Eingelangt am 15.04.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Geschäftszahl: BMUKK-10.000/0055-III/4a/2010
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 12. April 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4751/J-NR/2010
betreffend mangelnde Erfüllung der Verträge mit Dr. Seipel, die die Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 2. März 2010
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Vorab wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfragen
Nr. 674/J-NR/2009 mit Schreiben vom 6. März 2009 sowie
Nr. 4138/J-NR/2009 mit Schreiben vom 15. Februar 2010 verwiesen.
Da sich der Anschluss der Studie „Strategische Ansätze zur
Weiterentwicklung der österreichischen Bundesmuseen unter besonderer
Berücksichtigung der Forschung als Fundament der Sammlungs- und
Vermittlungsaufgaben im internationalen Kontext“ aufgrund des Umfangs der
Studie verzögern wird, fanden in meinem Auftrag Gespräche mit dem
Auftragnehmer statt, in denen einvernehmlich die Auflösung des
Werkvertrages zur zweiten Studie „Vergleich nationaler und internationaler
Kulturvermittlungsarbeit an renommierten Kulturinstitutionen“ vereinbart
wurde. Nachdem für diese Studie bisher keine Zahlungen an den
Auftragnehmer erfolgt sind, erlöschen damit auch alle diesbezüglichen
beiderseitigen Verpflichtungen.
Zu Fragen 1 und 2:
Für die Erstellung der Studie „Strategische Ansätze
zur Weiterentwicklung der österreichischen Bundesmuseen unter besonderer
Berücksichtigung der Forschung als Fundament der Sammlungs- und
Vermittlungsaufgaben im internationalen Kontext“ wurden keine formalen
Vorgaben festgelegt, da das Ergebnis der Studie vorrangig an der Qualität
des Inhaltes zu messen sein wird. Auf Grund der internationalen Reputation des
Auftragnehmers kann davon ausgegangen werden, dass die Durchführung der
Studie auf qualitativ hohem Niveau erfolgen wird. Das Zwischenergebnis der
Studie liegt vor, über den Fortschritt der Arbeit finden
regelmäßig persönliche Gespräche zwischen dem
Auftragnehmer und den befassten Abteilungen im Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur statt.
Zu Frage 3:
Die ordnungsgemäße Erfüllung des Werkvertrages
erfolgt mit Vorlage des Endberichts. Dem Endbericht gehen ein Zwischenbericht
sowie laufende Gespräche mit dem Auftragnehmer voraus.
Zu Fragen 4 und 5:
Die Vertragsmodalitäten wurden von der inhaltlich
zuständigen Kultursektion formuliert, die auch die Vertragserfüllung
kontrolliert.
Zu Fragen 6 und 7:
Der Zeitpunkt der Vertragserfüllung wurde von mir vertraglich
mit 31. Juli 2009 fixiert. Auf Grund der umfangreichen
Recherchearbeiten im Zusammenhang mit der Herstellung eines internationalen
Kontextes ist das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur im
Hinblick auf die zu erwartende Qualität der Studie dem Wunsch des
Auftragsnehmers um Fristverlängerung nachgekommen.
Zu Fragen 8 und 9:
Für die Studie „Strategische Ansätze zur
Weiterentwicklung der österreichischen Bundesmuseen unter besonderer
Berücksichtigung der Forschung als Fundament der Sammlungs- und
Vermittlungsaufgaben im internationalen Kontext“ wurde ein Honorar in
Höhe von EUR 60.000,-- vereinbart, wobei EUR 30.000,-- mit
Vertragsunterfertigung zur Anweisung kamen und der zweite Teilbetrag mit Abnahme
des Endberichtes fällig wird. Das für die zweite Studie
„Vergleich nationaler und internationaler Kulturvermittlungsarbeit an
renommierten Kulturinstitutionen“ vereinbarte Honorar in Höhe von
EUR 40.000,-- kam auf Grund der einvernehmlichen Vertragsauflösung
nicht zur Auszahlung. Der einvernehmliche Verzicht auf die zweite Studie
reduziert somit den Gesamtaufwand von EUR 100.000,-- auf
EUR 60.000,--.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.