4775/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.05.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 10. Mai 2010

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0164-IK/1a/2010

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5193/J betreffend "Kurier-Artikel vom 17. April 2010 betr. neuer Geschäftsführung in der Monopolverwaltung GmbH", welche die Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen am 28. April 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 bis 23 der Anfrage:

 

Weder der Gegenstand, noch die einzelnen Punkte dieser Anfrage fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend.