Eingelangt am 21.04.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0041-III/FV/2010
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
Wien, 20. April 2010
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4579/J-NR/2010 betreffend
Altersstruktur und
Personalstände im BMWF, die die Abgeordneten Rudolf Plessl, Kolleginnen
und Kollegen am
24. Februar 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Vorauszuschicken
ist, dass das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst durch
die Novelle zum Bundesministeriengesetz, BGBl. I Nr. 6/2007, mit Wirkung vom 1.
März 2007 wieder errichtet wurde.
Durch die
vorangegangenen mehrfachen Kompetenzänderungen (zum angefragten Stichtag
1. Jänner 2000 bestand noch das Bundesministerium für Wissenschaft
und Verkehr und zum Stichtag 1. Jänner 2006 war der Bereich Wissenschaft
und Forschung Bestandteil des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft
und Kultur) können keine aussagekräftigen Angaben für die
abgefragten Stichtage der Jahre 2000 und 2006 gemacht werden. Die folgenden Zahlen-angaben
beziehen sich daher auf den Zeitraum nach dem 1. März 2007.
Zu Fragen 1
bis 3 und 11:
Bezüglich
der vorhandenen Planstellen wird auf den Stellenplan 2007 und 2008 sowie auf
den Personalplan 2009 verwiesen. Dazu ist anzumerken, dass dabei keine
Aufgliederung auf
Sektionen, Abteilungen und Referate vorgesehen ist. Die Anzahl der
Nichtnachbesetzung von Planstellen ist aus der jeweiligen Differenz
ersichtlich.
Der
tatsächliche Personalstand lautete in der Zentralleitung (Angaben in
Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ):
|
|
Beamte
|
Vertragsbedienstete
|
Sonderverträge
(§ 36 VBG)
|
|
zum 1.
Jänner 2009
|
160,10
|
150,70
|
6
|
Bezüglich
des Kabinetts verweise ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen
Nr. 615/J-NR/2007 (543/AB, XXIII. GP), Nr. 3283/J-NR/2008 (3186/AB, XXIII. GP),
Nr. 502/J-NR/2008 (475/AB, XXIV. GP) sowie Nr. 623/J-NR/2009 (612/AB, XXIV. GP)
durch meinen Amtsvorgänger.
Der
tatsächliche Personalstand im Ressort (inklusive der nachgeordneten
Dienststellen, exklusive der ausgegliederten Einrichtungen) betrug zum
1. März
2007: 759,38
VBÄ
1. Jänner
2008: 773,03 VBÄ
1. Jänner
2009: 787,88
VBÄ
1. Jänner
2010: 768,00
VBÄ
Zu Frage 4:
Die
Altersstruktur der Mitarbeiter/innen des Ressorts ist der beiliegenden Liste zu
entnehmen (Beilage).
Zu Fragen 5
und 6:
Die
Beantwortung dieser Fragen würde einen unverhältnismäßigen
Verwaltungsaufwand bedeuten. Prinzipiell wird aber eine umfangreiche
Weiterbildung nach Maßgabe der dienstlichen
Erfordernisse ermöglicht und ist auch erwünscht.
„Weiterbildungsplätze“ als solche sind nicht vorgesehen.
Zu Frage 7:
Zur Frage der Anzahl
der Ausbildungsplätze für Lehrlinge wird auf die Beantwortung der
Anfrage Nr. 1544/J-NR/2009 (1543/AB vom 24. Mai 2009), die die entsprechenden
Angaben für die Jahre 2007 bis 2009 enthält, verwiesen. Eine Zuteilung
zu bestimmten Organisationseinheiten (Sektionen, Abteilungen und Referate) ist
nicht vorgesehen.
Zu Frage 8:
Mit Stichtag
1. Jänner 2010 werden in der Zentralleitung 20 Lehrlinge und in den
nachgeordneten Dienststellen (inklusive der Universitäten) 308 Lehrlinge
ausgebildet.
Seit dem Finanzjahr 2007 sind im Personalplan Planstellen für
Lehrlinge nicht explizit ausgewiesen. Parallel dazu werden gemäß
§ 20 Z 3 BHG die Geldleistungen für Ausbildungsverhältnisse und
Lehrverhältnisse den Sachausgaben zugerechnet. Durch diese Vorgehensweise
gibt es nunmehr keine planstellenmäßige Einschränkung für
die Beschäftigung von Lehrlingen, und die Ressorts können daher nach
Maßgabe der vorhandenen Möglichkeiten Jugendlichen eine Berufsbildung
ermöglichen, was sich letztendlich in den wachsenden Lehrlingszahlen der
letzten 6 Jahre widerspiegelt.
Zu Frage 9:
Die
Bundesregierung hat in ihrer Sitzung am 22. Dezember 2009 unter Hinweis auf das
Regierungsprogramm, in dem sie sich an mehreren Stellen die Bekämpfung und
Vermeidung jeglicher Art der Jugendarbeitslosigkeit zum Ziel gesetzt hat,
beschlossen, im Sinne der Bemühungen und der auch schon bisher
getätigten Lehrlingsoffensiven die Vorbildwirkung der Bundesverwaltung als
Arbeitgeber klar weiterzuführen und als Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms
das verschiedenartige Lehrstellenangebot im Bundesdienst nach Möglichkeit
der
Ressorts weiter auszubauen.
Bei der
Aufnahme von Lehrlingen soll im Rahmen der ressortspezifischen
Möglichkeiten insbesondere darauf hingewirkt werden, zukunftsorientierte
Ausbildungswege für männliche und weibliche Lehrlinge zu forcieren;
auch soll für weibliche Lehrlinge das Interesse an neuen Berufen
geweckt werden.
Der
Lehrlingsaustausch mit anderen Bereichen sowie die neuen, verbesserten
Möglichkeiten zur Ablegung der Berufsreifeprüfung („Lehre &
Matura“) sollen dabei ebenso weiter gestärkt werden.
Zu Frage
10:
In der
Zentralleitung sind
im Jahr 2007
5 Beamte
im Jahr 2008 9
Beamte
im Jahr 2009 5
Beamte
in den
Ruhestand übergetreten bzw. auf Antrag in den Ruhestand versetzt worden.
Für
Vertragsbedienstete können keine Angaben erfolgen, da der Endigungsgrund
des Beschäftigungsverhältnisses in diesen Fällen nicht
ausgewiesen wird.
Zu Frage
12:
Diesbezüglich
verweise ich auf den Personalplan zum Bundesfinanzgesetz i.d.F der 1. Anpassung
2010.
Die Bundesministerin:
Dr.
Beatrix Karl e.h.
Beilage