465/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.02.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

Mag. Norbert DARABOS                                                                  1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

 

                  

 
S91143/176-PMVD/2008                                                                                      10. Februar 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat KUNASEK, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. Dezember 2008 unter der Nr. 453/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Evaluierung Assistenzeinsatz an der österreichischen Grenze" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Es ist mir grundsätzlich wichtig festzuhalten, dass der Assistenzeinsatz wichtig für die Sicherheit und gleichzeitig ein Kompetenz- und Imagegewinn für das Österreichische Bundesheer ist. Insgesamt standen seit Beginn des Assistenzeinsatzes über 350.000 Bundesheer-Soldaten im Einsatz. Beim Einsatz des Österreichischen Bundesheeres an der Staatsgrenze im Osten handelt es sich um einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Wehrgesetz 2001. Das Bundesheer wird demnach im Vollziehungs­bereich des Bundesministeriums für Inneres tätig. Ich ersuche deshalb um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme.