4805/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Der Abgeordnete zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am
18. März 2010 unter der Zahl 4866/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Nazi-Fest in Steinbach/Ziehberg 2007“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Nein.

Zu Frage 2:

Nein, es liegen keine diesbezüglichen Erkenntnisse aus den Vorjahren vor.

Zu den Fragen 3 bis 5:

Nein, dem Bundesministerium für Inneres liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor.

Zu den Fragen 6 und 7:

Die Beantwortung dieser Fragen  ist aus Gründen der Amtsverschwiegenheit und unter Zugrundelegung datenschutzrechtlicher Erwägungen nicht möglich.