4473/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.04.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
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(5-fach) |
RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister
Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001 |
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Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien |
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GZ: BMASK-10001/0052-I/A/4/2010 |
Wien, |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4689/J der Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek, Herbert und weiterer Abgeordneter wie folgt:
Fragen 1 bis 11:
Eine Beteiligung meines Ministeriums am Projekt INDECT ist nicht gegeben. Ich verweise im Übrigen auf die Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zur parlamentarischen Anfrage Nr. 4688/J.
Frage 12:
Diesbezüglich verweise ich auf die Anfragebeantwortung des Herrn Bundeskanzlers zur parlamentarischen Anfrage Nr. 4693/J.
Mit freundlichen Grüßen