundesdienst nach Möglichkeit der Ressorts weiter auszu­bauen.

 

Bei der Aufnahme von Lehrlingen soll im Rahmen der ressortspezifischen Möglich­keiten insbesondere darauf hingewirkt werden, zukunftsorientierte Ausbildungswege für männliche und weibliche Lehrlinge zu forcieren; auch soll für weibliche Lehrlinge das Interesse an neuen Berufen geweckt werden.

 

Die neuen verbesserten Möglichkeiten zur Ablegung der Berufsreifeprüfung („Lehre & Matura“) sollen dabei ebenso weiter gestärkt werden.

 

 

Frage 10:

 

Eine Abfrage ist seit der Gesamtumstellung aller Ressorts auf das Management-informationssystem (MIS) mit 01.01.2006 möglich. Die davor liegenden Daten wären nur mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand zu erheben.

 

In die Beantwortung wurde nur die Zahl der pensionierten Beamtinnen und Beamten der Zentralstelle aufgenommen. Bei Vertragsbediensteten ist eine Erhebung diessbezüglicher Daten nicht möglich, da sich der Grund der Auflösung des Dienstverhältnisses (Erreichung des Pensionsalters oder aus diversen anderen Gründen erfolgte) nicht abfragen beziehungsweise auswerten lässt.

 

Pensionierungen von Beamtinnen und Beamten:

 

 

Zentralstelle

2006

8

2007

6

2008

10

2009

14

 

 

Frage 12:

 

Ich verweise auf den Personalplan zum Bundesfinanzgesetz in der Fassung der

1. Anpassung 2010.

 

 

Mit freundlichen Grüßen