4557/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
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BM für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0034-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 23. APRIL 2010

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen

und Kollegen vom 26. Februar 2010, Nr. 4710/J, betreffend Umsetzung

der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen vom 26. Februar 2010, Nr. 4710/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 4, 8 und 9:

Zu diesen Fragen wird auf den Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderungen 2008 verwiesen, der auch dem Nationalrat vorgelegt wurde. Beispielhaft wird auf die Planungen und bereits teilweise umgesetzte Maßnahmen in allen sechs Nationalparks verwiesen, um auch Menschen mit Behinderungen diese Gebiete barrierefrei erlebbar und zugänglich zu machen.

Zu den Fragen 5 bis 7 und 12 bis 14:

Zu diesen Fragen darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Nr. 4704/J, verwiesen werden.

Zu den Fragen 10 und 11:

Zu diesen Fragen darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch den Herrn Bundeskanzler, Nr. 4701/J, verwiesen werden.

Der Bundesminister: