4498/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2010
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

MagBarbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

 

GZ: BKA-353.110/0061-I/4/2010

Wien, am 12. April 2010

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Plessl, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. Februar 2010 unter der Nr. 4581/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Altersstruktur und Personalstände im BKA gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1, 3 und 11:

Ø Wie viele Planstellen waren im Bundeskanzleramt jeweils mit 1. Jänner 2000, 2006 und 2009 vorhanden (Bitte nach Sektionen, Bereichen, Abteilungen und Referaten aufschlüsseln)? Wie lautete der tatsächliche Personalstand?

Ø Wie viele Planstellen waren in Ihrem Ressort von 1.Jänner 2000 bis 2010 vorhan­den (bitte jährlich auflisten)? Wie lautete jeweils der tatsächliche Personalstand?

Ø  Wurden Planstellen im Zeitraum 2000 bis 2010 in Ihrem Ressort nicht nachbe­setzt?
a) Wenn ja, wie viele?
b) Wenn ja, wurden gleichzeitig neue Stellen geschaffen?
c) Wenn nein, warum nicht?

 

Bei der Beantwortung dieser Fragen darf ich zunächst auf die Stellenpläne bezie­hungsweise Personalpläne der jeweiligen Bundesfinanzgesetze verweisen. Eine Auf­teilung der Planstellen auf einzelne Organisationseinheiten ist darin nicht vorgese­hen. Aus der Differenz der angeführten Planstellen der einzelnen Stellenpläne bezie­hungsweise Personalpläne ergeben sich auch die von meinem Ressort erzielten Ein­sparungen.

 

Der tatsächliche Personalstand des Bundeskanzleramtes (Zentralstelle), ausgedrückt in Vollbeschäftigtenäquivalenten (VBÄ), ist der nachstehenden Tabelle zu entneh­men:

 

Stichtag

BKA-ZL

 

 

1.1.2000

968,81

1.1.2006

716

1.1.2009

700,68

 

Der tatsächliche Personalstand des Ressorts insgesamt, ausgedrückt in VBÄ, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Stichtag

BKA-Ressort gesamt

 

 

1.1.2000

1253,38

1.1.2001

906,40

1.1.2002

889,32

1.1.2003

842,09

1.1.2004

835,05

1.1.2005

835,28

1.1.2006

859,53

1.1.2007

823,05

1.1.2008

831,90

1.1.2009

1054,05

1.1.2010

1001,18

 

Die Steigerung des Personalstandes im Ressort zwischen den Jahren 2008 und 2009 ist auf die Einrichtung des Asylgerichtshofes mit 1. Juli 2008 zurückzuführen.

 

Zu Frage 2:

Ø Wie viele Beamte, Vertragsbedienstete bzw. Sonderverträge (Werk- und/oder Leihverträge, Geringfügige Beschäftigte, Praktikanten etc.) gab es jeweils in den Jahren 2000, 2006 und 2009 in ihrem Ressort insgesamt, im Kabinett des Bundeskanzlers sowie in etwaig weiteren, dem Ministerium zugeordneten Dienststellen?

 

In den Jahren 2000, 2006 und 2009 gab es, jeweils zum Stichtag 1. Jänner, im Bun­deskanzleramt (Zentralstelle) folgende Zahl von Beamten und Vertragsbediensteten:

 

Stichtag

Beamte

VB

 

 

 

1.1.2000

485

513

1.1.2006

296

453

1.1.2009

279

457

 

In den Jahren 2000, 2006 und 2009 gab es, jeweils zum Stichtag 1. Jänner, in mei­nem Ressort insgesamt folgende Zahl von Beamten und Vertragsbediensteten:

 

Stichtag

Beamte

VB

 

 

 

1.1.2000

617

677

1.1.2006

372

512

1.1.2009

450

641

 

Eine weitergehende Aufgliederung im Sinne der Fragestellung ist aus verwaltungs­ökonomischen Gründen nicht möglich. Insbesondere wurden in diesem neun Jahre umfassenden Zeitraum mehrere grundlegende technische Änderungen durchgeführt, wie die Einführung von PM-SAP, sodass eine einheitliche Datenerhebung für einen derart langen Zeitraum nur schwer möglich wäre und händische Auswertungen im beträchtlichen Umfang erfordern würde.

 

Weiters verweise ich bezüglich der Bediensteten der Kabinette auf die Beantwortun­gen der parlamentarischen Anfragen Nr. 2333/J vom 5. April 2001 der XXI. GP-NR, Nr. 4115/J vom 31. März 2006 der XXII. GP-NR und Nr. 4139/J vom 15. Dezember 2009 der XXIV. GP-NR.

 

Zu Frage 4.:

Ø  Wie gliedert sich die Alterstruktur der MitarbeiterInnen Ihres Ressorts zum Stichtag 1.Jänner 2010 (Bitte nach Jahrgang, Vertragsverhältnis, Beamte, Vertragsbedienstete, Sondervertrag (d.h. Werk- oder Leihverträge, Geringfügige Beschäftigte, Praktikanten etc.), Geschlecht, Al­ter und Verwendungsgruppe auflisten)?

