4787/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/39-PMVD/2010                                                                                                   . Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bucher, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. März 2010 unter der Nr. 4832/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Unterbringung von Soldaten im Assistenzeinsatz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ja.

Zu 2 und 6:

Die Einsatzverfügung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes erging vom Generalstab am 10. Dezember 2007. Den Einsatzerfordernissen entsprechend wurden weiterhin Unterkünfte für die Einsatzkräfte unmittelbar im jeweiligen Einsatzraum angemietet.

Zu 3:

Der jährliche Gesamtaufwand einschließlich Betriebskosten beträgt durchschnittlich rund 52.000 Euro.

Zu 4, 5 und 11:

Da diese Fragen keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport betreffen, nehme ich von einer Beantwortung Abstand.

Zu 7 bis 10:

Es ist mittlerweile hinlänglich bekannt, dass seit 1997 Einquartierungen von Soldaten in diesem Objekt erfolgten.

Zu 12:

Nein.