Eingelangt am 23.04.2010
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BM für
Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2010
unter der Nr. 4685/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Bestellung von Oberst Bernd Kranister zum Kommandanten des
JgBNÖ" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 12:
Er war Stellvertreter
des ehemaligen Kommandanten des Jägerbataillons 11 und wurde nach dessen
überraschendem Ableben vorübergehend mit der Führung des Bataillons
beauftragt. Im Zuge der durch die Bundesheerreform vorgesehenen Auflösung
der Jägerbataillone 10 und 11 und Aufstellung des Jägerbataillons
Niederösterreich war er mit der Funktion des Überleitungsverantwortlichen
betraut.
Auf Grund der
mit den ehemaligen Kommandanten der Jägerbataillone 10 und 11 geführten
Personalgespräche wurde er mit der Führung des Jägerbataillons
Niederösterreich beauftragt.
Die Betrauung
mit der Führung eines Verbandes oder einer Einheit hat dann zu erfolgen,
wenn die Voraussetzungen für die Verleihung einer Kommandostelle nach
§ 5 Wehrgesetz 2001 und den Durchführungsbestimmungen für
die Personalverwaltung der Offiziersstellenbesetzung in der
Einsatzorganisation nicht gegeben sind. Im Wesentlichen sind dies für den
Kommandanten eines kleinen Verbandes, also eines Bataillons, die erfolgreiche
Absolvierung des Führungslehrganges 2 und das Dienstgraderfordernis „mindestens
Hauptmann“. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, dann besteht die
Möglichkeit einen erfahrenen Offizier mit der Führung eines kleinen
Verbandes zu betrauen, wie es im vorliegenden Fall auch geschehen ist. Eine
solche Betrauung erlischt mit einer Bestellung eines Kommandanten nach
§ 5 Wehrgesetz 2001 bzw. mit einer Austeilung oder Entorderung.
Zu 13:
Hiezu ist
festzuhalten, dass Lehrgänge, Seminare, Waffenübungen etc. durch das
jeweilige Kommando erfasst und gespeichert werden. Im vorliegenden Fall liegt
meinem Ressort selbstverständlich eine entsprechende Dokumentation vor.
Zu 14:
Nein.
Zu 15:
Entfällt.
Zu 16:
Im Hinblick auf
den vorliegenden Sachverhalt und meine vorstehenden Ausführungen
erübrigen sich allfällige Änderungen.
