4513/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.04.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0040-III/FV/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 20. April 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4559/J-NR/2010 betreffend Forschungsprämie contra Grundlagenforschung, die die Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen am 24. Februar 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Es ist wichtig, dass jene Maßnahmen gesetzt werden, die die
Attraktivität des Standortes
Österreich im internationalen Wettbewerb sicherstellen. Ich habe bereits
mehrfach darauf
hingewiesen, dass ein ausgewogener Mix von direkten wie indirekten
Fördermaßnahmen stark zur Belebung des Standortes Österreich
beigetragen hat. Eine Weiterentwicklung dieser
Fördermaßnahmen kann nur in enger Abstimmung mit der
ökonomischen Entwicklung des
Bundeshaushalts im Einklang stehen. Die von mir ins Leben gerufene Initiative
„Wissenspartnerschaft“ kann einen wesentlichen Beitrag in der
Kooperation zwischen Wissenschaft und
Wirtschaft leisten.
Zu Frage 3:
Es ist naheliegend darauf hinzuweisen, dass die Grundlagenforschung
und die Finanzierung der Universitäten und außeruniversitären
Forschungseinrichtungen wie z.B. der Österreichischen Akademie der
Wissenschaften (ÖAW) oder des Austrian Institute of Technology (AIT) auch
weiterhin Kernaufgabe öffentlicher direkter Forschungsförderung
bleiben müssen. Denn daraus generiert der Standort Österreich jene
bahnbrechenden Innovationen, die notwendig sind, um nachhaltigen Wohlstand, Wertschöpfung
und Wettbewerb in Österreich zu schaffen.
Zu Fragen 4 und 5:
Mein Ressort erarbeitet gerade einen Entwurf, wie ein solches Gesetz ausformuliert werden könnte. Es ist daher derzeit nicht möglich, bereits mit konkreten Zahlen zu operieren; dies wäre dem Hohen Haus gegenüber unseriös. Die Grundbasis eines Gesetzesentwurfes wird in enger Abstimmung mit den Zielsetzungen der FTI-Strategie des Bundes erfolgen.
Die Bundesministerin:
Dr. Beatrix Karl e.h.