Eingelangt am 05.05.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0072-III/4a/2010
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Wien,
4. Mai 2010
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4903/J-NR/2010 betreffend das
Gegensatzpaar Verantwortung und Salzburger Festspiele, die die Abg. Mag. Dr.
Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen am 23. März 2010 an
mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu
Frage 1:
Angesichts
laufender Verfahren und Prüfungen wäre es verfrüht, bereits
jetzt zu einer abschließenden Beurteilung von Verantwortung zu kommen.
Zu
Frage 2 und 3:
Mit
krimineller Energie einer Einzelperson können Kontrollmechanismen immer
umgangen werden. Es liegt ein Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungskanzlei
Audit Services Austria vor, der im Kuratorium eingehend diskutiert wurde.
Weitere Prüfaufträge wurden erteilt und Anpassungen des internen
Kontrollsystems werden vorgenommen.
Zu
Frage 4:
Aus dem
Prüfbericht geht nichts Gegenteiliges hervor, weitere
Überprüfungen sind im Laufen.
Zu
Frage 5:
Kontrollsysteme
sind wie im Prüfbericht festgestellt immer bezogen auf die Institution zu
beurteilen. Ich gehe davon aus, dass die Salzburger Festspiele auch in
wirtschaftlicher Hinsicht ordnungsgemäß gestionieren und nach den
Prinzipien eines ordentlichen Unternehmens agieren.
Zu
Frage 6:
Weitere
Überprüfungen und eine abschließende Beurteilung des
Kuratoriums sind noch ausständig.
Zu Fragen 7
bis 9:
Ich halte die
bestehenden Organstrukturen, wie sie im Salzburger Festspielfondsgesetz
festgelegt wurden, aus heutiger Beurteilungssicht für angemessen. Das
Kuratorium ist in seinen Funktionen mit dem Aufsichtsrat vergleichbar.
Zu
Frage 10:
Die Zuständigkeiten
der Direktoriumsmitglieder sind in den bestehenden Geschäftsordnungen
definiert. Im Zuge des Intendantenwechsels wird eine Neufassung der
Geschäftsordnung notwendig.
Zu
Frage 11:
Die
Überlegungen zu neuen Strukturen ergeben sich durch den personellen
Wechsel im Direktorium und die geplante Reduktion auf zwei Mitglieder.
Zu
Frage 12:
Ursache
für die Ungereimtheiten war nach vorliegendem Erkenntnisstand die
kriminelle Energie eines Einzelnen.
Zu
Frage 13:
Krimelle
Energie einer Einzelperson ist kein Anlass für gesetzgeberische
Tätigkeit.
Zu
Frage 14:
Die Frage der
gesellschaftsrechtlichen Organisation ist von der Verankerung der
kaufmännischen Agenden zu unterscheiden. Ob GesmbH, Fonds oder AG, die
kaufmännischen Agenden müssen wahrgenommen und in der
Geschäftsordnung abgebildet werden.
Zu
Fragen 15 und 16:
Die Bestellung
des Direktoriums obliegt dem Kuratorium. Das Salzburger Festspielfondsgesetz schließt
zwei Mitglieder des Direktoriums nicht aus.
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.