4738/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/36-PMVD/2010                                                                                                 5. Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Glaser, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. März 2010 unter der Nr. 4804/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ausbau der Montecuccoli-Kaserne Güssing" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Sämtliche Ausschreibungen werden nach Vorlage der entsprechenden Unterlagen durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport von der Bundesimmobiliengesellschaft als Bauträgerin durchgeführt.

Zu 4:

Die Bundesimmobiliengesellschaft ist für die Vergabe und die Aus- bzw. Durchführung sämtlicher Leistungen zuständig. Mein Ressort nimmt die örtliche Bauaufsicht war.

Zu 5, 6 und 8:

Da es sich um ein noch nicht abgeschlossenes Verfahren handelt, ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung im Sinne des Art. 20 Abs. 3 B-VG derzeit nicht möglich ist.

Zu 9:

Nach derzeitigem Planungsstand ist mit einem Beginn der Ausbauarbeiten voraussichtlich mit Ende des dritten Quartals 2010 zu rechnen.

Zu 10:

Nach derzeitigem Planungsstand voraussichtlich im Jahr 2013.

Zu 11:

Ja.

Zu 12 und 14:

In einer Nutzungsvereinbarung über 33 Jahre sind u.a. die jährlichen Mietzahlungen und auch die Option eines Rückkaufs ab dem 25. Jahr geregelt. Ich ersuche jedoch um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Angabe der Höhe der Mietzahlungen Abstand nehmen muss, da dies den Wettbewerb für Folgeprojekte beeinflussen würde.

Zu 13:

Entfällt.