4737/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

 

S91143/35-PMVD/2010                                                                                                 5. Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. März 2010 unter der Nr. 4803/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "weitere Vorgangsweise bei Adaptierungen und Sanierungen von Kasernen­bauten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 5, 10 und 11:

In den Jahren 2007 bis 2009 hat das Amt der Salzburger Landesregierung dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport keine Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Nicht unerwähnt möchte ich jedoch lassen, dass das Land Salzburg für das Jahr 2010 beschlossen hat, einen einmaligen Förderungsbeitrag von 150.000 Euro als Zeichen der Verbundenheit und Anerkennung der Leistungen des Pionierbataillons 2 und zur Unterstützung der Salzburger Grundwehrdienst leistenden Soldaten bereitzustellen. Die hiezu notwendige Förderungsvereinbarung ist in Vorbereitung.

Zu 2 bis 4:

Keine.

Zu 6 und 9:

Zunächst ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass die Planungen der im Rahmen der „alternativen Finanzierung“ vorgesehenen Projekte noch nicht abgeschlossen sind, und demzufolge hinsichtlich der hiezu erforderlichen Investitionen derzeit noch keine Aussage getroffen werden kann. Im Konkreten sind in der Schwarzenberg-Kaserne der Neubau eines Wirtschaftsgebäudes mit Zentralküche, einer Dreifachsporthalle, eines Ersatzbaus für das Militärkommando Salzburg und eines Ersatzbaus für die Feldambulanz Salzburg geplant.

Zu 7:

Die Investitionen für Kasernenbauen und Liegenschaften in Salzburg betrugen im Jahr 2009 für die Schwarzenberg Kaserne € 4.384.000,-- , die Krobatin Kaserne € 263.000,-- und die Strucker Kaserne € 40.000,--.

Zu 8:

Für Investitionen in Kasernenbauten und Liegenschaften in Salzburg sind ab dem Jahr 2010 für die HMunA BUCHBERG € 300.000,--, die Krobatin Kaserne € 114.000,--, die Wallner Kaserne € 150.000,-- und die Schwarzenberg Kaserne € 6.300.000,-- geplant.

Zu 12:

Entfällt.

Zu 13:

Hiezu verweise ich auf meine vorstehenden Ausführungen.