4803/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am       17. Mai 2010

GZ: BMG-11001/0077-I/5/2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4845/J des  Abgeordneten Dr. Karlsböck und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Grundsätzlich ist die Schaffung von Teilzeitstellen sowohl für Väter als auch für Mütter zu begrüßen. Nach dem Ärztegesetz (§§ 9 Abs.7, 10 Abs.8 und 11 Abs.7) besteht bereits jetzt die Möglichkeit die Ausbildung (Turnus) in Teilzeitbeschäftigung zu absolvieren. Die Ausbildungszeit erhöht sich dementsprechend.

Die Vollziehung des Ausbildungsrechts im Zusammenhang mit den gestellten Fragen erfolgt durch die Österreichische Ärztekammer. Diese hat mitgeteilt, dass zum Großteil die Landesärztekammern erst im Zuge der Vorlage der Rasterzeugnisse und der Beurteilung der Anrechenbarkeit der Rasterzeugnisse über das Beschäftigungsausmaß des Arztes/der Ärztin Kenntnis erlangen.

Aus den genannten Gründen sind die erbetenen Informationen nicht verfügbar.

Frage 3:

Weitere Überlegungen stoßen hinsichtlich der erforderlichen Ausbildungs- und Versorgungsqualität an Grenzen. Im Übrigen ist auf die Entscheidungsfreiheit der Träger von Krankenanstalten zu verweisen, TurnusärztInnen in Teilzeitbeschäftigungsverhältniss anzustellen.

Fragen 4 bis 7 und 9:

Die angesprochene Thematik liegt nicht in meinem Ressortbereich.

Ich darf dazu auf die Stellung und Aufgaben der Träger von Krankenanstalten bezüglich der beschäftigten Turnusärztinnen und Turnusärzte hinweisen.

Frage 8:

Mir liegen keine Informationen vor, wonach die Ausbildungsangebote der Österreichischen Ärztekammer für Turnusärztinnen und Turnusärzte in Karenz nicht zugänglich wären, dieser Personenkreis hat vielmehr selbstverständlich die Möglichkeit, diese Angebote in Anspruch zu nehmen.