4786/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/38-PMVD/2010 . Mai 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat List, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. März 2010 unter der Nr. 4831/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "bedenkliche Einsatzbereitschaft von Panzern und gepanzerten Gefechtsfahrzeugen " gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 12:
Die Verfügbarkeit der mechanisierten Truppe zur Erfüllung der erforderlichen Aufgaben ist jederzeit gegeben.
Im Hinblick darauf, dass die Beantwortung dieser Fragen detaillierte Rückschlüsse auf die einsatzrelevanten Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass ich aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art.20 Abs. 3 B-VG) von einer Beantwortung Abstand nehme.