 

Die Alterstruktur der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Ressorts gliedert sich zum Stichtag 1. Jänner 2010 wie folgt:

 

Beschäftigungsverhältnis

Geburtsjahr

männlich

in VBÄ

weiblich

in VBÄ

Gesamtergebnis

Beamte

1944

0,00

1,00

1,00

 

1945

1,00

1,00

2,00

 

1946

3,00

1,00

4,00

 

1947

4,00

4,00

8,00

 

1948

8,00

2,00

10,00

 

1949

1,00

6,00

7,00

 

1950

5,00

1,00

6,00

 

1951

6,00

7,00

13,00

 

1952

6,00

4,00

10,00

 

1953

2,00

6,63

8,63

 

1954

7,00

5,00

12,00

 

1955

7,00

7,00

14,00

 

1956

3,00

7,25

10,25

 

1957

10,00

7,00

17,00

 

1958

7,00

14,50

21,50

 

1959

12,00

10,55

22,55

 

1960

14,00

11,10

25,10

 

1961

11,75

16,63

28,38

 

1962

7,00

17,75

24,75

 

1963

8,00

15,00

23,00

 

1964

8,00

9,75

17,75

 

1965

5,00

5,38

10,38

 

1966

2,00

13,25

15,25

 

1967

13,00

10,03

23,03

 

1968

9,00

8,50

17,50

 

1969

3,00

11,00

14,00

 

1970

6,00

6,00

12,00

 

1971

6,00

3,00

9,00

 

1972

4,00

3,75

7,75

 

1973

4,00

0,88

4,88

 

1975

 

2,00

2,00

 

1976

1,00

1,00

2,00

 

1977

3,00

 

3,00

 

Ergebnis

186,75

219,93

406,68

 

 

 

 

 

Vertragsbedienstete

1947

0,00

1,00

1,00

 

1948

2,00

1,00

3,00

 

1949

3,00

2,00

5,00

 

1950

3,00

2,00

5,00

 

1951

3,00

3,00

6,00

 

1952

6,00

5,00

11,00

 

1953

3,00

6,00

9,00

 

1954

2,00

3,00

5,00

 

1955

2,00

10,75

12,75

 

1956

1,00

6,00

7,00

 

1957

5,00

3,75

8,75

 

1958

4,00

6,88

10,88

 

1959

0,00

7,60

7,60

 

1960

7,00

6,00

13,00

 

1961

10,00

11,38

21,38

 

1962

9,00

8,50

17,50

 

1963

9,00

14,75

23,75

 

1964

9,00

11,75

20,75

 

1965

7,00

5,00

12,00

 

1966

9,00

9,45

18,45

 

1967

9,00

10,40

19,40

 

1968

11,00

9,23

20,23

 

1969

9,00

15,80

24,80

 

1970

8,00

11,75

19,75

 

1971

1,00

17,63

18,63

 

1972

5,00

9,75

14,75

 

1973

9,00

13,65

22,65

 

1974

6,00

10,25

16,25

 

1975

13,00

10,63

23,63

 

1976

9,00

11,13

20,13

 

1977

9,00

11,13

20,13

 

1978

8,00

21,50

29,50

 

1979

3,00

11,00

14,00

 

1980

7,00

8,00

15,00

 

1981

2,00

10,00

12,00

 

1982

5,00

11,75

16,75

 

1983

0,00

10,63

10,63

 

1984

1,00

5,00

6,00

 

1985

2,00

3,50

5,50

 

1986

3,00

4,00

7,00

 

1987

4,00

13,00

17,00

 

1988

1,00

10,00

11,00

 

1989

1,00

4,00

5,00

 

1990

1,00

2,00

3,00

 

1991

1,00

1,00

2,00

 

Ergebnis

222,00

371,50

593,50

Ergebnis

 

408,75

591,43

1.000,18

 

Eine Aufgliederung nach Sonderverträgen und Verwendungsgruppen ist aus system­technischen Gründen nicht möglich.

 

Zu den Fragen 5. und 6.:

Ø Wie viele MitarbeiterInnen Ihres Ressorts absolvierten im Zeitraum 2000 bis 2010 Weiterbil­dungen (bitte nach Kursart und Jahr auflisten)?

Ø Wie viele Weiterbildungsplätze standen in Ihrem Ressort österreichweit in den Jahren 2000 bis 2010 jeweils zum Stichtag 1.Jänner zur Verfügung bzw. waren vorgesehen (bitte jährlich, nach Sektion, Abteilungen und Referaten und im Vergleich Soll-Ist auflisten)?

 

Die Weiterbildung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt entsprechend den dienstlichen Erfordernissen. Konkrete Auswertungen würden einen unvertretbaren verwaltungsökonomischen Aufwand bedeuten. Ich ersuche daher um Verständnis, dass diese unterbleiben.

 

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Wie viele Ausbildungsplätze für Lehrlinge gab es in Ihrem Ressort in den Jahren 2000 bis 2009 jeweils zum Stichtag 1.Jänner (bitte nach Sektion, Abteilungen und Referaten jährlich auflisten)?

Ø Wie viele Ausbildungsplätze für Lehrlinge gab es mit Stichtag 1.Jänner 2010 in Ihrem Res­sort (bitte nach Sektion, Abteilungen und Referaten auflisten)?
a) Wie viele Ausbildungsplätze sind derzeit belegt?
b)Wie viele Ausbildungsplätze könnten im Bedarfsfall (z.B. Intensivierung der Ausbildung, ho­he Interessentenzahl etc.) kurzfristig zur Verfügung gestellt werden?

 

In den Jahren 2000 bis 2010, jeweils zum Stichtag 1. Jänner, gab es im Bundeskanz­leramt folgende Anzahl von Ausbildungsplätzen für Lehrlinge:

 

 

Stichtag

Anzahl -

Lehrlinge

 

 

1.1.2000

15

1.1.2001

15

1.1.2002

11

1.1.2003

7

1.1.2004

8

1.1.2005

7

1.1.2006

9

1.1.2007

11

1.1.2008

12

1.1.2009

11

1.1.2010

11

 

Da Lehrlinge nicht ausschließlich einer Organisationseinheit zugeteilt sind und im Rahmen ihrer Ausbildung im Sinne einer umfassenden Wissensvermittlung verschie­dene Abteilungen durchlaufen, kann eine Zuordnung nach Sektionen, Abteilungen und Referaten nicht vorgenommen werden.

 

Derzeit werden im Bundeskanzleramt sämtliche für die Ausbildung der Lehrlinge zur Verfügung stehenden Ressourcen bestmöglich genutzt.

 

Zu Frage 9.:

Ø Gibt es Überlegungen oder Pläne weitere Ausbildungsplätze in den kommenden Jahren be­reitzustellen?
a) Wenn ja, in welchem Ausmaß und in welchem Zeitrahmen?
b) Wenn nein, warum nicht?

 

Die Bundesregierung hat in ihrer Sitzung am 22. Dezember 2009 unter Hinweis auf das Regierungsprogramm, in dem sie sich an mehreren Stellen die Bekämpfung und Vermeidung jeglicher Art der Jugendarbeitslosigkeit zum Ziel gesetzt hat, beschlos­sen, im Sinne der Bemühungen und der auch schon bisher getätigten Lehrlingsoffen­siven die Vorbildwirkung der Bundesverwaltung als Arbeitgeber klar weiterzuführen und als Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms das verschiedenartige Lehrstellenangebot im Bundesdienst nach Möglichkeit der Ressorts weiter auszubau­en. Bei der Aufnahme von Lehrlingen soll im Rahmen der ressortspezifischen Mög­lichkeiten insbesondere darauf hingewirkt werden zukunftsorientierte Ausbildungswe­ge für männliche und weibliche Lehrlinge zu forcieren; auch soll für weibliche Lehrlin­ge das Interesse an neuen Berufen geweckt werden.

 

Der Lehrlingsaustausch mit anderen Bereichen sowie die neuen, verbesserten Mög­lichkeiten zur Ablegung der Berufsreifeprüfung („Lehre & Matura“) sollen dabei eben­so weiter gestärkt werden.

 

Zu Frage 10.:

Ø Wie viele MitarbeiterInnen wurden im Zeitraum 2000 bis 2010 in Ihrem Ressort österreich­weit pensioniert bzw. in den Ruhestand versetzt (bitte nach Jahrgang, Sektionen, Bereichen, Abteilungen und Referaten aufschlüsseln)?

 

Im Zeitraum 2006 bis Februar 2010 wurde folgende Anzahl von Beamtinnen und Be­amten in meinem Ressort in den Ruhestand versetzt:

 

Jahr

Beamte

 

 

2006

8

2007

10

2008

10

2009

11

bis Februar 2010

0

 

 

SUMME

39

 

Eine Auswertung betreffend die Ruhestandsversetzungen der Beamten hinsichtlich der Jahre vor 2006 ist systemtechnisch nicht möglich. Über Pensionierungen der Ver­tragsbediensteten entscheidet ausschließlich die Pensionsversicherungsanstalt, so­dass dem Bundeskanzleramt keine konkreten Daten darüber vorliegen. Das Dienst­verhältnis der Vertragsbediensteten zum Bund wird zuvor lediglich beendet. Die Zu­ordnung der einzelnen Pensionierungen auf Sektionen, Bereiche, Abteilungen und Referate sowie die Anführung der einzelnen Jahrgänge würden einen unvertretbaren verwaltungsökonomischen Aufwand bedeuten. Ich ersuche daher um Verständnis, dass diese unterbleiben.

 

Zu Frage 12:

Ø Wie viele Stellen sollen laut Stellenplan in den kommenden Jahren (Zeitraum 2010 bis 2013) in Ihrem Ressort nicht nachbesetzt werden?

 

Ich verweise dazu auf den Personalplan zum BFG i.d.F.1. Anpassung 2010.

 

Mit freundlichen Grüßen